Bangladesch
Vor zehn Jahren wurde „Rana Plaza“ zum Symbol für Arbeiterinnen-Leid
24.04.2023
Rana Plaza - der Name des eingestürzten Fabrikkomplexes steht sinnbildlich für die Ausbeutung von Textilarbeiterinnen. Die Katastrophe mit mehr als 1000 Toten rüttelte auf. Es gab wichtige Fortschritte. Doch die Löhne der Arbeiterinnen sind weiter niedrig. Von Anne-Sophie Galli und Nazrul Islam
„Spurwechsel nötig“
Ramelow: Arbeitserlaubnis statt Asylantrag
23.04.2023
Thüringens Ministerpräsident Ramelow spricht sich für einen Spurwechsel in der Asylpolitik aus: Arbeitserlaubnis statt Asylantrag. Deutschland suche im Ausland Fachkräfte, gleichzeitig steckten Fachkräfte in Deutschland in der Asylfalle.
Rostocks Oberbürgermeisterin
Medien sind in der Aufnahme Geflüchteter Konflikttreiber
23.04.2023
Auch Rostock muss geflüchtete Menschen unterbringen. Nicht einfach, aber zu schaffen, findet die Oberbürgermeisterin. Sie kritisiert Medien als Konflikttreiber. Das heize die gesellschaftliche Stimmung an.
Saarlouis
Flüchtlingsrat fordert Unterstützung für Opfer von Brandanschlag
23.04.2023
Weil der Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim vor 30 Jahren in Saarlouis nicht als rechtsextremistische Tat eingestuft wurde, erhielten die Opfer keine Hilfe. Der saarländische Flüchtlingsrat fordert jetzt eine angemessene Entschädigung. Der mutmaßliche Täter steht vor Gericht.
Familiennachzug aus Afghanistan
Immer mehr Afghanen warten auf Visa
23.04.2023
Die Bundesregierung verspricht Verfahrensbeschleunigung, tatsächlich wird der Stapel unbearbeiteter Visum-Anträge von Afghanen für den Familiennachzug nach Deutschland aber immer höher. Linke-Politikerin Bünger kritisiert: Beim derzeitigen Tempo dauert die Abarbeitung vier Jahre.
Sturm auf Reichstag
„Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen
23.04.2023
Im Dezember gingen Ermittler mit einer Großrazzia gegen „Reichsbürger“ vor, die Umsturzpläne gehabt haben sollen. Jetzt äußern sich BGH-Strafrichter dazu, wie konkret der Bundestag im Visier stand. Von der Gruppierung gehe eine erhebliche Gefahr aus.
Beckstein überzeugt
NSU-Terroristen hatten Helfer an den Tatorten
23.04.2023
Hatten die NSU-Terroristen Helfer an den Tatorten? Dies ist bis heute eine offene Frage. Die Bundesanwaltschaft sieht dafür keine Belege. Der damalige bayerische Innenminister hat eine andere „feste Vermutung“. Die erfolglosen Ermittlungen seien die „größte Niederlage des Rechtsstaats“.
Koalitionsstreit
FDP will Ausnahme bei Einbürgerung nur für „echte Gastarbeiter“
23.04.2023
Die SPD möchte Menschen ab 67 Jahren die Einbürgerung auch ohne ausreichende Deutschkenntnisse ermöglichen. Die FDP stellt sich quer und will Vereinfachungen nur für „echte Gastarbeiter“. Es reiche nicht, „einfach nur alt zu sein“.
Mecklenburg-Vorpommern
Dunkelfeld Antisemitismus – Erster Bericht der Dokumentationsstelle
20.04.2023
Die Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus hat für das Jahr 2022 erstmals einen Jahresbericht zu dort gemeldeten antisemitischen Vorfällen vorgestellt. Noch fehlt der Meldestelle jedoch die nötige Bekanntheit bei den Betroffenen.
Visum länger gültig
Vorschläge zur Entlastung der Ausländerbehörden
20.04.2023
Viele Ausländerbehörden sind außergewöhnlich stark belastet. Für die Betroffenen sind die Folgen oft gravierend. Jetzt hat eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen vorgeschlagen, die Dauer bestimmter Aufenthaltstitel zu verlängern, um die Behörden zu entlasten.