Expertenkreis
07.08.2009
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die bevorstehende Arbeitsaufnahme und Zusammensetzung eines unabhängigen Expertenkreises aus Wissenschaft und Praxis angekündigt, die regelmäßig Bericht über den Antisemitismus in Deutschland erstatten und Empfehlungen zu seiner nachhaltigen Bekämpfung unterbreiten soll.
VGH Baden-Württemberg
06.08.2009
Zwei Pforzheimer Gymnasiasten, die einen Mitschüler zusammen in einer Gruppe nachts vor dessen Elternhaus bedroht haben, sind vom Schulleiter zu Recht aus der Schule ausgeschlossen worden. Das hat der VGH Baden-Württemberg in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung beschlossen.
Oberverwaltungsgericht Lüneburg
22.04.2009
Das
Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigte die Entlassung eines angehenden Polizeikommissars aus der niedersächsischen Polizeiakademie. Er hatte eine türkischstämmige Kollegin und "Scheißtürke" und "Türkenschlampe" bezeichnet.
Alltäglich und gefährlich
21.04.2009
Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt, dass im vergangenen Jahr insgesamt 53 Fälle antisemitischer Schändungen jüdischer Friedhöfe registriert wurden.
Antisemitismus
06.04.2009
"Die Auseinandersetzung mit dem Holocaust und dem NS-Terror ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie unseres Landes. Und: Sie gehören zu unserer Geschichte", sagte
Integrationsminister Armin Laschet (CDU) am 3. April 2009 auf der Tagung der Bundeszentrale für politische Bildung "Aktuelle Aspekte der Erinnerungskultur in Deutschland. Zur Arbeit in den Gedenkstätten für NS-Opfer" in Bonn.
Studie
18.03.2009
Über die Studie des Kriminologischen Instituts Niedersachsen, wonach regional bis zu 17 Prozent der männlichen Jugendlichen rechtsextrem eingestellt sind, erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke, dass niemanden, der sich ernsthaft mit Rechtsextremismus und Rassismus befasst, dieser Befund überraschen darf.
Türkische Gemeinde in Deutschland
18.03.2009
„Wir sind auch in Anbetracht der Weltwirtschaftskrise und ihren Folgen für Deutschland in großer Sorge über die Zahlen zu den rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Haltungen von Jugendlichen in Deutschland“ so Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der
Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD).
Cem Özdemir
13.03.2009
In der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin spricht Cem Özdemir anlässlich einer kürzlich erschienenen Studie der Amadeu-Antonio-Stiftung zum Thema "Antisemitismus in der Einwanderungsgesellschaft" über antisemitische Tendenzen unter Muslimen, die Rolle der Medien und pädagogische Gegenmaßnahmen.