CDU

Schlagwort CDU in chronologischer Reihenfolge:

Rheinland-Pfalz

Innenminister prüft „grundlegenden Zäsur“ bei Flüchtlingsheimen

09.08.2026

Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft, Flüchtlinge, Zaun, Aufnahmezentrum, Abschiebezentrum, Dublin-Zentrum
Rund 2.000 Plätze fallen weg, doch ein neuer Standort ist noch nicht beschlossen. Die Grünen verlangen ein belastbares Standortkonzept. Der Flüchtlingsrat warnt, dass eine Verlagerung in abgelegene Einrichtungen Teilhabe und Integration zusätzlich erschweren kann. Von

Umbau von „Demokratie leben“

Prien relativiert „sogenannten“ antimuslimischen Rassismus

23.07.2026

Karin Prien, Bundesfamilienministerin, Familienministerin, CDU, Politikerin, Politik
Bundesfamilienministerin Karin Prien richtet „Demokratie leben“ neu aus. Künftig konzentriert sich das Programm auf Demokratiebildung und Extremismusprävention. „Vielfalt“ als Förderziel fällt raus. Antimuslimischer Rassismus ist für die Ministerin nur eine „sogenannte“ Position.

Machtkalkül vs. Brandmauer

CDU entfacht weitere Debatte über Umgang mit der AfD

22.07.2026

Brandmauer, Politik, AfD, Mauer, eingerissen, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus
Sechs Wochen vor der Landtagswahl fordert Sachsens Ministerpräsident Gespräche mit allen Parteien. Damit verschärft Michael Kretschmer den Streit über die Abgrenzung zur AfD. Nach seiner Logik ist die AfD vor der Wahl tabu, danach soll gezählt werden. Von , und

Doppelmoral

Das Kind darf zu Spahn. Die Mutter vermutlich nicht.

20.07.2026

Frau, Allein, Denken, Gedanken, Sexismus
Für seinen Kinderwunsch überwand Jens Spahn Grenzen und nutzte seinen Wohlstand. Eine Leihmutter, die aus wirtschaftlicher Not nach Deutschland käme, würde seine Migrationspolitik an der Grenze zurückweisen. Von

Schule statt Kita

NRW führt umstrittene „ABC-Klassen“ für Sprachförderung ein

19.07.2026

Kinder, Kita, Kindergarten, Lernen, Erzieherin, Pädagogin, Tisch, Stühle
Ab 2028 sollen Kinder mit Sprachförderbedarf in Nordrhein-Westfalen verpflichtende Vorkurse besuchen. Die Landesregierung will damit den Grundschulstart erleichtern. Opposition und Verbände warnen vor hohen Kosten, Stigmatisierung und kritisieren eine „fachlich fragwürdige Parallelstruktur“.

Kita-Wende?

Was Priens neuer Sprachtest für Familien bedeutet

16.07.2026

Kindergarten, Kinder, Krippe, Kita, Spielen
Bis zu ein Drittel der Kinder startet mit unzureichenden Sprachkenntnissen in die Schule. Bildungsministerin Prien will mit einem neuen Kita-Gesetz gegensteuern: Kinder sollen künftig im Alter von vier Jahren auf ihre sprachliche Entwicklung getestet werden. Für Familien und Kitas könnte sich einiges ändern. Von

Informationsfreiheitsgesetz

Regierung prüft Ausschluss von Ausländern vom Informationsrecht

12.07.2026

Bundestag, Reichstag, Besucher, Menschen, Demokratie, Politik, Gesellschaft
Das Informationsfreiheitsgesetz machte interne Regeln zu Asylverfahren, Abschiebungen und Familiennachzug öffentlich. Nun erwägt die schwarz-rote Koalition, Nicht-EU-Ausländer vom Informationszugang auszuschließen. Auch Verbände könnten ihr Antragsrecht verlieren. Geplant sind weitere neue Hürden. Von

Linke im Umfragehoch

Regiert Elif Eralp bald die Hauptstadt?

06.07.2026

Die Linke, Berlin, Elif Eralp, Politikerin, Presssekonferenz, Mikrofon
Elif Eralp steht für eine Linke, die bezahlbare Mieten, Antirassismus und scharfe Kritik an der CDU verbindet. Eine neue Umfrage macht die Spitzenkandidatin zur ernsthaften Anwärterin auf das Rote Rathaus. Von

Demoskop

Wählerpotenzial der AfD bald ausgeschöpft?

29.06.2026

Demo, Demonstration, Björn Höcke, AfD, Neonazis, Rechtsextremismus
Demoskop Güllner sieht das bundesweite Wählerpotenzial der AfD bei 28 Prozent nahezu ausgeschöpft. Zugleich hätten SPD und Union deutlich größere Reserven, würden viele grundsätzlich geneigte Wähler aber mit ihrem Angebot abschrecken.

Machtfrage

Bekommt Thüringen bald den ersten AfD-Verfassungsrichter?

22.06.2026

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Die AfD erhebt Anspruch auf einen Sitz am Thüringer Verfassungsgerichtshof. Weil sie im Landtag über eine Sperrminorität verfügt, stehen die übrigen Fraktionen vor einer heiklen Personalfrage mit Sprengkraft. Von