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Bundesverfassungsgericht

Zahl von Asylverfahren verdreifacht

22. Februar 2018

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts beklagt eine starke Zunahme von Asylrechtsverfahren. Im Vergleich zu den Vorjahren sei die Zahl der Verfahren im Vergangenen Jahr auf das dreifache angestiegen.

"Braune Brut"

Eintracht Frankfurt lehnt Mitgliedsanträge von AfD-Sprechern ab

13. Februar 2018

Fußball, Eintracht Frankfurt, Sport, Stadion, Zuschauer, Fans
Der Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat Mitgliedsanträge von zwei hessischen AfD-Politikern abgelehnt. Eintracht-Präsident hatte zuvor angekündigt, dass es in dem Verein keinen Platz geben wird "für die braune Brut".

Plädoyer

Schluss mit dem Begriff „Rasse“ in Gesetzestexten

06. Februar 2018

Sami Omar, Sami, Omar, MiGAZIN
In Artikel 3 des Grundgesetztes sind menschliche Merkmale aufgezählt, aufgrund derer keine Person diskriminiert werden darf: Geschlecht, Herkunft und „Rasse“. „Rasse“? Ja, „Rasse“! Von Sami Omar Von

Nach AfD-Ausschluss

Überwältigende Mehrheit für Eintracht-Boss

30. Januar 2018

Fußball, Eintracht Frankfurt, Sport, Stadion, Zuschauer, Fans
Peter Fischer, Präsident von Eintracht Frankfurt, wurde mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Seine AfD-kritischen Äußerungen nimmt er nicht zurück. Niemand könne sich zur Satzung des Vereins bekennen und gleichzeitig die AfD wählen.

H&M Werbung

Wir brauchen Fortschritte in Diskriminierungsfragen

15. Januar 2018

Lorenz Narku Laing, MiGAZIN, Rassismus, Schwarze Jugend in Deutschland
Die rassistische H&M Werbung knüpft an krude evolutionsbiologische Argumente an. Sie schließt an die bis heute anhaltende historische Erfahrung Schwarzer Menschen an, als Tiere bezeichnet zu werden. Von Lorenz Narku Laing Von

Streit um Neubewertung

Innenministerkonferenz diskutiert Sicherheitslage in Syrien

08. Dezember 2017

Baschar al-Asaad, Asaad, Syrien, Fahne, Flagge
Den Auftakt der Innenministerkonferenz in Leipzig dominiert die Debatte über mögliche Abschiebungen nach Syrien. Sachsens Ressortchef Ulbig schwebt eine Regelung am Vorbild Afghanistan vor. Auch Bayern will eine "Neubewertung der Sicherheitslage".

Österreichs Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz

Es gibt viele offene Fragen, sagt der Hausverstand

24. Oktober 2017

Schal, Winter, Kälte, Handschuh, Gesicht, Vermummung, Gesichtsvermummung
In Österreich gilt seit dem 1. Oktober das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz. Danach ist es verboten in der Öffentlichkeit seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände so zu verhüllen, dass man nicht mehr erkennbar ist. Das sorgt für Irritationen und wirft Fragen auf. Einige davon hat Yeliz Dağdevir formuliert: Von

Kein Schleuser

Lukas Podolski wehrt sich gegen Jet-Ski-Foto bei „Breitbart News“

22. August 2017

Lukas Podolski sei weder Flüchtling noch Schleuser, stellt ein ultrarechtes US-Nachrichtenportal klar und entfernt ein Bild des Fußballers zu einem entsprechenden Artikel. Dessen Anwalt reicht das nicht.

Staatlicher Selbstschutz

Die Verhinderung von Aufklärung im NSU-Prozess durch die Bundesanwaltschaft

07. August 2017

Demonstration, NSU, Staat, Nationalsozialistischer Untergrund, Demo, Rechtsextremismus
Die Bundesanwaltschaft hält stoisch an ihrer Anklageschrift fest, der NSU sei ein isoliertes Trio. Dabei wurde sie vielfach widerlegt. Die Beschlüsse der Bundesanwaltschaft sind politische Entscheidungen und der staatliche Selbstschutz hat Vorrang. Von Isabella Greif, Fiona Schmidt. Von Isabella Greif, Fiona Schmidt

Essay

Die Antiflüchtlingskrise

20. Juli 2017

Flüchtlinge, Idomeni, Polizei, Flüchtlingslager, Grenze
Nur ein Bruchteil der 65,3 Millionen Geflüchteten weltweit kommt nach Europa, doch das Gejammer will nicht enden. Ein Kontra gegen den faktenfremden, unsolidarischen Zeitgeist. Von Timo Al-Farooq Von