Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Angehendem Polizeikommissar wegen Ausländerfeindlichkeit gekündigt

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte die Entlassung eines angehenden Polizeikommissars aus der niedersächsischen Polizeiakademie. Er hatte eine türkischstämmige Kollegin und "Scheißtürke" und "Türkenschlampe" bezeichnet.

Mittwoch, 22.04.2009, 15:27 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05.09.2010, 3:07 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Ein Beamter auf Widerruf (Polizeikommissar-Anwärter) könne wegen berechtigter Zweifel an seiner Verfassungstreuepflicht und an seiner sonstigen persönlichen Eignung aufgrund von ausländerfeindlichen, antisemitischen und beleidigenden Äußerungen sowie einem aggressiven Auftreten außerhalb des Dienstes auch im Umgang mit Kollegen entlassen werden, hieß es in dem Urteil (OVG Lüneburg, Az. 5 ME 25/09, Beschluss vom 07.04.2009).

Der angehende Polizeikommissar soll eine Kollegin beleidigt und vor ihr ausgespuckt haben. Nach Zeugenaussagen waren es Worte wie „Scheißtürke“,  „Türkenschlampe“ und „Türkenschwein“, mit denen er seine Kollegin beleidigte. Außerdem sei der 28-jährige immer wieder mit ausländerfeindlichen und antisemitischen Aussagen aufgefallen.Ausfälle wie „Mach nicht so einen Stress, wir sind doch nicht in Theresienstadt“, „Glänzt wie ein Judenei“ und „kein jüdische Hast“ seien durch Zeugenaussagen belegt.

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Das Gericht wertete die Entscheidung der niedersächsischen Polizeiakademie, den angehenden Polizeibeamten aus dem Dienst zu entlassen als berechtigt. Die politische Treuepflicht des Beamten umfasse die Pflicht des Beamten zur Verfassungstreue und beanspruche auch im Beamtenverhältnis auf Widerruf Geltung, so das Gericht in seiner Entscheidung. „Inhalt dieser Pflicht des Beamten ist, sich mit der Idee der freiheitlichen demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung dieses Staates zu identifizieren, dem er als Beamter dienen soll. Sie fordert von dem Beamten hiernach insbesondere, dass er trotz einer durchaus erwünschten kritischen Einstellung den Staat und seine geltende Verfassungsordnung bejaht und dass er sich durch Wort und sonstiges Verhalten in äußerlich erkennbarer Weise – aktiv – für die freiheitliche demokratische Grundordnung einsetzt.“ Die festgestellten Verhaltensweisen des Antragstellers geben demnach ausreichenden Anhalt für die Annahme berechtigter Zweifel an seiner politischen Treuepflicht.

Darüber hinaus sei zu befürchten, dass er als Polizist „insbesondere bei Menschen mit Migrationshintergrund seine Grundeinstellung durch sein Handeln zum Ausdruck bringen könnte“. Seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf sei daher rechtmäßig.


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  1. delice sagt:

    Die erste gute Nachricht seit Jahren!!!!

  2. Umut sagt:

    Finde die Nachricht auch efreulich, doch leider gibt es mehrere solcher Polizisten, auch in anderen Städten und Ländern von Deutschland. Es wäre schön, wenn man gegen alle vorgehen würde, die ausländerfeindlich sind. Denn das sind auch diejenigen, die aus Spaß Gewalt gegen die jugendlichen Migranten anwenden !

  3. delice sagt:

    Jetzt müsste man auch im Freistaat Bayern aufhorchen!

    Eine gute Gelegenheit sich der freiheitlichen Demokratie und dem Rechtsstaat sich zu erinnern!

    Nächste Station wären aber nicht nur Polizeidienststellen sondern auch Ausländerämter!

    Als Betroffener sollte man sich – von nun an – ohnehin auch gegen diese Sachbearbeiter in diesen Ämter vorgehen, die ihren Ermessensspielraum gegen das gelten Recht anwenden!

  4. Umut sagt:

    Bei den Ausländerämten gibt es sehr viele ausländerfeindliche Personen, kenn ich aus eigener Erfahrung, sie reden sehr zickig und man denkt, dass sie einen angreifen wollen. Früher war das alles nicht so. In Deutschland hat sich viel verändert , im negativen Sinne. Ich hoffe, dass wir irgend wann mal wieder die Wende schaffen und alle zusammen lernen werden besser miteinander zu leben !

  5. Klaus-Dieter Boden sagt:

    Ich will ja für diesen kleinen Rassistenarsch keine Lanze brechen ( UNTER GARANTIE NICHT !!! ), aber seine Vorgesetzten in der Politik machen es ihm ja schließlich vor ! Leute, fragt mal, was sich die Schäubles, Schünemänner, willfährige Sprachrohre wie Altmeier und Konsorten, beim seit 2007 gültigen Abschiebe, äh Ausländergesetz gedacht haben ! Fragt mal nacht, warum Menschen nur auf Grund ihrer Hautfarbe zig- mal mehr kontrolliert werden als andere. Es lebe unser ach so menschliches Land !

    • Umut sagt:

      Finde gut, dass es einen Deutschen wie dich bei Migazin gibt, der für Menschenrechte und das „Miteinander“ von Deutschen und Migranten ist ! Solche Menschen braucht Deutschland in der Politik, keine Schäubles,Bosbachs,Merkels,Böhmers.. Deutschland braucht wahre Menschenrechtler in der Politik !!

  6. Hans Schneter sagt:

    „Fragt mal nacht, warum Menschen nur auf Grund ihrer Hautfarbe zig- mal mehr kontrolliert werden als andere.“

    Vielleicht, weil bestimmt Handlungsmuster zu Erkennen sind! Vielleicht, weil Menschen mit bestimmter Haut- und Haarfarbe grunsätzlich häufiger zu Gewalt neigen, als andere? Ja, die bösen Deutschen….sind so ausländerfeindlich

    • Sie wollen es offensichtlich nicht verstehen. Bestimmte Handlungsmuster liegen nicht in der Natur der Hautfarbe sondern in den sozialen Verhältnissen. In Ihren Kommentar, den Sie an anderer Stelle ca. eine halbe Stunde vor diesem hier geschrieben haben, geben Sie Ihren besten Freund und dessen Familie – eine iranische Familie! – als Beispiel für perfekte Integration und Friedlichkeit. Ich mag zwar nicht spekulieren, kann mir aber auch kaum vorstellen, dass Ihr iranischer bester Freund besonders hellhäutig ist. Mir scheint, sie schreiben, wie es Ihnen gerade passt. Unter diesen Umständen dürfen Sie nicht erwarten, dass man sich mit Ihren Kommentaren ernsthaft auseinandersetzt.

      • Hans Schneter sagt:

        Es geht hier nicht um die Natur des Menschen, sondern dass Menschen bestimmter Hautfarbe eben nun mal diesen sozialen Problemschichten prozentual gesehen öfters angehören als andere in diesem Land. Wie kann man nur so ignorant sein, bestimmte Verhältnisse einfach zu leugnen, nur weil man selbst dieser Volksgruppe angehört, ohne aber eben ein Problem – und Sozialfall zu sein. Es gibt sie, die Migrantenkriminalität, schauen Sie in die Gefängnisse, schauen Sie nachts auf den Kölner Ring. Als Türke hat man wohl keine Proleme, als Deutscher allerdings schon, vgl. Deutschenhass, Rassismus gegen Deutsche etc.

        Herzliche Grüße
        Hans Schneter

        • Es wird nicht geleugnet, dass Menschen bestimmter Herkunft häufiger oder weniger häufiger strafrechtlich in Erscheinung treten. Das ist keine Ignoranz! Sie allerdings schrieben:

          Vielleicht, weil Menschen mit bestimmter Haut- und Haarfarbe grunsätzlich häufiger zu Gewalt neigen, als andere?

          Das ist ein wesentlicher Unterschied. Sie machen die Kriminalitätsrate anhand der Hautfarbe fest. Nicht die Hautfarbe ich ausschlaggebend oder Grund für mehr oder weniger Strafanfälligkeit sondern soziale Umstände. Schauen Sie sich mal Ihre „dunkelhäutigen“ in den Knästen der Repbulik mal an! Schauen Sie, wie viele von Ihnen welche Ausbildung haben oder wie viele von Ihnen wohlhabend sind! Sie werden sich der Wahrheit nähern. Vorausgesetzt Sie fragen.

          Deutschland hat ein Problem! Das Problem ist nicht die Hautfarbe und nicht in die Herkunft. Es ist ein Bildungsproblem. Ich empfehle Ihnen http://www.migazin.de/2009/03/31/ein-ganz-bitteres-kapitel-der-migrationsgeschichte-und-der-gegenwart/ Kinder, die in diesem Artikel erwähnt werden, sind keine Einzelfälle. Es geht um Tausende Kinder, die heute entweder selber im Knast sitzen oder ihre Kinder nicht richtig fördern können weil sie übefordert sind. Schauen Sie über Ihren Tellerrand hinaus und verabschieden sich von Ihren Farben. Das ist nicht zum aushalten und entbehrt jeglicher Grundlage.

          • Hans Schneter sagt:

            „Nicht die Hautfarbe ich ausschlaggebend oder Grund für mehr oder weniger Strafanfälligkeit sondern soziale Umstände. Schauen Sie sich mal Ihre “dunkelhäutigen” in den Knästen der Repbulik mal an! Schauen Sie, wie viele von Ihnen welche Ausbildung haben oder wie viele von Ihnen wohlhabend sind! Sie werden sich der Wahrheit nähern. Vorausgesetzt Sie fragen.“

            Dann frage ich: Warum tritt dieses Problem bei Vietnamesen oder Ostasiaten im Allgemeinen nicht auf? Warum haben diese durchschnittlich sogar bessere schulische Leistungen als Einheimische? Warum neigen diese Volksgruppen nachweislich zu weniger Gewalt? Die besseren sozialen Umstände können es wohl kaum sein…. eher waren die Startpositionen noch schlechter als bei türkischen Mitbürgern.

            Schauen Sie mal über den Tellerrand und begreifen Sie, dass nicht nur die (natürlich von den arroganten Deutschen verursachten) sozialen Mißstände der türkisch-arabischen Community für die heutige Misere in allen möglichen Bereichen verantwortlich sind, sondern bestimmte Eigenheiten der Kulturen, im positiven wie im negativen. Türken und Araber lehnen unser westliches Wertesystem im Allgemeinen und in verschiedenen Abstufungen (aufgrund ihres Glaubens) ab, ganz einfach. Natürlich ist das bei den Vietnamesen, um bei dem Beispiel zu bleiben, nicht anders. Diese aber haben wiederum nicht das übersteigerte Ehrgefühl eines Angehörigen einer Macho-Kultur und somit die damit einhergehende Sensibilität und Verletzbarkeit ihres EGO PLUS eine höhere Gewaltbereitschaft im Allgemeinen.

            Alles nur auf von der Gesellschaft verursachte Fehler im Umgang mit Migranten zu schieben halte ich für sehr billig. Es handelt sich nämlich bei den Migranten, die diese Problemgruppe stellen, fast ausschliesslich um Migranten einer Kultur oder besser gesagt, einer Religionszugehörigkeit. Die Probleme sind bekannt, jeder weiss das und alle reden um den heissen Brei.

            • Dann frage ich: Warum tritt dieses Problem bei Vietnamesen oder Ostasiaten im Allgemeinen nicht auf?

              Eine interessante Frage, die sich schwierig beantworten lässt. Diese Menschen legen einen ganz besonderen Wert auf Bildung. Die Frage ist: Woher kommt das und was können wir von ihnen abgucken?. An der Hautfarbe – wie Sie es allerdings versuchen, zu erklären – wird es nicht liegen.

              Warum neigen diese Volksgruppen nachweislich zu weniger Gewalt?

              Die selbe Antwort: Diese Menschen legen einen ganz besonderen Wert auf Bildung. An der Hautfarbe – wie Sie es allerdings versuchen, zu erklären – wird es nicht liegen.

              … dass nicht nur die (natürlich von den arroganten Deutschen verursachten) sozialen Mißstände der türkisch-arabischen Community für die heutige Misere in allen möglichen Bereichen verantwortlich sind … Alles nur auf von der Gesellschaft verursachte Fehler im Umgang mit Migranten zu schieben halte ich für sehr billig.

              Das hat niemand behauptet. Die Verantwortung liegt weder auf der einen noch auf der anderen Seite allein.

              Türken und Araber lehnen unser westliches Wertesystem im Allgemeinen und in verschiedenen Abstufungen (aufgrund ihres Glaubens) ab, ganz einfach.

              Das ist ein Vorurteil, dass durch eine weltweite Gallup-Studie vor nicht allzu langer Zeit wiederlegt worden ist. „MiGgen“ :) Sie danach mal im Suchfeld (oben rechts).

              Es handelt sich nämlich bei den Migranten, die diese Problemgruppe stellen, fast ausschliesslich um Migranten einer Kultur oder besser gesagt, einer Religionszugehörigkeit.

              Und wie es der Zufall will, handelt es sich bei den Problemgruppen eben auch um Menschen, die wirtschaftlich am schwächsten positioniert sind. Sie werden mit solchen, sich im Kreis – oft sich selber widersprechenden – Argumenten nicht davon überzeugen können, dass Kriminalität und Bildungsarmut hautfarbenbedingt sind. Das hört sich nicht nur unglaublich an, sondern auch gefährlich.

              • Hans Schneter sagt:

                „Vielleicht, weil Menschen mit bestimmter Haut- und Haarfarbe grunsätzlich häufiger zu Gewalt neigen, als andere?“

                Gut, ich muss zugeben, dass ich mich falsch und mißverständlich ausgedrückt habe. Natürlich ist nicht die Hautfarbe an etwas schuld, das wäre lächerlich. Wie Sie richtig erkannt haben, hat mein bester Freund, der Iraner, natürlich auch keine weisse sondern eine dunkle Haut. Und da meine Mutter von südosteuropäischen Zigeunern abstammt, habe auch ich keine weisse Haut.

                Mir ging es schilchtweg darum, die Frage zu beantworten, warum Menschen mit dunkler Haut öfters kontrolliert werden. Meine Antwort war, dass die Wahrscheinlichkeit, dass jemand mit dunkler Haut einer dieser Problemgruppen angehört, statistisch einfach höher ist, als jemand hierzulande mit weisser Hautfarbe. Nochmals, es liegt nicht an der Hautfarbe, sondern an der Häufigkeit. Ich hoffe, ich habe mich nun klar ausgedrückt, und Sie, verehrter Herr Senol, versuchen nicht wieder, mir zu unterstellen, ich sei ein Rassist, der Gut und Schlecht an unabänderbaren Äußer- und schlimmer noch Körperlichkeiten festmacht.

                Ich bin nicht so schlecht, wie Sie denken mögen, nur würde ich mir manchmal von Ihrer Seite ein wenig mehr Objektivität wünschen. Deswegen mögen meine Worte manchmal provokant klingen. Der Grundtenor hier und in Ihrem anderen Blog ist doch: die Deutschen haben die Misere mit den türkischen Migranten zu verantworten, sie sind rassistisch und per se ausländerfeindlich. Die Gesetze, die erlassen werden, richten sich stets gegen den türkischen Mitbürger.
                Ich denke auch, dass viele Dinge richtig und notwendig sind, die Sie hier schreiben. Aber vergessen wir doch nicht, eine gewisse Fremdenangst liegt in der Natur des Menschen. Sie herrscht überall, auch in der Türkei und anderswo. Mir wird hier einfach zu viel über Deutschland geschimpft, teilweise mit blinder Wut.

                Mit freundlichen Grüßen
                Hans.Schneter

  7. Boli sagt:

    @Alle

    Also insgesamt sollte einmal gemeinsam von Deutschen und Migranten der Politik klar gemacht werden das solche Spitzfindigkeiten in den verschiedenen Extremismus unterschieden eigentlich völlig Banane sind und es generell einmal um die Frage gehen sollte, das Extremismus grundsätzlich zu verurteilen ist. Dieses gegenseitige Aufrechnen bringt insgesamt eigentlich fast gar nichts. Es muss einfach klar sein. Egal ob es sich um links- oder rechtsradikale handelt, egal ob es sich um Deutsche, Türkische oder andere Rassisten handelt also z.B. NPD oder Graue Wölfe. Völlig egal. Um des Friedens Willen wäre es absolut angebracht ein für alle Mal reinen Tisch zu machen die NPD zur verbieten und namhafte sowie gewaltauffällige Mitglieder ein zu buchten, die 300 türkischen Idealistenvereine welche nix anderes als (MHP) Bozkurtanhänger sind zu schließen und deren Mitglieder des Landes zu verweisen. Es wäre an der Zeit die Spreu vom Weizen zu trennen, damit die friedlichen Deutschen, Europäer und andere Migranten endlich frei durchatmen könnten und so an einer Gesellschaft arbeiten könnten, welche nichts anderes als ein echtes Zusammengehörigkeitsgefühl unter der schwarz-rot-goldenen Bundesflagge anstreben.
    Das Verhalten des ehemaligen Polizisten halte ich ebenso für inakzeptabel. Andererseits muss aber auch einmal betrachtet werden, das sich Abend für Abend in bestimmten Vierteln der BRD sich Polizisten ständigen Beleidigungen und bespucken derselben ausgesetzt sehen. Es ist nicht ganz so einfach wie es aussieht. Wie die Sinus-Milieu-Studie zeigt befinden sich letztendlich ca. 46 % der Türken also so ca. 1 Millionen in einem bedenklichem Milieu. Was das auch immer aussagt. Ich persönlich glaube das es leider Stadtviertel gibt in denen Menschen leben, die praktisch für die Gesellschaft verloren sind, da sich die Fronten schon so verhärtet haben, das ein Zusammenkommen mit dem Rest der Gesellschaft auch unter Berücksichtigung der momentanen wirtschaftlichen Lage kaum noch stattfinden wird. Die Grund- und Hauptschulen in Berlin-Neuköln stehen kurz vor dem Zusammenbruch, bezogen auf die Sprachfähigkeit der eingeschulten Kinder, kulturell-religöser Irritationen und vor allem der dadurch völligen Überforderung des Lehrpersonals. Ich meine wenn sich schon Migrantenverbände über die Gewalt von Migrantengangs auf der Strasse aufregen wäre es doch höchste Eisenbahn mal was zu unternehmen oder??