Hessen

CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage

07.10.2011

Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…

Ausrede?

Regierung hat kaum Einfluss auf Integrationskurse

06.10.2011

Die Bundesregierung hat kaum Einfluss auf die von Integrationskursträgern an Lehrkräfte gezahlten Honorare. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor.

Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

Links- und Grünen-Politiker fordern Einhaltung des Assoziationsabkommens mit der Türkei

29.09.2011

Die Niederlande hat die umstrittenen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug für türkische Staatsbürger abgeschafft. Die Regelung verstößt gegen Europarecht. Jetzt ist Deutschland an der Reihe, fordern Links- und Grünen-Politiker.

EU-Beitritt der Türkei

Ministerpräsident Kretschmann für EU-Vollmitgliedschaft der Türkei

21.09.2011

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich für eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei ausgesprochen und einer „privilegierten Partnerschaft“ eine klare Absage erteilt. Das Land werde für mehr Offenheit im Beitrittsprozess werben.

Berlin bleibt rot

Wahlergebnisse der Berlin-Wahlen 2011

19.09.2011

Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.

Wahlprüfsteine 8/8

Flüchtlingspolitik – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

14.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Flüchtlingspolitik.

Wahlprüfsteine 7/8

Islam und Islamuterricht – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

13.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Islam und Islamuterricht.

Wahlprüfsteine 6/8

Arbeitsmarkt – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

12.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Arbeitsmarkt.

Wahlprüfsteine 5/8

Einbürgerung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

09.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Einbürgerung.

Wahlprüfsteine 4/8

Antidiskriminierungsgesetz – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

08.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Landesantidiskriminierungsgesetz.