SPD-Politikerin Chebli

Als Jugendliche Wut und Hass auf Juden

09.08.2023

Erneut sorgte ein vermutlich antisemitischer Angriff auf einen Juden in Berlin für Empörung. Der israelische Botschafter sowie Politiker verurteilten die Tat. Nun äußerte sich eine palästinensisch-stämmige Politikerin zu ihrer früheren Einstellung gegenüber Israel.

Thüringen

Gutachten sieht Land bei Flüchtlingskosten in der Pflicht

09.08.2023

Für dieses Jahr übernimmt das Land Mehrkosten der Kommunen bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. Doch wie geht es damit 2024 weiter? Ein Rechtsgutachten sieht das Land in der Pflicht. Landet die Frage am Ende vor Gericht?

Baden-Württemberg

Immer weniger Angriffe auf Geflüchtete

09.08.2023

Die Zahl der Geflüchteten in Baden-Württemberg wächst, die Zahl der Angriffe gegen sie sinkt. Das ist eine gute Nachricht - Menschenrechtsvereine wie Pro Asyl sehen aber keinen Grund zur Entwarnung: im Bundestrend steigen die Zahlen wieder.

Nach Niger-Putsch

EU hält steigende Flüchtlingszahlen für möglich

09.08.2023

Nach dem Militärputsch im Niger befürchtet die EU einen Anstieg von Fluchtbewegungen. Jegliche Kooperation sei eingestellt, damit auch der Migrations-Pakt. Migrationsexperte: Neuen Militärmachthaber könnten Menschen als Druckmittel einsetzen.

SPD-Politiker zurückhaltend

Abschiebung von „Clan“-Mitgliedern?

09.08.2023

Ist der Vorschlag aus dem Bundesinnenministerium ein effektives Werkzeug zur Bekämpfung der sogenannten „Clan“-Kriminalität oder eine Luftnummer? Fest steht: Ein großer Teil der kriminellen „Clan“-Mitglieder hat ohnehin den deutschen Pass und kann daher nicht abgeschoben werden. Von und

Mahnwache für 16-jährigen Mouhamed

Experte: „Denn wir haben Grund, den Erzählungen der Polizei zu misstrauen“

09.08.2023

Mahnwache in Dortmund ein Jahr nach den tödlichen Polizeischüssen auf den 16-jährigen Mouhamed Dramé. Experte fordert Bodycam-Pflicht für Polizisten für objektive Beweise. Aussagen von Polizisten könne man nicht trauen.

Australien

Indigene kritisieren symbolische Geste bei Frauen-Fußball-WM

08.08.2023

Die indigenen Völker stehen bei der Fußball-WM der Fußballerinnen in Australien und Neuseeland besonders im Fokus. Doch einige Maßnahmen wurden auch stark kritisiert. Von und

Fall George Floyd

Ex-Polizist Thao erneut zu Haftstrafe verurteilt

08.08.2023

Nach George Floyds Tod folgt späte Gerechtigkeit: Ex-Polizist Tou Thao erneut verurteilt. Floyds gewaltsamer Tod löste landesweite Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus.

Polen vor der Wahl

Ultrarechte Partei Konfederacja im Aufschwung

08.08.2023

Seit acht Jahren hat Polen eine rechtskonservative Regierung. Doch bei der nächsten Wahl muss die PiS um ihre Mehrheit fürchten. Ihre möglichen Nothelfer: Junge Typen, die noch weiter rechts stehen. Von

Regierung streicht 20 Mio. Euro

Warnung vor drastischen Kürzungen für Asylberatung

08.08.2023

Steht die Asylberatung vor dem Aus wegen geplanter Kürzungen? Paritätischer Wohlfahrtsverband schlägt Alarm: Integration in Gefahr. Appell an Bundes- und Landesregierung.
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