dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Thüringen
07.12.2023
Die CDU will Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive in Abschiebezentren unterbringen. Vertreter von Linke, SPD und Grünen reagierten entsetzt. Zünglein an der Waage könnte wieder die AfD sein.
Wilders Spagat
06.12.2023
Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß. Nach fast 20 Jahren als Zuschauer kann er nun Regierungschef werden. Nun sucht der Rechtsextremist und Islamhasser Partner und wirbt um Vertrauen. Doch die Frage ist: Was will Wilders überhaupt?
Von Annette BirschelNach Skandal-Urteil
06.12.2023
Ist der Verfassungsschutz ein zahnloser Tiger? Ein Gericht in Sachsen entscheidet zugunsten eines Veranstalters von „Rechtsrock“-Konzerten, weil Erkenntnisse des Geheimdienstes – Hitlergrüße und Sieg-Heil-Rufe - in dem betreffenden Verfahren nicht verwendet werden dürfen.
„Ein parteipolitisches Theater“
05.12.2023
Der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau hat seine Arbeit beendet, der Abschlussbericht wurde im Landtag debattiert. Die Meinungen gehen weit auseinander. Die Kritik ist stellenweise sehr scharf; die Betroffenen sind enttäuscht.
Thüringen
05.12.2023
Lebensmitteltechniker aus Vietnam für Südthüringer Fleisch- und Wurstfirmen und viele neue Azubis. Bis zu 1.000 junge Vietnamesen jährlich sollen künftig nach Thüringen einwandern und eine Ausbildung aufnehmen. Die ersten 16 stehen bereits vor ihrem Reiseantritt.
Hintergrund
05.12.2023
Der verheerende Gaza-Krieg hat den Nahost-Konflikt wieder auf die internationale Tagesordnung katapultiert. Warum sind alle Lösungsansätze bisher gescheitert?
Von Sara LemelHorror im Gazastreifen
05.12.2023
Gut fünf Wochen nach dem Beginn der israelischen Bodenoffensive im Norden des Gazastreifens hat das Militär seine Einsätze auf den Süden des Palästinensergebietes ausgeweitet. UN beklagen einen rapiden Anstieg der Zahl der Todesopfer unter den Zivilisten und steigende Flüchtlingszahlen.
Ende nach 18 Jahren
05.12.2023
Die „Liquidation“ ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte. Die Abspaltung der Abgeordneten um Sahra Wagenknecht beendet ein Projekt, das anfangs Furore machte. Aber irgendwie geht es ja immer weiter.
Von Verena Schmitt-RoschmannVerschärftes Zuwanderungsrecht
05.12.2023
Etwa 745.000 Menschen wanderten im Vorjahr unterm Strich nach Großbritannien ein - viel mehr als vor dem Brexit, mit dem das Land die Migration besser kontrollieren wollte. Premier Sunak steht daher unter Druck - und schmiedet Pläne. Vor allem ein Vorhaben hat es in sich.
Von Benedikt von ImhoffSkandal-Urteil in Sachsen
05.12.2023
Trotz zahlreicher Nazi-Straftaten behält ein Ausrichter von Rechtsrock-Konzerten seine Gaststättenerlaubnis, entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen. Begründung: Verfassungsschutz-Infos dürften nicht verwertet werden. Und wenn das weggelassen werde, läge gegen den Betreiber nichts vor.