dpa
Schlagwort dpa in chronologischer Reihenfolge:Politiker für Prüfung
25.01.2024
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. Das wirkt sich auch auf die politische Debatte über die AfD aus.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Corinna SchwanholdSachsen-Monitor alarmiert
25.01.2024
Zum fünften Mal sind Sachsen gezielt nach ihren politischen Einstellungen befragt worden. Das Vertrauen in Institutionen geht demnach dramatisch zurück. Dafür verfangen Verschwörungstheorien und rassistische Vorstellungen gegenüber Ausländer, Asylbewerber und Juden.
Nazi-Hochburg-Freital
24.01.2024
Die AfD gilt in Sachsen als „gesichert rechtsextrem“. Sollte einer ihrer Vertreter daher eine Rede zum Holocaust-Gedenken halten? Ausgerechnet im Neonazi-Hochburg Freital ist das so geplant und stößt auf Kritik. Die Stadtspitze gibt sich ob der Empörung verständnislos.
Pflegekräfte gegen Rassismus
24.01.2024
Die Menschen werden älter, damit steigt der Bedarf an pflegenden Menschen. Eine neue Berechnung sieht einen deutlichen Anstieg bis Mitte des Jahrhunderts. Verbände üben vor allem Kritik an der Bundespolitik. Sie fordern: keine Flops mehr bei der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. Pflegekräfte positionieren sich gegen Rechtsextremismus.
Schaden durch Rechtsextremisten
24.01.2024
Brasilien, Indien, Kenia - an vielen Orten der Welt hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten versucht, ausländische Fachkräfte für Deutschland zu gewinnen. Unterstützt durch den Bundespräsidenten versucht sie es nun in Vietnam. Zeitgleich schmieden Rechtsextremisten Deportationspläne. Steinmeier warnt vor Schaden für die Wirtschaft.
Von Ulrich SteinkohlBundesverfassungsgericht
23.01.2024
Die NPD nennt sich seit Juni „Die Heimat“ - doch ihr Programm ist gleichgeblieben, wie das Bundesverfassungsgericht attestiert. Während ein Parteiverbot vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch.
Von Marco KreftingMinisterium prüft Reform
23.01.2024
Das Verteidigungsministerium prüft, ob Ausländer als Soldat in Bundeswehr dienen sollen. Grund: Fachkräftemangel durch alternde Bevölkerung. FDP und Union zeigen sich offen. Kritik kommt aber auch. Hinzu kommt ein Loyalitätsproblem: Müssen russlanddeutsche Bundeswehr-Soldaten Ukrainer ausbilden?
Von Carsten HoffmannLob und Kritik
23.01.2024
Berlin zieht die umstrittene Antisemitismus-Klausel für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen zurück. Begründung: juristische Bedenken. Die Entscheidung stößt auf ein geteiltes Echo. Jetzt könnte der Kampf gegen Antisemitismus in der Verfassung verankert werden.
Problem wird immer größer
22.01.2024
Es gibt zu wenige Flächen für muslimische Bestattungen in Berlin – das Problem ist seit vielen Jahren bekannt. Berliner Muslime müssen lange auf einen Grabplatz warten. Auch deshalb entscheiden sich viele Familien für eine Überführung in die alte Heimat.
Rassismus an Hochschulen
22.01.2024
Viele Menschen werden im Laufe ihres Lebens mit Rassismus konfrontiert. An der Kunsthochschule Burg Giebichenstein hat ein Studierender Vorwürfe erhoben. Der Umgang mit Diskriminierung wird jedoch nicht nur dort diskutiert.