Sachsen
Sprunghafter Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen
14.02.2024
Hakenkreuz-Schmierereien an Schulgebäuden, rassistische Inhalte in Klassenchats, Hitlergruß - die Zahl der Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen in Sachsen ist gestiegen.
Umweltsünde
Exportmengen von Plastikmüll gen Asien deutlich gestiegen
14.02.2024
Klimaflüchtlinge will Deutschland nicht aufnehmen, seine Umweltsünden verschifft es aber gerne arme Länder. Umstrittene Plastik-Müll-Ausfuhren sind wieder deutlich gestiegen. Sie werden aber nicht als Müll gewertet, sondern als Rohstoffe. Von Wolf von Dewitz
Rheinland-Pfalz
Rechtsextreme Straftaten: 769 Ermittlungen, 58 Verurteilungen
14.02.2024
769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Straftaten wurden in Rheinland-Pfalz im Jahr 2022 eingeleitet. Verurteilt wurden lediglich 58 Personen. Demnach führten lediglich 7,5 Prozent der Ermittlungsverfahren zu einer Verurteilung.
Bürgergeld-Kritik
Union-Fraktionsvize: Jobcenter sollen mehr Druck machen bei Ukrainern
13.02.2024
Integrationskurse sind ein Angebot an Ausländer. Auch bei Bürgergeld-Beziehern können die Jobcenter die Teilnahme anordnen, wenn beispielsweise Sprachkenntnisse fehlen. Eine führende Unionspolitikerin wünscht sich mehr Druck – bei Ukrainern. Das Bürgergeld setzte falsche Anreize für Migration. Von Anne-Béatrice Clasmann
Hitlergruß als Folklore
Bayerns Champions League-Gegner Lazio mit Faschisten-Problem
13.02.2024
Am Mittwoch spielt Bayern in der Champions League bei Lazio. Abseits von allem Sportlichen könnte das unangenehm werden. Die Römer stehen europaweit wegen rechter Krawallmacher in Verruf - Rassismus bis die Tränen fließen, Hitlergruß als Tribünen-Folklore. Von Christoph Sator
Alt, laut und mutig
Omas gegen rechts, eine Frischekur für die Demokratie
13.02.2024
Schilder der Omas gegen rechts sind auf fast allen Demonstrationen der jüngsten Zeit zu sehen. Die Aktivistinnen der Initiative protestieren allerdings schon seit 2018 gegen die AfD und Nazis. Man spüre, sehe und wisse, „wenn es wieder in diese Richtung geht“. Von Christina Sticht
Shishabars in der Krise
Vom Safe Space zum Lost Place?
12.02.2024
Shishabars sind ein Anlaufpunkt für viele junge Menschen. Mit Regulierungen – Tabaksteuer, Zusatzsteuern, Mengenbegrenzung - und dem allgemeinen Rückgang des Rauchens häufen sich die Probleme. Wird aus dem Safe Space ein Lost Place? Von Lukas Fortkord
„Ganz normale Leute“
Mehrere Ermittlungen wegen Rassismus beim Fasching
12.02.2024
Gleich mehrere mutmaßlich rassistische Vorfälle bei Faschingsumzügen beschäftigen derzeit die Ermittler: rassistische Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte und Parolen auf Umzugswagen. Im Visier sind nicht nur Rechtsextremisten, sondern „ganz normale Leute“. SPD-Politiker schlägt Alarm.
Seit 2018
Disziplinarverfahren gegen Polizisten im „NSU 2.0“-Komplex dauern an
12.02.2024
Im Zusammenhang mit „NSU 2.0“-Drohschreiben war eine polizeiinterne Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten aufgeflogen. Daraufhin wurden 2018 fünf Disziplinarverfahren eingeleitet - die weiter andauern.
„Kampf gegen Migration“
EU-Flüchtlingspakt mit Mauretanien: Geld gegen Grenzschließung
12.02.2024
Die EU-Kommission bietet Mauretanien 210 Millionen Euro für eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik an. Das nordafrikanische Land soll dafür sorgen, dass weniger Menschen in Richtung Europa flüchten. Dafür soll auch die Militärhilfe aufgestockt werden.