Einbürgerung

Um einen deutschen Pass zu bekommen, müssen Ausländer einen Sprachnachweis vorlegen. Wer die Prüfung nicht schafft, wird nicht eingebürgert. Zwei Männer sollen in solchen Fällen eingesprungen und die erforderlichen Dokumente beschafft haben. Sie stehen bald vor Gericht. Von Martin Oversohl

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland rund 200.100 Menschen eingebürgert worden. Das sind so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Die häufigsten vertretenen Staatsangehörigkeiten waren Syrien, Türkei, Irak, Rumänien und Afghanistan. Ukrainer spielen keine große Rolle - noch.

Das Grundgesetz sichert nicht allen Menschen die gleichen Rechte. Es bietet aber die Chance auf Wandlung – in Aushandlungsprozessen in der postmigrantischen Gesellschaft. Von Prof. Dr. Tarik Tabbara

Die Zahl der Einbürgerungen hat 2023 in Bayern einen neuen Höchststand erreicht. Auch für das laufende Jahr rechnet Innenminister Herrmann mit neuen Hochs – und kritisiert Einbürgerungserleichterungen. Türken sind bei Einbürgerungen längst nicht mehr Spitzenreiter.

Grundsätzlich darf Deutschland Personen die Staatsbürgerschaft entziehen, die freiwillig die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates annehmen. Das entschieden die Richter des EuGH im Falle türkeistämmiger Kläger.

Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz mit zusätzlichen Einbürgerungsfragen soll vorgeblich der Bekämpfung von Antisemitismus dienen. Tatsächlich wird Holocaust-Verantwortung pervertiert. Von Rosa Fava

In den Einbürgerungstests erhalten die Themen Israel, Holocaust und Judentum künftig ein größeres Gewicht. Innenministerin Faeser spricht von einer roten Linie. Wer nicht weiß, wer bei jüdischen Makkabi-Sportvereinen in Deutschland Mitglied werden darf, soll nicht eingebürgert werden.

Viele 2015 nach Deutschland gekommene Geflüchtete können inzwischen die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen - wenn sie die Voraussetzungen erfüllen. In Hamburg sieht man das bei den steigenden Einbürgerungszahlen. Auch die Anzahl der Menschen mit ausländischem Pass steigt.

Wer die Voraussetzungen erfüllt, soll sich einbürgern lassen. Im Bremer Migrationsamt liegen jedoch 6.300 Einbürgerungsanträge unbearbeitet. Antragssteller müssen Jahre auf die Bearbeitung warten, immer mehr klagen gegen die Untätigkeit. Der Landesrechnungshof kritisiert.

Gesetze zur schnelleren Einbürgerung und Abschiebungen passierten den Bundesrat. Die Diskussion geht aber weiter: Union will das neue Staatsbürgerschaftsgesetz bei erster Gelegenheit wieder rückgängig machen - und das individuelle Asylrecht gleich mit abschaffen.