Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

EU-Agenda Türkei

Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit, Versprechen

10.09.2009

In der „EU-Agenda Türkei“ dieser Woche werden zwei Themen thematisiert: Zunächst geht es um den Österreich-Besuch des türkischen Staatsministers und Verhandlungsführers Egemen Bagis, anschließend um die Erklärungen von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn über die Beziehungen der EU mit der Türkei. Von

Integrationskurse

Kein Geld, nur jeder vierte Teilnehmer ist erfolgreich

10.09.2009

Die Bundesregierung spricht von einer Erfolgsgeschichte, wenn es um Integrationskurse geht. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Nur jeder Vierte, der einen Integrationskurs besucht, besteht am Ende die Integrationskursprüfung. Die Linkspartei fordert mehr Geld und Mindestlohn für Lehrkräfte.

OECD-Bildungsbericht

Sechs, setzen!

09.09.2009

Die Veröffentlichung des jährlichen OECD-Berichts „Bildung auf einen Blick“ wurde in Deutschland kontrovers diskutiert. Während die CDU nur Licht sieht und Schatten schönredet, bemängeln SDP, Grünen und die Linkspartei Ungerechtigkeit im Bildungssystem und fordern mehr Geld.

Schäuble über Integration

Ein schwieriges, wichtiges und sensibles Thema

08.09.2009

In einem Interview mit "Welt Online" spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unter anderem über gesteuerte Zuwanderung, Ehegattennachzug, Muslime die Burkinis tragen, Versäumnisse vergangener Jahre und über das Gefühl von Überfremdung.

Bundestagswahlen 2009

Türkische Gemeinde kritisiert aussichtslose Listenplätze

08.09.2009

Bundestagskandidaten mit Migrationshintergrund werden oft auf hintere Listenplätze verbannt - das verärgert die Türkische Gemeinde in Deutschland. Kenan Kolat befürchtet, dass in Zukunft noch weniger türkischstämmige Menschen im Parlament sitzen als ohnehin schon.

Kölner CDU

Peter Kurth fordert Umdenken

07.09.2009

In einem Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger sagt Peter Kurth, CDU Oberbürgermeisterkandidat bei den vergangenen Kommunalwahlen 2009 in Köln , die CDU hätte ein Akzeptanzproblem. Von

Verbalentgleisung

Jürgen Rüttgers beschimpft Rumänen und Chinesen

07.09.2009

Neuerliche Verbalentgleisung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers hat bei einem Wahlkampfauftritt Arbeiter in Rumänien und Investoren aus China beschimpft. Der Vorfall wäre nicht bekannt geworden, hätten nicht Jusos mitgefilmt. Rüttgers sprach von Missverständnissen und entschuldigte sich.

Bundestagswahl 2009

Wahlkampf in der „Parallelgesellschaft“

03.09.2009

Leser türkischer Tageszeitungen wussten es schon immer; Wähler, die der türkischen Sprache nicht mächtig sind, ahnten es allenfalls. Die großen Volksparteien buhlen um die Stimmen der Migranten wie nie zuvor. Schließlich leben in Deutschland acht Millionen Wähler mit Migrationshintergrund; 700.000 von ihnen türkischstämmig. Ein Wählerpotenzial, das ständig steigt und den die Parteien nicht mehr ignorieren können.

EU-Agenda Türkei

Rumänien, EU-Erweiterung, Visum

03.09.2009

Diese Woche wird in der Serie "EU-Agenda der Türkei" die Erklärungen des rumänischen Außenministers, Cristian Diaconescu über den EU-Beitritt der Türkei sowie türkisch-rumänischen Beziehungen behandelt, die er im Rahmen seines offiziellen Türkei-Besuchs mitteilte. Von

Hessischer Kulturpreis

Kermani soll nun doch ausgezeichnet werden

02.09.2009

Der Streit um die Verleihung des Hessischen Kulturpreises wurde beigelegt. Die drei Preisträger des Hessischen Kulturpreises 2009 Prof. Dr. Salomon Korn, Karl Kardinal Lehmann und Kirchenpräsident i.R. Prof. Dr. Peter Steinacker seien nunmehr der Ansicht, dass Herr Dr. Navid Kermani mit dem Hessischen Kulturpreis mitausgezeichnet werden soll.
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