dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün
12.11.2023
Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln. Zu den Topthemen gehören Flüchtlinge und innere Sicherheit. Die Grünen zeigen sich enttäuscht. Im Netz gibt es Kritik wegen Hanau und der Flüchtlingspolitik.
Von Jens Albes und Andrea LöbbeckeBayern
12.11.2023
Die Ankerzentren sollten Asylverfahren beschleunigen, haben dieses Ziel jedoch weit verfehlt. Jetzt kommt heraus, dass sie den Steuerzahler viel Geld kosten: Jährlich mehr als 110 Millionen Euro verschlingt ein höchst umstrittenes Sicherheitskonzept.
Gedenken an die NS-Pogrome
09.11.2023
Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich 85 Jahre nach der Pogromnacht der Nazis mit klaren Worten gegen Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden und Deutschland. Aber er weiß auch: Der Staat allein kann es nicht richten.
Von Michael Fischer und Verena Schmitt-RoschmannFlüchtlingspolitik
09.11.2023
Die Ampel-Koalition will das Gesetz zur Einschleusung von Ausländern verschärfen. Künftig soll ein finanzieller Vorteil kein Kriterium mehr sein. Der Entwurf sieht keine Ausnahmen für Seenotretter vor. Doch das Ministerium gibt Entwarnung.
„Hass und Hetze gegen Muslime“
09.11.2023
Besorgniserregender Anstieg islamfeindlicher Straftaten. Linken-Politikerin Pau kritisiert „Hass und Hetze gegen Muslime“. Der migrationsfeindliche Kurs der Ampel-Koalition sowie die Stimmungsmache von CDU und AfD würden dazu beitragen.
Flüchtlingspolitik
09.11.2023
Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit. Der ist auch jetzt noch nicht verebbt. Nicht nur in der Politik gehen die Meinungen dazu auseinander.
Umfassender Bericht
09.11.2023
Forscher präsentieren einen großen Report über die medizinischen Gräueltaten im Nationalsozialismus und deren Auswirkungen auf die Gegenwart. Sie legen auch dar, was die Erkenntnisse für die Zukunft bedeuten könnten.
„Unsozial“
09.11.2023
Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag wenden sich die großen Wohlfahrtsverbände gegen Einschnitte ins soziale Netz und bei der Migrationsberatung - ausgerechnet in Zeiten steigender Zuwanderung. In Krisen müssten die Mittel aufgestockt werden, fordern sie.
Nahost-Konflikt
08.11.2023
Vertreter muslimischer Religionsgemeinschaften fordern mehr Sachlichkeit und Differenzierung in der Diskussion um den Nahostkonflikt. Die hiesige Nahost-Debatte spaltet die Gesellschaft in Pro-Palästina und Pro-Israel. Dabei hätten die meisten Menschen einen breiten Konsens: Pro-Frieden.
Wie damals?
08.11.2023
Am 9. November 1938 und danach zerstörten Schlägertrupps im NS-Staat Synagogen und jüdische Geschäfte, mehr als 1300 Juden starben. Die Zeiten waren anders als heute. Und doch fühlen sich viele Jüdinnen und Juden erinnert.
Von Verena Schmitt-Roschmann