Nebenan

Deutungshoheiten unter sich

12.12.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Das Misstrauen sitzt tief: Jeder Südländer, der etwas anstellt, steht zunächst unter Terrorverdacht. AfD-Politiker sowieso. Und wo stehen CDU-Politiker? Von

Rechtsextremismus

Ermittler zerschlagen Terrorgruppe mit Umsturzplänen

07.12.2022

Festnahmen und Durchsuchungen bundesweit, auch in Österreich und Italien: Mit einem Großeinsatz ist die Polizei gegen eine terroristische Vereinigung vorgegangen, die eng mit der „Reichsbürger“-Szene verbunden scheint.

„Nicht mehr tragbar“

Früherer AfD-Abgeordneter und Richter darf nicht zurück auf Richterbank

01.12.2022

Im Streit um die Rückkehr eines ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten ins Richteramt ist jetzt ein Urteil gefallen: Er darf nicht zurück auf die Richterbank. Er sei „nicht mehr tragbar“. Noch ist aber unklar, ob damit das letzte Wort gesprochen ist. Von

Bautzen

Weiterer Brandanschlag auf künftige Flüchtlingsunterkunft

30.10.2022

Erneut hat eine künftige Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bautzen gebrannt. Das Landeskriminalamt prüft einen möglichen politischen Hintergrund. Die Stimmung ist von Protesten aufgeheizt.

Verwaltungsgericht Berlin

AfD-Richterin darf im Amt bleiben

16.10.2022

Die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin am Landgericht Berlin, Malsack-Winkemann, darf nicht in den Ruhestand versetzt werden, entschied das Verwaltungsgericht. Sie hatte sich in ausgrenzender Weise und mit falschen Behauptungen zu Flüchtlingen geäußert.

Nebenan

Erinnerungspolitik

22.08.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Demokraten meinen, gegen radikale Mitbewerber bessere Chancen zu haben, als gegen moderatere. Das ist ein Spiel mit dem Feuer: siehe AfD - oder FDP. Von

Nebenan

Patridiotismus

08.08.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Grenzen des Sag- und Denkbaren sind wieder einmal ein Stück verschoben – diesmal in the UK! Das Land, das das tat, für das wir heute China kritisieren. Von

Nebenan

Braune Sauce

25.07.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die Grenzen des Sagbaren sind so weit nach rechts verschoben, dass das Grundgesetz inzwischen wie ein linksradikales Pamphlet klingt. Daher ist es mal wieder Zeit, über die AfD zu reden - diese FDP für Arme. Von

Folgen für Beamte

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet zukünftig Landes-AfD

14.07.2022

Die AfD in Baden-Württemberg wird fortan als Beobachtungsobjekt eingestuft. Dafür gibt es laut Verfassungsschutz ausreichende Anhaltspunkte. Die Beobachtung könnte Folgen für Beamte haben, mahnt Innenminister Strobl.

Nebenan

Im Gemüseladen

11.07.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Letzte Woche wurde Ferda Ataman im Bundestag zur Bundesbeauftragten in Sachen Antidiskriminierung gewählt und ernannt, eine Personalie, die ich ganz genau beobachtet habe. Von