Antisemitismus

Natürlich mag niemand Rassist sein, und so werden rassistische Muster oft als rationale Erkenntnisse ausgegeben. Und während Antisemitismus immerhin offiziell verpönt ist, gehört (ein Mindestmaß an) Islamfeindlichkeit quasi zum guten Ton. Von Prof. Dr. Sabine Schiffer

Das Buch „Islamverherrlichung - Wenn die Kritik zum Tabu wird“ zeigt, wie vernünftige Islamkritik ohne Pauschalisierung, Populismus und Polemik aussehen kann. Ausgewiesene Experten sprechen dazu offen theologische Herausforderungen an und weisen auf Missstände in der muslimischen Gesellschaft Deutschlands hin.

Aus einer Umfrage des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung geht hervor, dass fast jeder zweite Europäer Vorurteile gegenüber Migranten, religiösen Gruppen oder Minderheiten hegt – Özdemir spricht von einer dramatischen Situation für Europa.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die bevorstehende Arbeitsaufnahme und Zusammensetzung eines unabhängigen Expertenkreises aus Wissenschaft und Praxis angekündigt, die regelmäßig Bericht über den Antisemitismus in Deutschland erstatten und Empfehlungen zu seiner nachhaltigen Bekämpfung unterbreiten soll.

Zwei Pforzheimer Gymnasiasten, die einen Mitschüler zusammen in einer Gruppe nachts vor dessen Elternhaus bedroht haben, sind vom Schulleiter zu Recht aus der Schule ausgeschlossen worden. Das hat der VGH Baden-Württemberg in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung beschlossen.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte die Entlassung eines angehenden Polizeikommissars aus der niedersächsischen Polizeiakademie. Er hatte eine türkischstämmige Kollegin und "Scheißtürke" und "Türkenschlampe" bezeichnet.

Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt, dass im vergangenen Jahr insgesamt 53 Fälle antisemitischer Schändungen jüdischer Friedhöfe registriert wurden.

"Die Auseinandersetzung mit dem Holocaust und dem NS-Terror ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie unseres Landes. Und: Sie gehören zu unserer Geschichte", sagte Integrationsminister Armin Laschet (CDU) am 3. April 2009 auf der Tagung der Bundeszentrale für politische Bildung "Aktuelle Aspekte der Erinnerungskultur in Deutschland. Zur Arbeit in den Gedenkstätten für NS-Opfer" in Bonn.

Über die Studie des Kriminologischen Instituts Niedersachsen, wonach regional bis zu 17 Prozent der männlichen Jugendlichen rechtsextrem eingestellt sind, erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke, dass niemanden, der sich ernsthaft mit Rechtsextremismus und Rassismus befasst, dieser Befund überraschen darf.

„Wir sind auch in Anbetracht der Weltwirtschaftskrise und ihren Folgen für Deutschland in großer Sorge über die Zahlen zu den rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Haltungen von Jugendlichen in Deutschland“ so Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD).