OB-Wahl in Thüringen

Holt die AfD das nächste Amt?

20.09.2023

Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister, Streit zwischen Stadt und Landkreis, Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen in Thüringen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ein kommunales Amt erobern. Ihr Kandidat fiel mit einem Text dem Verfassungsschutz auf. Von

Nebenan

Geschichte wiederholt sich

18.09.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Konservative sind in diesem Lande immer die ersten gewesen, die Nazis Stück für Stück normalisiert und sie starkgemacht haben. Diese Anfänge sind wieder längst gemacht. Von

Streit nach Votum

Absprachen zwischen CDU und AfD in Thüringen?

17.09.2023

In der Debatte nach dem Thüringer Steuerbeschluss wird der Ton rauer. Staatskanzlei und oppositionelle CDU überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen. Die Gemengelage zeigt: Eine Regierungsbildung nach der Wahl im nächsten Jahr könnte mehr als schwierig werden.

Nazi-Spruch

Rechtsextremist Höcke muss sich vor Gericht verantworten

13.09.2023

Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz. Von und

„Pakt mit dem Teufel“?

Setzt CDU in Thüringen Gesetzt mit Hilfe der AfD durch?

13.09.2023

Wird in Thüringen erstmals ein wichtiges Gesetz gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierungskoalition beschlossen? Die Wahrscheinlichkeit ist hoch in dieser Woche. SPD-Chef Maier spricht von einer drohenden Zusammenarbeit von CDU und AfD.

Witzmechanismus

Böhmermann verteidigt CDU-Nazi-Post

12.09.2023

ZDF-Satiriker Jan Böhmermann geht gern in die Vollen und ist gewohnt, dafür auch was einzustecken - derzeit wegen einem Post über CDU-Chef Merz bzw. „Nazis mit Substanz“. Im Interview verteidigt Böhmermann seinen Post. Von und

„Kann man nicht schönreden“

AfD-OB-Kandidat bekommt 42 Prozent in Nordhausen

11.09.2023

Die ersten Reaktionen auf die Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen wirken eher ratlos. Immerhin hat der AfD-Kandidat für das Rathaus fast doppelt so viele Stimmen bekommen wie der Amtsinhaber – mehr als 42 Prozent.

Bayern

AfD macht auf Plakat Wahlkampf mit verbotener SA-Losung

11.09.2023

„Alles für Deutschland“ prangt auf einem AfD-Wahlplakat im bayerischen Passau. Der Spruch stammt von der Sturmabteilung der NSDAP. Die Verwendung ist strafbar. Die ersten Reaktionen aus der AfD sind gemischt.

Niedersachsen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Abgeordnete im Landtag

04.09.2023

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen werden als rechtsextremistisch eingestuft - „rassistische, völkisch-nationalistische Elemente“.

Baden-Württemberg

Hakenkreuz-Affäre – AfD-Stadtrat erklärt Rücktritt

30.08.2023

Eklat im Gemeinderat Baden-Baden hat jetzt Konsequenzen: Ein AfD-Mitglied des Stadtparlamentes soll Hakenkreuze auf ukrainische Autos geschmiert haben. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt.
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