AfD im Amt

Angekommen in der Realität nach unerfüllbaren Wahlversprechen

07.01.2024

Der Rechtsextremismus ist für die AfD ein Erfolgsrezept. So hat die AfD in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert. Aber wie schlagen sich die neuen Amtsinhaber im politischen Alltag? Kaum überraschend: Viele Versprechen der Kommunalpolitiker sind bis heute nicht eingelöst. Die Wähler zahlen weiter Rundfunkgebühren – mit dem Euro. Von , und

Schikane gegen Dozentin?

Trotz Urteil: Aslan darf nicht an Polizei-Hochschule NRW lehren

07.01.2024

Nach einem umstrittenen Tweet wurde Dozentin Aslan der Lehrauftrag an der Polizeihochschule NRW entzogen – laut Gericht unrechtmäßig. Dennoch darf sie dort nicht dozieren, weil jetzt ihre Schule ihr die Tätigkeit verweigert – wegen „Lehrermangel“. Wahrheit oder Schikane?

Initiative fordert

Öffentliche Aufträge nicht mehr an Neonazis vergeben

07.01.2024

Ein NSU-Unterstützer und Unternehmer erhielt öffentliche Aufträge – eine gängige Praxis, dass Neonazis von der Stadt beauftragt werden. Die Stadtverwaltung Jena meint, man könne Rechtsextreme nicht pauschal von öffentlichen Ausschreibungen ausschließen. Eine Initiative hält dagegen.

Vom Glück der kleinen Dinge

Weihnachtsfeier im Flüchtlingsheim

21.12.2023

Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Familie - doch wie geht das, wenn man die Heimat verlassen musste? Gefeiert wird trotzdem, so auch in einer Flüchtlingsunterkunft in München, mit Menschen verschiedenster Religionen. Ein Fest vor allem für die Kinder. Von

Erste Bilanz

Ein Jahr Lieferkettengesetz – wie wirksam sind die Regeln?

21.12.2023

Seit Jahresbeginn müssen deutsche Unternehmen per Gesetz für Kinder- und Zwangsarbeit in der Lieferkette ihrer Produkte Verantwortung übernehmen. Das zuständige Bundesamt zieht eine positive Bilanz - die Wirtschaft zeigt sich weniger zufrieden. Von

Omas gegen Rechts

„Mit Rechtsextremen dealt man nicht“

21.12.2023

Seit einigen Jahren taucht dort, wo in Thüringen gegen Rechtsextremismus protestiert wird, regelmäßig eine Gruppe älterer Menschen auf: „Omas gegen Rechts“. Es sind auch ein paar Männer unter den Mitgliedern. Von

„Jeder Tag ist sehr hart“

Ein Besuch im Ankunftszentrum Bramsche

21.12.2023

Im Ankunftszentrum Bramsche der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen kommen Menschen unter, die geflüchtet oder migriert sind. Ein Bewohner lobt die Anlage. Ein anderer ist von Deutschland enttäuscht. Von

Die Rolle der Hautfarbe

Afroamerikaner saß 48 Jahre unschuldig im Knast

21.12.2023

48 Jahre, einen Monat und 18 Tage lang wurde Glynn Simmons für einen Mord weggesperrt, den er nicht begangen hat. Nun wurde er freigesprochen - und steht krank und mittellos in einer Welt, die er kaum wiedererkennt. Von , und

„Schmerzhafte Kompromisse“

Ampel-Fraktionen beenden Streit über Einbürgerung und Abschiebung

20.12.2023

Eigentlich hätten die neuen Gesetze zu Einbürgerungs- und Abschiebungserleichterungen längst in trockenen Tüchern sein sollen. Doch die Ampel-Parteien meldeten in letzter Minute noch Gesprächsbedarf an. Jetzt wurden „schmerzhafte Kompromisse“ geschlossen.

„Rote Linie überschritten“

Polizei beendet Kirchenasyl mit Großaufgebot

20.12.2023

Zwei junge Männer sollen abgeschoben werden. Als sie Betroffenen nicht freiwillig kommen, dringt die Polizei in die Wohnung ein. Der Flüchtlingsrat prangert den Bruch des Kirchenasyls an. Die Polizei habe „die rote Linie überschritten“
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