„Nicht nachvollziehbar“
Schutzquote für Flüchtlinge aus dem Jemen gesunken
Im Jemen tobt seit 2015 ein Krieg. Deshalb erhielten fast alle Geflüchteten Schutz in Deutschland. Seit 2020 sinkt die Schutzquote allerdings, ohne dass sich die Situation im Land verändert hätte. Nicht nachvollziehbar, kritisiert Die Linke.
Montag, 29.04.2024, 10:36 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 29.04.2024, 10:36 Uhr Lesedauer: 2 Minuten |
Die Schutzquote für Asylsuchende aus dem Jemen ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, die dem MiGAZIN vorliegt. Bei der Prüfung von 1.136 Asylanträgen jemenitischer Staatsangehöriger betrug die bereinigte Schutzquote im Jahr 2023 demnach rund 53 Prozent. Bei Beginn des Krieges in dem Land auf der arabischen Halbinsel im Jahr 2015 bis einschließlich 2019 lag sie bei nahezu 100 Prozent.
Wie aus der Antwort der Bundesregierung weiter hervorgeht, wurden vergangenes Jahr 471 Asylanträge von Menschen aus dem Jemen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgelehnt. Insgesamt 541 jemenitischen Staatsangehörigen wurde 2023 Schutz zuerkannt. Hinzu kommen 59 Ablehnungen von Anträgen als unzulässig, etwa weil ein anderer EU-Staat zuständig ist, sowie 65 sonstige Verfahrenserledigungen.
Die Linken-Abgeordnete Bünger kritisierte die Entscheidungspraxis des Bamf. Sie könne „überhaupt nicht nachvollziehen“, warum nur noch etwa der Hälfte der Asylsuchenden aus dem Jemen bei inhaltlicher Prüfung Schutz gewährt werde, „während die bereinigte Schutzquote vor einigen Jahren noch bei nahezu 100 Prozent lag“, sagte sie. An der Situation in dem Land habe sich seither nichts verbessert.
Seit 2020 sinkt die Schutzquote
Den Angaben zufolge entschied das Bamf 2015, dem Jahr des Kriegsbeginns im Jemen, über 76 Asylanträge jemenitischer Staatsangehöriger. Die bereinigte Schutzquote, in der formelle Entscheidungen nicht berücksichtigt sind, lag damals bei 100 Prozent. Daran änderte sich auch in den Folgejahren trotz steigender Flüchtlingszahlen aus dem Land auf der arabischen Halbinsel zunächst nichts. Im Jahr 2017 etwa betrug die Quote bei 1.098 Entscheidungen immer noch mehr als 98 Prozent. Seit 2020 sinkt die Schutzquote. Im laufenden Jahr liegt sie den Angaben zufolge bei knapp 52 Prozent (bei bisher 235 Entscheidungen über Asylanträge).
Im Krieg im Jemen kämpfen die Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, gegen die Regierung. Saudi-Arabien griff an der Seite der Regierung in den Konflikt ein. Die UN zählen die Lage im Jemen zu den größten humanitären Katastrophen weltweit. Über 18 Millionen Menschen sind demnach auf humanitäre Hilfe angewiesen, mehr als die Hälfte der Bevölkerung. (epd/mig) Aktuell Panorama
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