Welttag der Muttersprache
15 Prozent pflegen zu Hause Mehrsprachigkeit
21.02.2023
Knapp 80 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen sprechen ausschließlich Deutsch in den eigenen vier Wänden. 15 Prozent pflegen eine mehrsprachige Verständigung. Das teilt das Statistikamt anlässlich des Internationalen Tages der Muttersprache mit.
Visaerleichterungen gefordert
Hunderte bei Gedenkveranstaltung für Erdbebenopfer
20.02.2023
Vor zwei Wochen bebte die Erde in der Türkei und Syrien. Die Zahl der Opfer liegt inzwischen bei weit über 40.000. Vor dem Brandenburger Tor wurde der Opfer gedacht. Baerbock und Faeser reisen am Dienstag in die Türkei – auch um über vereinfachte Visumverfahren für Erdbebenopfer zu reden.
„Völlig unverständlich“
Sachsen weiß nicht, wie viele Polizisten Migrationserfahrung haben
20.02.2023
Sachsen weiß nicht, wie viele Polizisten im Land Migrationsgeschichte haben. Maßnahmen zur Anwerbung gibt es nicht, sind auch nicht geplant. Das teilt die Landesregierung mit. Die Linke bewertet das als „völlig unverständlich“ und fordert mehr Engagement.
Seit 36 Jahren in Deutschland
Vietnamesische Familie darf vorerst in Chemnitz bleiben
20.02.2023
Die Familie lebt seit 1987 in Deutschland, gilt als gut integriert und sollte dennoch abgeschoben werden. Grund: Der Mann war 2016 für mehr als sechs Monate in Vietnam. Damit sei sein Aufenthaltstitel erloschen. Die Abschiebung wurde in letzter Minute jetzt abgewendet – vorerst.
SPD in der Kritik
Organisationen warnen vor Steuermillionen für AfD-nahe Stiftung
20.02.2023
Am Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung wie anderen parteinahen Stiftung Millionen an Steuergeldern zustehen. Organisationen warnen vor der Entstehung einer rechten Denkfabrik.
Berlin
Islamische Bestattungen seit 2012 verfünffacht
20.02.2023
Die Zahl der Bestattungen auf muslimischen Grabfeldern in Berlin hat sich zwischen den Jahren 2012 und 2021 verfünffacht. Der Senat plant, wegen des wachsenden Bedarfs mehr Friedhofsflächen zur Verfügung stellen.
Oberverwaltungsgericht
Ehemaligem NPD-Kandidaten Beamten-Ruhegehalt aberkannt
19.02.2023
Einem ehemaligen NPD-Kandidaten hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt das Ruhegehalt als Beamter aberkannt. Begründung: Der 1963 geborene Kläger habe gegen die Kernpflicht zur Verfassungstreue verstoßen.
Umfrage
Mehrheit für befristete Aufnahme von Erdbebenopfern
19.02.2023
Fast sieben von zehn Befragten halten Visa-Erleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei für richtig. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor. Danach stimmen Grünen-Wähler am meisten dafür, AfD-Wähler sind mehrheitlich dagegen.
1.500 Bescheide widerrufen
Viele Jesiden erhalten kein Asyl mehr in Deutschland
19.02.2023
Obwohl der Bundestag die Jesiden als Opfer eines Völkermordes anerkennt, erhalten sie immer seltener Schutz in Deutschland. Die Linken-Angeordnete Clara Bünger fordert nun eine Bleiberechtsregelung für irakische Jesiden.
„Irrsinniger Rassismus“
Hunderte gedenken in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags
19.02.2023
Am Sonntag wurde der Toten des rassistischen Anschlags in Hanau gedacht. Auch drei Jahre nach der Tat bleiben Fassungslosigkeit, Trauer und Abscheu. Die Antidiskriminierungsbeauftragte attestiert Deutschland weiterhin ein „Rassismus-Problem“.