Rechtspopulistische Parteien in Europa nutzen die Pandemie, um Wähler zu mobilisieren. Klare Profiteure der Krise sind sie dennoch nicht, wie eine Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM) herausgefunden hat.
Der Thüringer Verfassungsschutz führt den AfD-Landesverband in seinem Bericht für das Jahr 2020 noch als Verdachtsfall an. Inzwischen wurde die Partei im Freistaat zum regulären Beobachtungsobjekt hochgestuft.
Der Rechtsextremismus bleibt in Sachsen weiterhin ein gesellschaftliches Problem. Innenminister Wöller appelliert angesichts alarmierender Zahlen an die Mitte der Gesellschaft: Das Unsagbare sei wieder sagbar geworden.
Die Wahl ist vorbei und die Union will wieder „konservativer“ werden - gemeint ist: „fremdenfeindlicher“ werden. Sie schielt auf die 10 Prozent der AfD - und lässt 30 Prozent liegen. Von Sven Bensmann
Auch der neu gewählte Bundestag bildet die Bevölkerung nicht ab. Insbesondere Menschen aus Einwandererfamilien sind deutlich unterrepräsentiert. Sheila Mysorekar, Vorstandsvorsitzende der Neuen Deutschen Organisationen, wirft im MiGAZIN-Interview einen kritischen Blick auf den Wahlkampf, auf die Wahlergebnisse und formuliert Forderungen an die künftige Regierung.
Der neue Bundestag hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Die meisten Abgeordneten stellt die SPD-Fraktion, gemessen am Fraktionsanteil ist die Linkspartei mit Abstand vorne. Schlusslicht ist die CDU/CSU Fraktion – hinter der AfD.
Die AfD hat an Anziehungskraft verloren – sowohl in der Mitte als auch am rechten Rand. Nach Einschätzung des Extremismusforschers Zick sind die anderen Parteien aber im Hinblick auf die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen weiter gefordert. Von Holger Spierig
Das Einwanderungsland Deutschland hatte im Großen und Ganzen einen guten Wahltag. Die Feierlaune ist aber nicht ungetrübt – erste Gedanken und Eindrücke zur Wahlnacht. Von Birol Kocaman
Die Datenbank der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden wird seit Jahresbeginn auf rassistische oder diskriminierende Begriffe oder Inhalte hin überprüft. Bisher wurden die Titel von 143 Werken verändert.
In den Wahlprogrammen der Parteien herrscht ein deutliches Zerrbild der Wirklichkeit: Flucht und Asyl werden überbetont, die klassische Einwanderung, die den Großteil der Einwanderung ausmacht, vernachlässigt. Das geht aus einer IfW-Auswertung hervor. Einig sind sich alle Parteien nur in einem Punkt: Verhinderung von Fluchtmigration.