Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Bildungsmonitor 2013

Die Länder mit den besten Integrationsnoten

24.10.2013

Laut Bildungsmonitor 2013 haben Sachsen und Thüringen die leistungsfähigsten Bildungssysteme. Die besten Noten in Sachen Integration erzielt aber Rheinland-Pfalz. MiGAZIN hat die Integrationsleistung der Bildungssysteme unter die Lupe genommen.

Interview mit Arif Taşdelen

„Viele waren verwundert, dass ich Deutsch kann“

11.10.2013

„Ich bin kein Quoten-Türke“, sagt der erste bayerische Landtagsabgeordnete mit Migrationshintergrund, Arif Taşdelen (SPD). MiGAZIN sprach mit ihm über Vorurteile, die er während des Wahlkampfes brechen musste und über seine neue Aufgabe im Landtag. Von Maida Salihovic

Willkommenskultur statt Angstgipfel

Länder unterstützen Forderung nach Reformen in der Integrationspolitik

09.10.2013

Die Forderung des Rates für Migration nach institutionellen Reformen in der Integrationspolitik auf Bundesebene findet immer mehr Zustimmung auch auf Länderebene. NRW-Integrations- und Arbeitsminister fordert: „Dialog auf Augenhöhe statt sicherheitspolitisch dominierter Angstgipfel“.

Etliche Beschwerden

EU-Kommission nimmt Bundesregierung wegen Visa-Wartezeiten ins Visier

08.10.2013

Deutschland könnte bald ein EU-Vertragsverletzungsverfahren ins Haus flattern. Wie aus einem Schreiben der EU-Kommission hervorgeht, liegen etliche Beschwerden von Reisenden über erhebliche Visa-Wartezeiten in den deutschen Auslandsvertretungen vor.

Integrationspolitik

Nur die Union gegen eine Verlagerung aus dem Innenministerium

04.10.2013

Die Forderung des Rates für Migration, die Zuständigkeit für die Integrationspolitik vom Innenministerium in das Arbeits- und Sozialministerium zu verlagern, findet Zustimmung bei den Grünen und der Linkspartei. Nur die Union ist dagegen.

Online-Petition

„Verkrustete Strukturen und Benachteiligungen aufbrechen“

02.10.2013

Ein Tag nach der Veröffentlichung der Online-Petition des Rats für Migration finden sich immer mehr Unterstützer einer Neugestaltung der Integrationspolitik. Farhad Dilmaghani, Vorsitzender von DeutschPlus e.V., gehört zu den Erstunterzeichnern. Im Interview mit dem MiGAZIN spricht er über seine Beweggründe und bestehende Herausforderungen einer künftigen Bundesregierung in der Migrations- und Integrationspolitik. Von

Offener Brief

Rat für Migration fordert institutionelle Reformen in der Integrationspolitik

01.10.2013

Über sechzig Wissenschaftler und weitere Erstunterzeichner fordern die künftige Bundesregierung auf, die Integrationspolitik institutionell zu reformieren. Die Zuständigkeit soll nicht mehr beim Innenministerium liegen. MiGAZIN dokumentiert den Aufruf im Wortlaut:

Niedersachsen

Startschuss für Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten

01.10.2013

Niedersachsen beginnt Vertragsverhandlungen zwischen Landesregierung, Ditib und Schura sowie der Alevitischen Gemeinde Deutschlands. Eine Absichtserklärung wurde am Montag unterzeichnet.

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

Auswärtiges Amt ließ „nicht nur aus politischen Gesichtspunkten“ gewähren

30.09.2013

Das MiGAZIN berichtete erstmals über den systematischen sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen in einem von Deutschland finanzierten Ausbildungsbetrieb in Korea. Die Linkspartei fragte, ob die Vorwürfe stimmen. Jetzt liegt die skandalträchtige Antwort des Auswärtigen Amtes vor. Von Martin Hyun

TGD und SVR fordern

Neue Regierung soll Integrationspolitik umgestalten

30.09.2013

Die Türkische Gemeinde und der Sachverständigenrat für Integration und Migration wollen, dass die künftige Regierung die Integrationspolitik umgestaltet. Die TGD fordert ein eigenständiges Integrationsministerium, der Sachverständigenrat eine neue Gesamtstrategie.