Kampf gegen Rassismus
Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus und für Demokratie
23.05.2024
Die Demokratie ist stark, sagt Bundesinnenministerin Faeser – aber sie ist auch unter Druck. Die Bundesregierung hat eine Strategie verabredet, wie sie Juden, Muslime und andere betroffene Menschen und Institutionen gegen extremistische Bestrebungen schützen will.
BKA-Statistik
Deutliche Zunahme „fremdeinfelindlich“ motivierter Straftaten
21.05.2024
Neue Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeigen: Hassvergehen nehmen zu. Einen besonders starken Anstieg verzeichnete die Polizei bei „fremdenfeindlich“ motivierten Straftaten. Fast die Hälfte aller registrierten Fälle gehen auf das Konto von Rechtsextremisten.
Mehr antisemitische Vorfälle
Gedenkstätte: Gästebücher voll mit Hass
28.04.2024
Hass und Antisemitismus bekommt auch die Gedenkstätte Sachsenhausen zu spüren – seit Beginn des Gaza-Kriegs gibt es deutlich mehr Schmierereien. Doch nicht alle Vorfälle haben etwas mit dem Gaza-Krieg zu tun. Eine Beratungsstelle berichtet von mehr Fällen an Hochschulen. Von Monika Wendel
„Feindbilder befeuert“
Zahl muslimfeindlicher Straftaten stark gestiegen
21.04.2024
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist im vergangenen Jahr weiter nach oben gegangen. Die Linken-Politikerin Pau spricht von einem „verheerenden Ausmaß rechter Straftaten“. Besondere Sorge macht ihr auch der Anstieg von Straftaten gegen Muslime.
Studie
Online-Antisemitismus: „Wir kennen nur die Spitze des Eisbergs“
18.04.2024
Ein Forscherteam hat über Jahre den Antisemitismus in den Kommentarspalten und Social-Media-Accounts deutscher, britischer und französischer Medien ausgewertet. Das Fazit: Vieles läuft codiert über Wortspiele, Anspielungen, rhetorische Fragen.
Antisemitismus
Petition gegen politische Einflussnahme bei der documenta
15.04.2024
Der Antisemitismus-Eklat auf der documenta hat eine Debatte über die Grenzen der Kunstfreiheit ausgelöst. Diskutiert werden diverse Maßnahmen. Eine Initiative warnt vor politischer Einflussnahme. Ihre Petition zum Erhalt der Kunstfreiheit bei der Schau haben bislang gut 4.100 Menschen unterzeichnet.
Symbolpolitik
Neue Einbürgerungstests pervertieren Holocaust-Verantwortung
11.04.2024
Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz mit zusätzlichen Einbürgerungsfragen soll vorgeblich der Bekämpfung von Antisemitismus dienen. Tatsächlich wird Holocaust-Verantwortung pervertiert. Von Rosa Fava
Sachsen-Anhalt
Höchststand bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten
10.04.2024
Der Anstieg rechtsextremistischer Straftaten in Sachsen-Anhalt setzt sich fort. Im Jahr 2023 wurde ein neuer Höchststand erreicht, ebenso bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten. Ein Rückgang wurde bei antisemitischen Straftaten verzeichnet.
Exmatrikulation
Berlin verschärft nach Angriff auf jüdischen Studenten Hochschulgesetz
27.03.2024
Ein Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin durch einen Kommilitonen sorgte im Februar für Entsetzen. Nun zieht der Senat Konsequenzen – in rekordverdächtigem Tempo. Bei Gewalttaten soll künftig Exmatrikulation möglich sein. Kritiker sprechen von politisch motiviertem Aktionismus.
„Rote Linie gezogen“
In Einbürgerungstests gibt es künftig Fragen zu Israel
26.03.2024
In den Einbürgerungstests erhalten die Themen Israel, Holocaust und Judentum künftig ein größeres Gewicht. Innenministerin Faeser spricht von einer roten Linie. Wer nicht weiß, wer bei jüdischen Makkabi-Sportvereinen in Deutschland Mitglied werden darf, soll nicht eingebürgert werden.