Bahnhof Peine
Mann mit Nazi-Shirt schießt mit Armbrust auf „Ausländer“
18.06.2023
In Peine hat ein 29-Jähriger am Bahnhof mit einer Armbrust auf einen Passanten geschossen. Ein 22-Jähriger wurde verletzt. Die Polizei geht Hinweisen auf einen rechtsextremen Hintergrund nach.
Klage über viele Hürden
Zahl ausländischer Beschäftigter wächst
15.06.2023
Vom Azubi bis zur Ingenieurin: Bei der Suche nach Fachkräften buhlen sächsische Unternehmen immer öfter um Menschen mit ausländischem Pass. So ist ihr Anteil in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Doch der Neustart in Deutschland hat viele Hürden. Von Andreas Hummel
„Menschenverachtend“
Scharfe Debatte um Kretschmanns Aussagen zu Asylverschärfung
15.06.2023
Für Menschen ohne Bleibeperspektive sollen die Asylverfahren in der EU deutlich verschärft werden. Ministerpräsident Kretschmann findet das gut - und erntet dafür beißende Kritik, auch aus den eigenen Reihen.
Bundesverwaltungsgericht
Polizei darf Zimmer in Flüchtlingsunterkünften betreten
15.06.2023
Zimmer in Flüchtlingsunterkünften können einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zufolge als Wohnung angesehen werden. Dennoch dürften Polizisten die Zimmer unter bestimmten Voraussetzungen spontan betreten.
Nach Polizei-Chat
Ex-Schüler weiter im Dienst – Fehlerkultur-Debatte
15.06.2023
Ein Chat von Polizeischülern hatte Anfang des Jahres für Schlagzeilen gesorgt. Rassistische, gewaltverherrlichende Bilder und Videos kursierten. Wie gelingt der Umgang mit Fehlern innerhalb der Polizei? Experten haben sich im Landtag dazu ausgetauscht.
Fachtagung
Expertin: Spuren der Kolonialzeit vielschichtig aufarbeiten
15.06.2023
Die Aufarbeitung der Kolonialzeit darf sich nach Experteneinschätzung nicht auf Bestände in Museen beschränken. Auch darüber hinaus gebe es viele offene Wunden – so etwa beim Eisenberger „Mohrenfest“ oder bei Straßenbenennungen. Darüber wird auf einer Fachtagung diskutiert.
Geteiltes Echo
Muslime: Heizungsgesetz könnte Moscheen überfordern
14.06.2023
Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fallen die Reaktionen gemischt aus. Während die Energiewirtschaft die Einigung lobt, kommt Kritik von Umweltverbänden und Mieterverbänden. Auch Muslime machen sich Sorgen.
Gesetzesverschärfung
Baden-Württemberg will Waffenverbot für Rechtsextremisten
14.06.2023
Besuche rechtsextremer Konzerte, rassistische Hetze im Netz, laufende Ermittlungsverfahren - das alles müssen bislang keine Hindernisse sein auf dem Weg zu einem Waffenschein. Geht gar nicht, findet Innenminister Strobl - und will das Waffenrecht deutlich verschärfen.
Amtliche Statistik
Deutlich mehr Einbürgerungen in Thüringen
14.06.2023
Wer im Ausland geboren wurde und bestimmte Voraussetzungen erfüllt, kann in Deutschland eingebürgert werden. Zuletzt haben weit mehr als 1.000 in Thüringen lebende Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Die Mehrzahl von ihnen stammt von einem einzigen Kontinent.
Rassistische Chats
Dienstenthebung von Polizeischülern wegen Formfehlern gestoppt
14.06.2023
Im Februar wurden 18 Polizeischüler in Sachsen-Anhalt wegen rassistischen Chats aus dem Dienst entfernt. Ihre Entlassung wurde jetzt von einem Gericht ausgebremst. Grund: Formfehler.