„Historischer Tag“
EU-Kommission will Beitrittsgespräche mit Ukraine
08.11.2023
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen sieht keine großen Hindernisse mehr für den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Jetzt sind die Regierungen in den Hauptstädten der EU-Länder und in Kiew am Zug. Von Ansgar Haase
„Erinnerungsabwehr“
Fokus auf Muslime darf nicht vom Antisemitismus in der Mitte ablenken
08.11.2023
Vor 85 Jahren zogen Nazi-Mobs durch deutsche Städte und zerstörten Synagogen und jüdische Geschäfte. Auch aktuell haben Jüdinnen und Juden wieder Angst. Zusätzlich warnen Experten: Die deutsche Gedenkkultur bekomme Risse.
Was Experten sagen
Bezahlkarten, Grenzkontrollen und Asylverfahren in Afrika
08.11.2023
Erst verhakten sich die Ministerpräsidenten untereinander, dann mit dem Kanzler. Doch am Ende kamen Bund und Länder auch beim Streitthema Migration zusammen. Doch was können die Vereinbarungen bewirken? Von Martina Herzog
Nur die AfD jubelt
Bund und Länder wollen Sozialleistungen für Flüchtlinge einschränken
07.11.2023
Der große Jubel bleibt nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Flüchtlingspolitik aus. Die Länder begrüßen, dass der Bund mehr gibt als bislang, wirklich zufrieden sind sie aber nicht. Sozialverbände kritisieren die geplanten Leistungskürzungen scharf. Die AfD jubelt.
Nervosität in Amman
Schulze gibt Hilfsgelder für Gaza frei – für Israel
07.11.2023
Wenn eine deutsche Entwicklungsministerin reist, gibt es normalerweise weniger diplomatische Fallstricke als bei Besuchen des Kanzlers oder der Außenministerin. Schließlich geht es um Projekte, die dem Gastland nutzen. Doch in Jordanien liegen die Nerven blank. Von Anne-Béatrice Clasmann
Nahost-Konflikt
Rabbiner warnt vor antimuslimischem Rassismus in Deutschland
07.11.2023
Die Gewalteskalation in Nahost erhitzt auch die Gemüter in Deutschland. Rabbiner Elias Dray warnt vor wachsendem Rassismus gegenüber Muslimen und wirbt für eine offene Gesellschaft sowie mehr politisch Bildung - „Sonst haben wir keine Chance“.
Linke Linke vs. rechte Linke
„Kein Flüchtlingsproblem“ vs. „Kein Platz“
07.11.2023
Nachdem Sahra Wagenknecht mit ihren Anhängern politisch eigene Wege geht, positionieren sich beide Lager – auch in der Flüchtlingspolitik. Die Linke sieht ein Verteilungsproblem, Wagenknecht meint, in Deutschland gebe es keinen Platz mehr für Flüchtlinge.
Kita wird zum Politikum
Zukünftig ohne Anne Frank im Namen?
07.11.2023
„Weltentdecker“ statt „Anne Frank“: Eine Kita in Sachsen-Anhalt könnte umbenannt werden. Die Diskussion über die Änderung läuft schon länger - jetzt ist sie vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts und dem wachsenden Antisemitismus in Deutschland zum Politikum geworden. Von Wilhelm Pischke und Isabell Scheuplein
Streit über Flüchtlingspolitik
Union und Grüne fordern Asylverfahren in Afrika
06.11.2023
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig. Dann machten die von CDU, CSU und Grünen geführten Länder auch noch ein neues Faß auf: Asylverfahren in Afrika. Das Ergebnis war am frühen Abend offener denn je. Von Michael Fischer, Martina Herzog, Theresa Münch und Sascha Meyer
Asyldebatte in der Kritik
„Wenn wir so weiter Stimmung machen, muss man mit allem rechnen“
06.11.2023
Die Asyl- und Migrationsdebatte wird immer schärfer. Integrationsbeauftragte, kirchliche Vertreter und Zivilgesellschaft mahnen Sachlichkeit an und warnen: Probleme nicht zu migrantisieren.