Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Im Fokus der Grünen

Beck und Özdemir gegen Ditib

04.08.2016

Die Ditib steht derzeit im Fokus der Grünen. Vor allem Beck und Özdemir werfen dem Verband vor, abhängig von Ankara zu sein. Das Land Hessen dementiert. Es arbeitet seit Jahren mit der Ditib. Hinweise für einen Einfluss Ankaras gebe es nicht.

Neuer Brandversuch

Fall Oury Jalloh wird neu untersucht

04.08.2016

Eine neuer Brandversuch soll klären, ob der Asylbewerber Jalloh in einer Gewahrsamszelle der Polizei sich selbst angezündet hat oder er Opfer eines Mordes wurde. Bisher weist die Polizei jede Schuld von sich, könnte mit dem neuen Gutachten aber erneut in Erklärungsnot geraten.

Deutsch-türkische Beziehungen angespannt

Flüchtlingspakt könnte an Visapflicht scheitern

02.08.2016

Streit um die Visafreiheit geht weiter. Der türkische Außenminister kündigte an, den Flüchtlingsabkommen aufzulösen, wenn im Gegenzug Europa die Visapflicht für türkische Staatsbürger nicht fallen lässt. Noch zeigt sich die Bundesregierung gelassen.

Verfassungsschutzbericht

Herrmann besorgt wegen Würzburg und Ansbach, München kein Thema

02.08.2016

Der Bayerische Innenminister Herrmann zeigt sich besorgt nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach. Zahlreiche Maßnahmen würden eingeleitet gegen die Gefahr, die von Flüchtlingen ausgingen. Den blutigen Terrorakt in München sprach Herrmann nicht an.

München

Trauerakt für die Angehörigen der Opfer des rechten Terrors

01.08.2016

Mit einer Trauerfeier haben Politik und Gesellschaft den Hinterbliebenen und Opfern des Münchner "Amoklaufs" ihr Mitgefühl zugesprochen. Ein Rechtsextremist hatte in einem terroristischen Akt neun Menschen ermordet.

Integrationspolitik

Viele Länder noch unentschieden über Wohnortzwang für Flüchtlinge

01.08.2016

Der Wohnsitzzwang für Flüchtlinge gehörte zu den umstrittensten Punkten im Integrationsgesetz. Die Auflage soll Ghettobildung in Großstädten verhindern. Viele Bundesländer sind aber noch unentschlossen, ob sie die Regelung umsetzen wollen.

Integrationspolitik

Regierung sollte lieber über Ausgrenzung reden

01.08.2016

Der Schriftsteller Peter Härtling wünscht sich einen menschlicheren Umgang mit Flüchtlingen. Er war selbst als Flüchtling. AfD und Pegida erinnerten ihn an frühere Tage.

Bundeskanzlerin Merkel

„Ich habe nicht gesagt, dass es leicht wird“

29.07.2016

Die Sommerpressekonferenz ist Merkels persönliche Bewährungsprobe. Diesmal musste sie auf Vorwürfe zu ihrer Flüchtlingspolitik antworten. Die Kanzlerin lässt sich vom "Wir schaffen das" nicht abbringen. Sie habe aber nie gesagt, dass es einfach wird. Von Corinna Buschow

München

Es war rechter Terror und kein Amoklauf

29.07.2016

Polizei und Politik sprechen weiterhin vom "Amoklauf". Damit relativieren und vertuschen sie die rechtsextreme Gesinnung des Täters. David Ali S. hatte die Tat lange geplant und gezielt Ausländer getötet. Die Hinterbliebenen warten bis heute auf eine offizielle Beileidsbekundung. Von Birol Kocaman Von

Erste muslimische Ministerin

Aygül Özkan: „Ich wurde zu einer Art Symbol“

29.07.2016

2010 wurde Aygül Özkan in Niedersachsen als erste muslimische Ministerin in Deutschland vereidigt. Ihre Religion war ein großes Thema. Sie sei auf Vorbehalte gestoßen, sagt Özkan im Gespräch. Heute bekomme der muslimische Glauben von Politikern weniger Resonanz. Von Matthias Klein