40 Jahre Integrationsbeauftragte

Merkel: Deutschland braucht Einwanderung

13.12.2018

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Im Jahr 1978 kam der erste Ausländerbeauftragte der Bundesregierung ins Amt. 40 Jahre später trifft die Integration von Migranten immer noch auf viel Widerstand. Özoğuz fordert ein Integrationsministerium.

Ermittlungen eingestellt

Entsorgung in Anatolien „gerade so“ keine Volksverhetzung

22.05.2018

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Die "Entsorgung" der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, in Anatolien stellt keine Volksverhetzung dar - gerade so. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen Ermittlungen gegen AfD-Politiker Alexander Gauland eingestellt.

Schüsse auf Moschee

Özoğuz: Hetze gegen Muslime senkt Hemmschwelle für Gewalt

15.02.2018

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, warnt vor einer wachsenden Islamfeindlichkeit in Deutschland. Die immer lauter werdende Hetze gegenüber Muslimen senke die Hemmschwelle für Gewalt.

Rheinland-Pfalz

Bundesweit erster Antisemitismus-Beauftragter soll kommen

21.12.2017

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Während auf Bundesebene der Ruf nach dem Amt eines Antisemitismus-Beauftragten immer lauter wird, ist man in Rheinland-Pfalz weiter: Dort wird im Frühjahr die bundesweit erste Stelle dieser Art geschaffen.

Verwaltungsgericht Ansbach

Gauland darf in Nürnberg auftreten

08.09.2017

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Die AfD hat einen juristischen Erfolg gegen die Stadt Nürnberg erzielt: Das Verwaltungsgericht Ansbach hat einem Eilantrag zur Überlassung der Meistersingerhalle stattgegeben. Die Stadt hatte einen Bescheid vom April nachträglich widerrufen. Von Daniel Staffen-Quandt Von Daniel Staffen-Quandt

Juristisches Nachspiel

Staatsanwaltschaft prüft Gaulands Äußerungen über Özoğuz

31.08.2017

Alexander Gauland, AfD, Gauland, Rassismus, Rechtsextremist, Alexander
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland will die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung "in Anatolien entsorgen". Seine Aussage hat nun ein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des Verdachts einer Straftat eingeleitet.

Studie

Vor dem Arbeitsvermittler sind nicht alle gleich

30.06.2017

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Die Antidiskriminierungsstelle hat untersuchen lassen, ob Jobcenter und Arbeitsagenturen allen Erwerbslosen die gleichen Chancen bieten. Sie tun es nicht. Migranten und Behinderte haben oft das Nachsehen. Verantwortlich dafür sind Erfolgsdruck und Hindernisse.

Zentrum für Migrationsforschung

Migrationsforschung wird bundesweit vernetzt

29.06.2017

Die Arbeit von Forschungsinstituten soll in Zukunft besser koordiniert werden. Übernehmen soll diese Aufgabe das neu gegründete Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin.

Özoğuz

Kommunales Wahlrecht für Ausländer

19.06.2017

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Bei kommunalen Entscheidungen haben Ausländer kein Mitbestimmungsrecht, obwohl sie teilweise seit Jahrzehnten in Deutschland leben und solche Entscheidungen mit ihren Steuern mitfinanzieren. Staatsministerin Özoğuz will das ändern. Sie fordert Kommunalwahlrecht für Ausländer.

Verordnung

Integrationskurse wieder mit Kinderbetreuung

16.06.2017

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Integrationskurse werden wieder Kinderbetreuung anbieten. Die Wiedereinführung wurde aufgrund der hohen Nachfrage per Verordnung besiegelt. Integrationsbeauftragte Özoğuz, hatte sich dafür stark gemacht.