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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Mehr als 50 Fälle

Rechtsterror in Deutschland längst kein Einzelfall mehr

17.12.2025

Demonstration, Rechtsextremismus, Neonazis, Nazi, Fahnen, Rechtsterrorismus
Acht Mitglieder einer rechtsextremen Gruppe sollen sich vor dem Oberlandesgericht Dresden verantworten. Sie wollten gewaltsam an die Macht – und eine ethnische Säuberung durchführen. Rechtsterror ist kein Einzelfall in Deutschland: Seit 2011 gab es mehr als 50 Verdachts- oder gesicherte Fälle.

Handreichung

Patientenverfügung für Muslime – gegen die Angst vor Diskriminierung

16.12.2025

Krankenhaus, Tod, Sterben, Gesundheit, EKG, Monitor
Wie kann ich würdig sterben? Diese Frage beschäftigt auch Muslime und ihre Angehörigen in Deutschland. Eine neue Handreichung vermittelt, wie man eine entsprechende Patientenverfügung erstellt.

Hannover

Moscheen mit „Israel“ und „IDF“ beschmiert

11.12.2025

Moschee, Hannover, Israel, IDF, Straftat, Angriff, Schmiererei
Zwei Moscheen in Hannover wurden mit politisch aufgeladenen Parolen beschmiert: „Israel“ und „IDF“. Die betroffenen Gemeinden fordern mehr Schutz. Der Staatsschutz ermittelt, die Polizei informiert - auf Anfrage.

Kabinett billigt Verschärfungen

Vaterschaftsanerkennung von ausländischen Kindern künftig unter Generalverdacht

10.12.2025

Hände, Vater, Mutter, Baby, Familie, Hand
Die Bundesregierung will verhindern, dass Vaterschaften anerkannt werden, die nur dazu dienen sollen, Elternteilen ein Bleiberecht zu sichern. Künftig soll die Ausländerbehörde in bestimmten Konstellationen genauer hinsehen. Die Paritätische kritisiert das Vorhaben scharf.

Staatsanwalt räumt Fehler ein

Frankfurt: Ermittlungen gegen zwei Polizisten eingeleitet

10.12.2025

Frankfurt, Polizei, Polizeirevier, Revier, Schild, Gebäude
Nach einem Medienbericht über mutmaßliche Gewalt im Ersten Frankfurter Polizeirevier wird nun gegen zwei Polizisten ermittelt. Unterdessen wurden Vorwürfe gegen weitere Polizisten bekannt; die Staatsanwaltschaft räumt einen Fehler ein.

Studie

Migranten offener für religiöse und ethnische Vielfalt

10.12.2025

Bevölkerung, Menschen, Demografie, Menschen, Straße, Demonstration
Die Studie zeigt: Menschen mit Migrationserfahrung bewerten Vielfalt offener als andere. Doch sie erleben zugleich am häufigsten Diskriminierung und gesellschaftlichen Gegenwind.

Mangelnde Willkommenskultur

Fachkräfteeinwanderung bleibt hinter Erwartungen zurück

09.12.2025

Fachkräftemangel, Fachkraft, Visum, Deutschland, Einwanderung
Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sollen mehr gut ausbildete ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland geholt werden. Doch die Zahlen bleiben einem Bericht zufolge bislang hinter den Erwartungen zurück. Woran liegt’s?

Rechtsstaat unter Druck

Menschenrechtsinstitut: schlechte Noten für Merz und Dobrindt

08.12.2025

Beate Rudolf, DIMR, Deutsches Institut für Menschenrechte, Menschenrechte, Pressekonferenz
Das Menschenrechtsinstitut äußert sich in diesem Jahr besorgt über die Achtung des Rechtsstaats, auch in Deutschland - und durch Regierungsmitglieder. Anlass zur Sorge geben insbesondere Kanzler Merz und Innenminister Dobrindt.

„Asylverfahren zweiter Klasse“

Bundestag schafft Pflichtanwalt bei Abschiebungen wieder ab

07.12.2025

Bundestag, Friedrich Merz, CDU, Rede, Politik, Parlament
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das zu mehr Abschiebungen führen soll: Bei Anordnung der Abschiebehaft gibt es keinen Pflichtanwalt mehr. Sichere Herkunftsstaaten kann künftig die Regierung allein festlegen – Kritik kommt von Verbänden und Opposition.

SEK stürmt Kindergeburtstag

Studie deckt auf: Antiziganismus bei der Polizei Alltag

07.12.2025

Polizei, Polizistin, Haus, Wohnung, Durchsuchung, Absperrung, Kriminalität
Studie wertet Hunderte Vorwürfe der Diskriminierung von Roma und Sinti durch die Polizei aus. Das Spektrum reicht von nicht aufgenommenen Anzeigen bis zu Gewalt – sogar auf einem Kindergeburtstag. Experten fordern Anerkennung institutioneller Probleme in Polizeibehörden. Von