"Perspektive Heimat"

Deutschland will zwei Migrationsberatungszentren im Irak eröffnen

15.02.2018

Ein Flüchtlingslager im Nord-Irak © DFID - UK Department for International Development @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die Rückkehr irakischer Flüchtlinge will Deutschland mit der Errichtung von zwei "Beratungszentren" in Bagdad und Erbil fördern. Über diese Zentren sollen freiwillige Rückkehrer in ihre Heimatländer reintegriert werden.

Beschlossen

Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt

02.02.2018

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.

Familiennachzug

Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung

02.02.2018

Bundestag, Abstimmung, Flüchtlinge, Familiennachzug, Familie
Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen - mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.

1.000 plus Härtefälle

Union und SPD einig beim Familiennachzug

31.01.2018

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Erhöhung auf "1.000+": Union und SPD wollen neben einem monatlichen Kontingent beim Familiennachzug von Flüchtlingen auch weiter Härtefälle berücksichtigen. Wie groß das Plus ausfällt, ist offen. Kritiker fürchten, es wird nur wenigen mehr geholfen.

Umstritten

Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs

30.01.2018

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional.

Unter Vorbehalt

Bundestag berät über Neuregelung des Familiennachzugs

22.01.2018

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Der Kompromiss steht, die Umsetzung ist noch wackelig: Union und SPD wollen künftig Familiennachzug begrenzt ermöglichen. Die Neuregelung setzt eine Koalitionsbildung voraus. Dennoch sollen im Bundestag schon einmal Fakten geschaffen werden.

Große Koalition

Einigung bei Obergrenze, Familiennachzug bei Flüchtlingen und Fachkräfteeinwanderung

15.01.2018

Sondierungsgespräche, groko, koalitionsverhandlungen, flüchtlinge, migration, einwanderung, familiennachzug, obergrenze
Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine sogenannte Obergrenze, Begrenzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen und auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfteeinwanderung geeinigt. Zuvor muss aber der SPD-Parteitag zustimmen. Türkische Gemeinde kritisiert Sondierungspapier scharf.

Spezielle Betreuung

Städte fordern geschlossene Einrichtungen für kriminelle junge Flüchtlinge

14.12.2017

Von der kommunalen Jugendhilfe werden derzeit insgesamt etwa 44.000 unbegleitete minderjährige Ausländer betreut. Nur wenige Fallen dem Städtetag zufolge durch Straftaten wiederholt auf. In diesen Fällen fehle es den Kommunen an geeigneten Möglichkeiten.

Bayern

Justizminister will Verbot religiöser Symbole auf der Richterbank

08.11.2017

Kreuz, Kruzifix, Gericht, Religion, Christentum, Jesus
Bayern will religiöse Symbole auf der Richterbank verbieten. Das Verbot soll für Symbole sämtlicher Religionen gelten - vom Kopftuch bis zum offen getragenen Kreuz. Nur die an der Wand hängenden Kruzifixe sollen weiter hängen.

Obergrenze

Union einigt sich auf Regelwerk für Einwanderung

10.10.2017

Flüchtlinge, Idomeni, Polizei, Flüchtlingslager, Grenze
Fast zwei Jahre stritten sich CDU und CSU um eine gemeinsame Haltung zur Migrationspolitik. Mit dem Kompromiss ist der Weg frei für Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Doch Widerstand kündigt sich bereits an.
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