Arbeitnehmerfreizügigkeit
20.04.2011
Die Unionsparteien beabsichtigten, die ab dem 1. Mai 2011 eintretende Arbeitnehmerfreizügigkeit auch auf ausländische Betreuungs‐und Pflegekräfte aus Nicht‐EU‐Staaten auszudehnen - Bundesverband Europäischer Betreuungs‐und Pflegekräfte und Grüne warnen.
Islamkonferenz
31.03.2011
Kaum ist die erste Islamkonferenz unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Friedrich vorbei, wird darüber diskutiert, ob die Konferenz mit ihm noch Sinn macht. Die SPD ruft die muslimischen Teilnehmer sogar zum Boykott auf.
Neuausrichtung
29.03.2011
Heute tagt die Islamkonferenz erstmals unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, der dem Islam abspricht, ein Teil Deutschlands zu sein. Schwerpunktthema: Muslime und Extremismus – eine Sicherheitspartnerschaft soll Abhilfe schaffen.
Nominierungen für März 2011
28.03.2011
Für den Integrationsverweigerer des Monats März 2011 sind nominiert: Horst Seehofer, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Matthias Matussek. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Hilal Sezgin, DaZ-Netzwerk Komische Oper in Berlin.
Von Marcello BuzzancaKoordinationsrat der Muslime
17.03.2011
Die zunehmende Gewalt gegenüber Muslimen ist für den Koordinationsrat der Muslime ein Ergebnis der öffentlichen Diffamierung des Islams in der Gesellschaft. Dazu gehörten auch Äußerungen des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU).
Regierung erhöht Druck auf Zuwanderer
11.03.2011
Union und FDP wollen den Druck auf Ausländer erhöhen. Künftig sollen Neuzuwanderer nur noch dann einen dauerhaften Aufenthaltstitel bekommen, wenn sie den Integrationskurs erfolgreich abschließen. Die Opposition nennt das Populismus, Zynismus und Augenwischerei.
Critical und Incorrect
11.03.2011
Der Islam gehöre historisch eigentlich nicht zu Deutschland, so der neue Innenminister Friedrich. Und mit kalkulierbarer Zuverlässigkeit liefern sämtliche islamische Institutionen, Verbände, Initiativen und selbsterklärte Muslimvertreter, in Voll- und Teilzeit, empörte Stellungnahmen ab - über unsinnige Erklärungen und Pressemitteilungen.
Von Prof. Dr. Sabine SchifferHORST Seehofer XXL
10.03.2011
Trotz Bekanntwerden von Raubkopien im Internet, fand am politischen Aschermittwoch die Filmpremiere des neuen Kinoklassikers HORST Seehofer in der XXL'ten Folge in MiGCITY statt. Die Fortsetzung der HORST-Reihe trägt diesmal den Untertitel "Bis zur letzten Patrone".
Islam-Äußerung
07.03.2011
Die Kultur in Deutschland „ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein“. An dieser Aussage hält Hans-Peter Friedrich auch als Bundesinnenminister fest. Damit entzieht er der Islamkonferenz die Gesprächsgrundlage.
Neue Situation
04.03.2011
Gleich mit der Amtsübernahme fordert der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von türkischen Kindern, Deutsch vor der Muttersprache zu lernen und meint, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Kritik kommt von den Muslimen und den Grünen.