Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

„Realitätsverweigerung“

Bundesregierung: Einsatz in Afghanistan erfolgreich

11.10.2021

Die Bundesregierung hat eine weitgehend positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gezogen. Die Linke kritisiert eine „realitätsverweigernde Schönfärberei“ und fordert einen Untersuchungsausschuss.

Afghanistan-Bilanz

Forderung nach mehr Ehrlichkeit bei Auslands-Einsätzen der Bundeswehr

07.10.2021

Der 20-jährige Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist beendet. Nun wird Bilanz gezogen. Es gibt Forderungen nach mehr Ehrlichkeit im politischen Berlin in Bezug auf Militärmissionen. Die Zukunft am Hindukusch sieht derweil düster aus.

Terminschwierigkeiten

Start der Afghanistan-Bilanzdebatte ohne Abgeordnete

05.10.2021

Die geplante Bilanzdebatte zum Afghanistan-Einsatz wird mit deutlich weniger Abgeordneten stattfinden. Begründung: Terminschwierigkeiten. So kurz nach der Bundestagswahl sei der Zeitpunkt „völlig unpassend“.

Interview mit Sheila Mysorekar

Im Wahlkampf wurden alle angesprochen, nur Migranten wurden konsequent ignoriert.

01.10.2021

Auch der neu gewählte Bundestag bildet die Bevölkerung nicht ab. Insbesondere Menschen aus Einwandererfamilien sind deutlich unterrepräsentiert. Sheila Mysorekar, Vorstandsvorsitzende der Neuen Deutschen Organisationen, wirft im MiGAZIN-Interview einen kritischen Blick auf den Wahlkampf, auf die Wahlergebnisse und formuliert Forderungen an die künftige Regierung.

Nach der Wahl

Experten fordern neue Impulse in der Integrations- und Migrationspolitik

01.10.2021

Die künftige Bundesregierung muss nach Einschätzung von Experten neue Impulse setzen: In der Bildung, bei der politischen Teilhabe sowie in der Flüchtlings- und Integrationspolitik.

Alles Müller, oder was?

Der neue Bundestag hat auch Abgeordnete namens Saleh, Nasr und Gambir

30.09.2021

Der neue Bundestag ist weiblicher und hat mehr Abgeordnete mit Wurzeln im Ausland – mit vielen interessanten Lebensläufen und Werdegängen. Besonders stark vertreten ist aber weiterhin der Nachname Müller. Von

Schlusslicht Union

Mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund im neuen Bundestag

30.09.2021

Der neue Bundestag hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Die meisten Abgeordneten stellt die SPD-Fraktion, gemessen am Fraktionsanteil ist die Linkspartei mit Abstand vorne. Schlusslicht ist die CDU/CSU Fraktion – hinter der AfD.

Fokus auf Schmuggler

Brüssel dringt auf Reform des EU-Asylsystems

30.09.2021

Er klang mal belustigt und mal beschwörend: EU-Vizekommissionschef Margaritis Schinas warb am Mittwoch dafür, dass EU-Staaten und Europaparlament eine Asylreform beschließen - damit die EU endlich besser gerüstet sei für Migranten und Flüchtlinge. Angesprochen auf das Leid und die Toten verweist er auf Schmuggler.

Afghanistan

Seehofer bleibt bei Ablehnung von Aufnahmeprogrammen für Schutzbedürftige

29.09.2021

Bundesinnenminister Seehofer sieht weiter keine Notwendigkeit für Landesaufnahmeprogramme für Schutzbedürftige aus Afghanistan. Damit widerspricht er dem CDU-Kanzlerkandidaten. Laschet hatte sich noch Mitte September dafür ausgesprochen.

Der SSW

Eine Minderheiten-Partei im Bundestag

28.09.2021

Außerhalb von Schleswig-Holstein dürfte den meisten Menschen der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) unbekannt sein. Doch die Partei der dänischen Minderheit ist künftig mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Von
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