Brandenburg
Rechtsextreme Szene wächst auf einen neuen Höchststand
01.05.2024
Neonazi-Kampfsportler, antisemitische Anastasia-Bewegung, AfD und Hassmusik: Der Rechtsextremismus bleibt laut Verfassungsschutz in Brandenburg die größte Gefahr für die Demokratie. Das Bundesland verzeichnet dabei einen neuen Höchststand.
Brandenburg
Debatte um Verfassungstreue-Check kurz vor Verabschiedung
25.04.2024
Vor der Aufnahme in den Staatsdienst sollen angehende Beamte auf Verfassungstreue überprüft werden. Auch die Entfernung vom Dienst soll künftig einfacher möglich sein. Zwei Oppositionsfraktionen warnen aus unterschiedlichen Gründen davor: Linke und AfD.
Ein Jahr Burg-Bilanz
Rechtsextremismus-Ermittlungen eingestellt, weitere Lehrerin verlässt Schule
24.04.2024
Vor einem Jahr hatten zwei Lehrkräfte einer Schule in Burg rechtsextreme Vorfälle öffentlich gemacht. Ein Jahr später verklingt das juristische Nachspiel – „Schuld zu gering“. Eine weitere Lehrerin hat indes genug. Sie erhebt schwere Vorwürfe.
Burg im Spreewald
Neuer Schulleiter kämpft gegen rechte Ideologien
17.04.2024
Ein Jahr nach rechtsextremen Vorfällen an einer Schule im Spreewald kämpft der neu eingesetzte Schulleiter für ein besseres Demokratieverständnis. Ausländerfeindlichkeit sei tief verankert – nicht nur bei Schülern, sondern auch bei Eltern. Die Arbeit ist schwierig. Von Silke Nauschütz
Wahlprogramm beschlossen
AfD Brandenburg beschließt Remigration „im großen Stil“
15.04.2024
Die Brandenburger AfD, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft ist, will den Staat umbauen. Rund fünf Monate vor der Landtagswahl hat die Partei ihr Wahlprogramm beschlossen. Unter anderem: massive Abschiebungen, Sach- statt Geldleistungen an Asylbewerber. Von Oliver von Riegen
Brandenburg
Opferperspektive sieht alarmierenden Anstieg rechter Gewalttaten
19.03.2024
Die Opferperspektive, eine Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt, registriert einen großen Anstieg rechter Gewalttaten in Brandenburg. Sie zeigt sich besorgt über die zunehmende Brutalität der Taten und Entwicklung an Schulen. Hauptmotiv in den meisten Fällen: Rassismus.
Brandenburg
Täglich ein Angriff auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte
12.03.2024
Bundesweit registrieren die Sicherheitsbehörden 2023 wieder mehr Straftaten gegen Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Das gilt auch für Brandenburg. Dort wird fast jeden Tag eine Straftat gegen Geflüchtete registriert.
Brandenburg
Verfassungstreue angehender Beamten wird geprüft
06.03.2024
Künftig sollen angehende Beamte vor der Aufnahme in den Staatsdienst auf ihre Verfassungstreue geprüft werden. Die Pläne der Koalition nehmen auch bereits Verbeamtete in den Blick.
Linke kritisieren Land
Versagt Brandenburg im Kampf gegen Rechtsextremismus an Schulen?
20.02.2024
Nach einem Brandbrief von Lehrkräften vor einem Jahr machten rechtsextreme Umtriebe an Brandenburger Schulen Schlagzeilen. Das Land änderte das Schulgesetz und gab vor, das Problem ernst zu nehmen. Die Linke wirft der Landesregierung Versagen vor. Die Maßnahmen reichten nicht. Lehrer würden mundtot gemacht.
Kreis verspricht Abhilfe
Isolation und Rassismus: Geflüchtete schreiben Brand-Brief
08.02.2024
Geflüchtete in einer Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Elbe-Elster schlagen Alarm per Brandbrief. Sie beklagen Rassismus, unmenschliche Zustände sowie Isolation. Der Träger der Einrichtung verspricht Abhilfe schaffen, die Kritik sei aber zu pauschal.