Erstes Quartal 2021

Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen deutlich gesunken

28.05.2021

Die Zahl islamfeindlicher Übergriffe hat sich nach offizieller Statistik im ersten Quartal 2021 mehr als halbiert. Die Linksfraktion zweifelt aber an einer Trendwende und verweist auf zu erwartende Nachmeldungen.

Menschenrechte

Koalition einigt sich abschließend auf Lieferkettengesetz

28.05.2021

Kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag gab es in der Koalition wieder Streit um das Lieferkettengesetz. Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt. Jetzt ist ein neuer Kompromiss erreicht, über den im Juni wohl abgestimmt wird.

Asyl, Clan, Corona

Grundrechte-Report kritisiert ungleiche Freiheiten und Rechte

27.05.2021

Der diesjährige Grundrechte-Report von Bürgerrechtsorganisationen zieht eine erste kritische Bilanz der Corona-Krise: Asyl, Migranten in Systemberufen. Scharf kritisiert wird auch die Debatte um die sogenannte Clankriminalität.

Statistik für 2020

Zahl der Einbürgerungen eingebrochen

27.05.2021

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Einbürgerungen um fast 20 Prozent eingebrochen. Als Grund werden coronabedingt längere Wartezeiten und weniger Anträge angegeben. Die meisten Eingebürgerten haben türkische Wurzeln.

Gemischte Bilanz

Gewerkschaft beklagt weiterhin Druck auf Schlachthofbeschäftigte

27.05.2021

Seit Jahresbeginn gelten strengere Arbeitsschutz-Vorschriften in Schlachthöfen. Die Gewerkschaft NGG zieht eine gemischte Zwischenbilanz: Unternehmen arbeiteten weiterhin mit Einschüchterungen und massivem Druck.

Wegen Corona

Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal 2021 deutlich zurückgegangen

26.05.2021

Insgesamt 2.880 Menschen hat Deutschland in den ersten drei Monaten des Jahres in ihre Heimatländer zurückgeführt. Das waren deutlich weniger als in den Vorjahren. Hintergrund sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Initiative Schwarze Menschen

Rassistische Polizeigewalt auch hierzulande ein Problem

26.05.2021

In Deutschland wird rassistischer Polizeigewalt verschwiegen – seit 1990 blieben rund 180 Fälle ohne Konsequenzen. Das wirft die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Behörden und der Politik vor.

Bremer Brebau

Zentralrat fordert Entschädigung von Rassismus-Opfern

26.05.2021

Der Zentralrat der Sinti und Roma fordert von der städtischen Bremer Wohnungsgesellschaft Brebau Aufklärung und Entschädigung. Recherchen hatten systematische Diskriminierungen von wohnungssuchenden Minderheiten zutage gefördert.

Baden-Württemberg

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Fremdenfeindlichkeit

25.05.2021

Fünf baden-württembergische Polizeibeamten sollen fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Verbreitung volksverhetzender Inhalte. Den Beamten wurde die Führung von Dienstgeschäften verboten.

Täglich 50 Hass-Nachrichten

Antisemitische Proteste bedrücken Holocaust-Überlebende

25.05.2021

Der Zentralrat der Juden kritisiert die Justiz für eine mangelnde Verfolgung antisemitischer Straftaten. Holocaust-Überlebende fürchten, dass die Ächtung von Judenfeindlichkeit in der Gesellschaft nachlässt.
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