dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Söders „Show-Effekt“
14.11.2023
Bargeldzahlungen für Asylbewerber sollen in Bayern bald weitestgehend der Vergangenheit angehören. Damit will der Freistaat Vorreiter sein. Viele Details sind aber noch offen. Die Kritik fällt scharf aus.
Krankenhaus ohne Sauerstoff
14.11.2023
Die Lage in den Hospitälern von Gaza spitzt sich weiter zu. Weil Sauerstoffgeräte abgeschaltet werden mussten, starben im Schifa-Krankenhaus sieben Neugeborene. Die Kämpfe forderten einen „einen schrecklichen Tribut“, so die EU.
Pakistan schiebt Afghanen ab
14.11.2023
Jahrzehntelang lebten in Pakistan Millionen afghanischer Flüchtlinge, die vor den Kriegen in ihrer Heimat geflohen waren. Nun will Pakistan sie plötzlich mit Massenabschiebungen loswerden. Für viele ist es eine Rückkehr in die Ungewissheit, Tausende warten auf Weiterreise - auch nach Deutschland.
Von Nabila Lalee und Zia KhanSaarlouis
13.11.2023
Der Brandanschlag in Saarolouis liegt mehr als 30 Jahre zurück, doch die Aufarbeitung ist nicht vorbei. Nach dem Urteil gegen einen 54-Jährigen muss bald vermutlich ein weiterer Mann vor Gericht. Er vertrete eine „von nationalsozialistischen und rassistischen Überzeugungen geprägte Ideologie“.
Dahme-Spreewald
13.11.2023
Kein Herzschlagfinale, sondern eine klare Sache: Der parteilose Kandidat hat den Landratsposten in Dahme-Spreewald mit deutlichem Vorsprung vor dem AfD-Bewerber gewonnen. Der Sieger hat viel vor, der Verlierer schaut auf die nächste Wahl. Und eine Forscherin warnt.
Demo-Verbot für Ausländer?
13.11.2023
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.
Schwere Vorwürfe
13.11.2023
Deutschland, die USA und Großbritannien stehen nach dem Hamas-Angriff fest hinter Israel. Gegen Israel, so heißt es jedenfalls hierzulande oft, seien nur muslimisch geprägte Länder. Doch der globale Süden sieht den Gaza-Konflikt anders – von Südafrika bis Lateinamerika. Sie werfen Europa und USA Doppelmoral vor.
Von Kristin Palitza und Denis DüttmannThüringen
13.11.2023
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.
Deutschlandpakt
12.11.2023
Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration ist zwischen Olaf Scholz und Union erst einmal Funkstille. CDU und CSU sehen den Ball beim Kanzler und kritisieren weiter den Kurs der Ampel. Die SPD sieht darin ein „parteipolitisches Manöver“.
Kriminalisierung?
12.11.2023
Das neue Schleuser-Gesetz soll Menschenschmugglern das Leben erschweren. Es könnte dem Wortlaut nach aber auch Seenotretter kriminalisieren. Das Innenministerium verneint, doch es gibt unterschiedliche Auffassungen.