Reform

Erleichterungen für angehende Ärzte aus der Ukraine geplant

06.08.2024

Mehr als 1.400 aus der Ukraine geflohene Ärzte warten auf ihre Zulassung in Deutschland. Die bürokratischen Hürden sind groß. Der Bundesgesundheitsminister will einige Regeln vereinfachen.

Rheinland-Pfalz

Neues Staatsangehörigkeitsrecht verändert Arbeit in Behörden

06.08.2024

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht hat an vielen Orten zu mehr Anträgen auf Einbürgerung geführt. Rheinland-Pfalz nennt keine Zahlen, aber auch hier hat sich die Prüfung in den Behörden verändert.

Niedersachsen

Nationalität von Verdächtigen soll nicht genannt werden

06.08.2024

In NRW soll die Polizei künftig in der Regel die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Daraufhin ist eine Debatte entfacht. Niedersachsen reagiert gelassen: Dort wird die Herkunft nur bei einem sachlichen Grund benannt. Diese Formel habe sich bewährt.

Auslöser: Fake-News

Rechtsextreme Krawalle: London will hart durchgreifen

06.08.2024

Hotels mit Asylbewerbern und Moscheen geraten ins Visier rechtsextremer Randalierer. Die Regierung in London kündigt ein hartes Vorgehen an. Kann sie die Situation unter Kontrolle bringen? Von

„Italienisches Guantánamo“

Flüchtlinge ausgelagert nach Albanien

06.08.2024

Italien will einige Asylverfahren in Albanien abwickeln. Brüssel hat nichts dagegen, andere EU-Staaten schauen interessiert zu, Kritiker sehen in dem Projekt ein „italienisches Guantánamo“. Von und

Assoziationen zur NS-Zeit

Anzeige gegen AfD-Spitze wegen Verdachts auf Volksverhetzung

06.08.2024

Die AfD wolle immer mehr die NS-Ideologie bei ihrer Anhängerschaft verankern, begründet der Grünen-Politiker Stengele eine Anzeige gegen das Thüringer AfD-Spitzenduo. Im Fokus steht ein Lied.

Bayern

Flüchtlinge in Städten oder auf dem Land unterbringen?

05.08.2024

Nach den Worten Söders nehmen Städte wie München nicht genug Geflüchtete auf. Das soll sich ändern. Die kommunalen Spitzenverbände warnen indes vor Hotspots und einer weiteren Spaltung im Land.

Großbritannien

Rechtsextreme Gewalt nach antimuslimischen Fake-News

05.08.2024

Fake News zur Identität des Täters einer Messerattacke schüren antimuslimische Krawalle. Vermummte greifen gezielt Läden von Muslimen an, attackieren Hotels und Polizisten. Ein Ende der Ausschreitungen ist nicht in Sicht. Von

Trotz Reform

Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld

05.08.2024

In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen. Das hat sie auch getan. Das Reformtempo ist für manche Beamte, die das vor Ort umsetzen müssen, aber eine echte Herausforderung – vor allem in den Einbürgerungsbehörden. Von

Verantwortung für die Enkel

„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge

05.08.2024

Erfurt als Ort für den ersten Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ war nicht zufällig gewählt. In vier Wochen wird der Thüringer Landtag neu gewählt – und die AfD liegt in Umfragen vorn. „Omas“ sind in Sorge – um die Enkel.
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