Obergrenze

Union einigt sich auf Regelwerk für Einwanderung

10.10.2017

Flüchtlinge, Idomeni, Polizei, Flüchtlingslager, Grenze
Fast zwei Jahre stritten sich CDU und CSU um eine gemeinsame Haltung zur Migrationspolitik. Mit dem Kompromiss ist der Weg frei für Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Doch Widerstand kündigt sich bereits an.

Talentkarte & Spurwechsel

Grüne präsentieren Vorschlag für Einwanderungsgesetz

05.04.2017

Prof. Thomas Groß, Volker Beck, Katrin Göring-Eckardt, Einwanderungsgesetz, Die Grünen
Aufenthaltserlaubnis schon zur Jobsuche, garantierter Familiennachzug, Wechsel vom Asylstatus zum eingewanderten Facharbeiter möglich: Mit den bisher weitgehendsten Vorschlägen wollen die Grünen die Debatte um ein Einwanderungsgesetz neu entfachen.

Özoğuz

Einwanderungsgesetz kann Integration fördern

04.04.2017

Aydan Özoguz, Aydan, Özoguz, SPD, Staatsministerin, Integration
Auf der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten bekräftige Staatssekretärin Özoğuz ihre Forderung nach einem Einwanderungsgesetz. Es dürfe nicht Jahrzehnte dauern, bis die Menschen in Deutschland ankommen.

Integration und Chancengleichheit

Özoğuz und SPD-Stiftung stellen Leitbild für Einwanderung vor

15.02.2017

Check-in am Flughafen - Einwanderung © MiG
Eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung hat ein Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft entwickelt. In dem Papier sind ein Bündel an Maßnahmen formuliert, unter anderem ein Einwanderungs- und ein Bundespartizipationsgesetz.

Zehn Punkte

Niedersachsen will Initiative für Einwanderungsgesetz starten

31.08.2016

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Niedersachsen dringen auf ein Einwanderungsgesetz für Deutschland. Man werde im Bundesrat dazu einen Entschließungsantrag mit zehn Punkten einbringen. Die bisherigen Regelungen seien zu kompliziert und zu starr.

Immigrierte Chefs

Ein Integrationsgesetz ändert gar nichts, Herr de Maizière!

29.03.2016

Tobias Busch, Immigrierte Chefs, Kolumne, MiGAZIN
De Maizière möchte ein Integrationsgesetz. Mit viel Optimismus ausgestattet darf man vielleicht hoffen, dass dieser Wunsch des Innenministers von kompetenten Politikern als Ansatz- und Ausgangspunkt genutzt wird, endlich ein Einwanderungsgesetz anzugehen. Von Tobias Busch Von

Fragen und Antworten

Der Status Quo in Sachen Einwanderung

06.08.2015

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Die SPD fordert ein neues, modernes Einwanderungsgesetz, die Union sieht keinen Bedarf. Was gilt überhaupt? Wer darf unter welchen Voraussetzungen Einwandern nach Deutschland? Jana Hofmann hat die am meisten gestellten Fragen beantwortet: Von Jana Hofmann

Kuhhandel?

Debatte um Einwanderungsgesetz und sichere Herkunftsstaaten geht weiter

30.07.2015

AsylbLG, Asylbewerberleistungsgesetz, Flüchtlinge, Asyl, Asylbewerber
Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetzt läuft auf Hochtouren. Die SPD will es, notfalls im Tausch gegen weitere "sichere Herkunftsstaaten", die Union ist gespalten und die Opposition gegen Vereinbarungen auf dem Rücken von Flüchtlingen.

Deal?

CDU verlangt Asylverschärfung für Einwanderungsgesetz

05.03.2015

grenze, brd, bundesrepublik, deutschland
Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz nimmt langsam Gestalt an. Während CDU-Politiker im Gegenzug Verschärfungen im Asylrecht verlangen, siehen die Grünen keine Chance für den SPD-Vorstoß.

Knatsch

SPD legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor, Union blockt

04.03.2015

Der Reichstag © Wolfgang Staudt auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Erneut steht Knatsch in der Koalition an. Die SPD möchte ein neues Einwanderungsgesetz mit flexiblem Punktesystem, von dem die Union nichts wissen will. Nur die Kanzlerin ist sich noch unschlüssig. Sie wolle sich die SPD-Vorlage anschauen.