Nebenan

An Tagen wie diesen – oder: Wahn? Sinn!

02.09.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Warum die AfD Wahlen gewinnt? Na, weil #AfDwirkt. Dieser Hashtag wird Tag für Tag von demokratischen Parteien mit Leben gefüllt – außer bei Omas und Opas. Von

Populismus nach Solingen

Länderumfrage: Plätze in Abschiebungshaft oft ungenutzt

01.09.2024

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
Nach Solingen häufen sich politische Forderungen und Statements in der Flüchtlingspolitik. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) etwa hat die Zahl der Abschiebungshaftplätze als nicht ausreichend bezeichnet. Eine Länderumfrage zeigt ein ganz anderes Bild.

Eine Woche nach Solingen

Erste Abschiebung nach Afghanistan seit Taliban-Machtübernahme

01.09.2024

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Deutschland schiebt wieder ab ins Land der Taliban. Menschenrechtler sind empört. Die Männer an Bord hatten schwerste Straftaten begangen – inzwischen sind Details bekannt.

Nach Solingen

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Flüchtlingspolitik

28.08.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Von und

Neue Zahlen

Deutlich mehr Abschiebungen im ersten Halbjahr

28.08.2024

Handschelle, Frau, Hände, Straftat, Verhaftung, Abschiebung,
Kanzler Scholz hatte vor knapp einem Jahr Abschiebungen „in großem Stil“ angekündigt. Nach der Solinger Terrorattacke werden Forderungen zum Thema wieder lauter. Nun gibt es neue Zahlen.

Worum es geht.

Abschieben nach Syrien und Afghanistan?

28.08.2024

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Das Leben in Syrien und Afghanistan kann schrecklich sein. Doch so schrecklich, dass niemand dorthin abgeschoben werden kann? Der Angriff von Solingen hat der Diskussion neue Nahrung gegeben. Von , und

Aufnahmestopp & Abschiebung

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

26.08.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.

Bayern hat deutlich mehr Menschen abgeschoben

13.08.2024

Joachim Herrmann, Herrmann, Innenminister, CSU, Bayern
Seit Jahren fordert die bayerische Staatsregierung eine konsequentere Abschiebung von Menschen, die in Deutschland kein Bleiberecht haben. Die Zahlen belegen eine klare Entwicklung. Auch die „freiwilligen Ausreisen“ weisen einen Trend auf.

Schwache Begründung

Auswärtige Amt wertet Syrien-Urteil aus

28.07.2024

Auswärtiges Amt, Bundesadler, Ministerium, Berlin, Deutschland
Ein Urteil aus Nordrhein-Westfalen zur möglichen Abschiebung von Menschen nach Syrien beschäftigt auch Berlin. In seiner Urteilsbegründung spart das OVG nicht mit Kritik am Ministerium von Baerbock – offenbart aber Schwächen, Lücken und selektives Lesen.

Bundespressekonferenz

Scholz: Bald Entscheidung über Afghanistan-Abschiebungen

24.07.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
Die Themen Flucht und Migration dürften in den kommenden Wahlkämpfen eine große Rolle spielen. In einer Sommer-Pressekonferenz gibt sich der Bundeskanzler hart. Thema ist auch ein aktuelles Urteil über die Sicherheitslage in Syrien. Unionspolitiker fordern Konsequenzen.
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