Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Hessen

Wahlen zu den kommunalen Ausländerbeiräten

28.10.2010

Am 7. November 2010 finden in Hessen Wahlen zu den Ausländerbeiräten statt. Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn ruft alle Wahlberechtigten auf, daran teilzunehmen. Eine hohe Wahlbeteiligung sei wichtig.

Vorschulische Sprachförderung

Niedersachsen prüft Sanktionen gegen Eltern

27.10.2010

Das Niedersächsische Kultusministerium prüft derzeit mögliche Sanktionsmöglichkeiten und eine entsprechende Schulgesetzänderung gegen Eltern, die ihre Kinder nicht zum vorschulischen Sprachförderunterricht schicken.

Maria Böhmer

Integrationsministerium auf Bundesebene ist konsequent

26.10.2010

Maria Böhmer fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Dafür, so die Grünen, müsse Böhmer aber die Bundeskanzlerin überzeugen. Für die Linkspartei sind richtige Gesetze wichtiger als ein Ministerium auf Bundesebene.

Hessen

Grüne und SPD fordern Aufstockung der Mittel für Integrations- und Sprachkursangebote

25.10.2010

Eine Aufstockung der Mittel für die Integrations- und Sprachkurse und den Ausbau der bereits bestehenden Angebote fordern die Grünen und SPD von der schwarz-gelben Koalition in Berlin.

Guntram Schneider

Diese Integrationsdebatte löst kein Problem, sie spaltet

25.10.2010

Deutschland ist ein Zuwanderungsland und die Integrationsdebatten der letzten Wochen richtet mehr Schaden an, als dass sie nutzen. Laut NRW-Integrationsminister Schneider lösen sie nicht eines der Probleme.

Fatih Köylüoğlu

Ja, mein Lebensbild stimmt mit dem der Union überein

22.10.2010

Fatih Köylüoğlu, ein muslimischer Deutsch-Türke und Arbeitskreisleiter „Migranten in der Union“ in Siegburg, über seine und die Werte der Union – Er möchte aufklären, sagt er im Gespräch mit MiGAZIN.

Integrationsdebatte

Bundesregierung konstruiert Integrationsverweigerung

21.10.2010

Als hetzerisch, unverantwortlich und konstruiert bezeichnet Sevim Dagdelen (Die Linke) die aktuelle Debatte um vermeintliche Integrationsverweigerer - Bundesregierung räumt ein, dass keinerlei Erkenntnisse vorliegen.

Türkeireise

Grundsteinlegung der Deutsch-Türkischen Universität

21.10.2010

Bundesministerin Annette Schavan reist in die Türkei und besucht die theologische Fakultät der Ankara Universität. Außerdem erfolgt die Grundsteinlegung der Deutsch-Türkischen Universität.

Ausländische Abschlüsse

Böhmer nimmt Länder in die Pflicht

21.10.2010

Maria Böhmer nimmt bei der Anerkennung von ausländischen Abschlüssen die Länder in die Pflicht und erteilt einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild eine Absage.

Ein Jahr länger in der Ehehölle

Gesetzespläne zum Schutz vor Zwangsehen bestraft die Opfer

20.10.2010

Zwangsverheiratungen sollen mit einem eigenen Straftatbestand bekämpft werden. Parallel dazu sollen die Opfer ein Jahr länger in der Zwangsehe verharren. Das sieht ein Gesetzespaket der Bundesregierung vor.
TOP GELESEN