Pro-Palästina-Demos

Faeser droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung

15.10.2023

Die Bundesregierung droht Hamas-Unterstützern mit Ausweisung. Verbote von pro-palästinensische Demos lösen Kontroverse im Netz aus; die Gerichte entscheiden unterschiedlich. Hilfsorganisationen beklagen „entsetzliche“ Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.

Rechtsextremismus

Eisenacher Neonazi-Gruppe mit Kontakt zu Bundeswehrsoldat

15.10.2023

Die Eisenacher Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ soll nicht nur Kontakt zur Polizei, sondern auch zur Bundeswehr haben. Das teilt das Bundesjustizministerium auf eine parlamentarische Anfrage mit. Linke-Politikerin Renner warnt vor einer Gefahrenlage, die „nicht hoch genug eingeschätzt werden“ könne.

Arte-Dokuserie

Erschütternde Parallelen: US-Flüchtlingspolitik der 1930er und heute

15.10.2023

Wozu eine restriktive Flüchtlingspolitik im schlimmsten Fall führen kann, zeigt eine TV-Dokumentation aus den USA. Sie zeichnet die Abschottung der Vereinigten Staaten in den 1930er Jahren und die Konsequenzen für die europäischen Juden nach. Parallelen zur aktuellen Flüchtlingssituation sind unübersehbar. Von

Intensiv- und Willkommensklassen

Gewerkschaft beklagt Ungleichbehandlung von geflüchteten Kindern bei Beschulung

15.10.2023

Zehntausende geflüchtete Kinder gehen in Deutschland zur Schule - wie viele genau, ist nach Angaben der Bundesländer aber unklar. Auch wie der Unterricht organisiert wird, unterscheidet sich stark – teilweise lernen deutsche und geflüchtete Kinder getrennt, teilweise werden Ukrainer bevorzugt.

Landesparteitag im Südwesten

Kompromiss oder Kritik? Wie die Flüchtlingspolitik die Grünen spaltet

15.10.2023

Flüchtlingspolitik ist das Thema, das fast alles überlagert. Beim Landesparteitag der Grünen zeigt sich, dass die Regierungspartei alles andere als einig ist. Der Ministerpräsident ruft zum Kompromiss auf, es hagelt aber auch scharfe Kritik.

Asyldebatte

Mehr Sachleistungen für Asylbewerber? Städtetag und Landkreise skeptisch

15.10.2023

Immer wieder fordern Politiker, dass Asylbewerber mehr Sach- statt Geldleistungen erhalten sollen. Doch ist das praktikabel? Umsetzen müssten das die Kommunen. Und die sind bei dem Thema eher zurückhaltend. Auch der Städtetag hat einen Einwand.

„Eindeutiges Signal“

Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an

12.10.2023

Jubelfeiern auf deutschen Straßen haben nach dem Blutbad der Hamas in Israel für Empörung gesorgt. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Vereins- und einem Betätigungsverbot.

Gewaltspirale

Nach Hamas-Gräuel in Israel humanitäre Katastrophe im Gazastreifen

12.10.2023

Israel reagiert mit großer Härte auf die Hamas-Massaker an israelischen Zivilisten. Die Lage für mehr als zwei Millionen im Gazastreifen eingeschlossenen Menschen wird immer schrecklicher. Angesichts von Kritik verbat sich Israel aber „Moralpredigten“.

Angekommen, und nun?

Leben in einer beengten Flüchtlingsunterkunft

12.10.2023

Alle sprechen über die Geflüchteten, die derzeit über die Grenze nach Deutschland kommen. Doch wer sind die Menschen, die hier Schutz suchen? Ein Gespräch mit Geflüchteten, die auf dem ehemaligen Flughafen Tegel mit Tausenden anderen auf engstem Raum ausharren. Von und

„Idyll und Verbrechen“

Bergidyll und NS-Verbrechen – Dokumentation Obersalzberg eröffnet

12.10.2023

Am Obersalzberg, inmitten der Berchtesgadener Bergidylle, empfing Hitler Gäste - und plante Kriege und Massenmord. Mit viel Prominenz ist nun an dem geschichtsträchtigen Ort nach mehrjähriger Bauzeit die neu gestaltete Dokumentation Obersalzberg eröffnet worden. Von
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