Geflüchtete im Mittelmeer hätten gerettet werden können

20 Organisationen haben ein Ende des Mittelmeer-Einsatzes der EU-Grenzschutzagentur Frontex gefordert. „Ihre Agentur war in unzählige Skandale verwickelt“, schreiben die NGOs in einem offenen Brief an den neuen Frontex-Direktor Hans Leijtens. Darin zählen die Seenotrettungs- und Menschenrechtsorganisationen unter anderem die Beteiligung von Frontex an gewaltsamen und illegalen Zurückweisungen an der EU-Außengrenze auf sowie die Manipulation interner Berichte über Menschenrechtsverletzungen von Migranten.

Leijtens trat sein Amt als Frontex-Direktor am Mittwoch vergangener Woche an. Bei seiner ersten Pressekonferenz im Januar hatte der Niederländer ein Ende des Zurückdrängens von Migranten versprochen. „Ich bin dafür verantwortlich, dass meine Leute sich nicht an etwas beteiligen, das Pushback genannt wird.“ Zudem hatte er angekündigt, sich gerne mit den nichtstaatlichen Organisationen austauschen und Vertrauen wiederherstellen zu wollen.“

Die NGOs wollen in dem Brief an Leijtens unter anderem wissen, wie Frontex in Zukunft mit Informationen über Menschen in Seenot umzugehen gedenke. Denn obwohl seit 2015 fast ausschließlich Organisationen der Zivilgesellschaft im Mittelmeer Flüchtlingen in Seenot zu Hilfe kämen und Tausende Menschen gerettet hätten, informiere Frontex die privaten Seenotretter meist nicht, wenn Hilfe gebraucht werde. Stattdessen koordiniere die Agentur Pushbacks mit der sogenannten libyschen Küstenwache.

Markquardt: „Die Menschen hätten gerettet werden können.“

Zudem kritisierten die Organisation erneut die Zusammenarbeit von Frontex mit Libyen, mit der sich die Agentur an Menschenrechtsverletzungen beteilige. Die müssten aufgeklärt und somit verhindert werden, dass Beamte weiter mitverantwortlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien.

Bei einem Bootsunglück vor der italienischen Küste waren Ende Februar mindestens 60 Geflüchtete ums Leben gekommen. In diesem Zusammenhang war erneut Kritik an Frontex aufgekommen. Der EU-Abgeordnete Erik Markquardt etwa erklärte: „Lange vor dem Unglück wusste Frontex offenbar bereits von dem Boot, aber es wurde keine koordinierte Rettung eingeleitet. Die Menschen hätten gerettet werden können.“ (epd/mig) Aktuell Panorama