Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Neue Zahlen

Mehr Reichsbürger in Deutschland als bislang bekannt

17.10.2017

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Zahl der Reichsbürger in Deutschland deutlich nach oben korrigiert. Verfassungsschtz-Präsident Maaßen spricht von einer vermehrten staatsfeindlichen Agitation.

Verwaltungsgerichtshof

Afghanischer Ex-Soldat als Flüchtling anerkannt

17.10.2017

Einem früheren Soldaten der afghanischen Armee kann nicht zugemutet werden, in seine frühere Heimat zurückzukehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ein erstinstanzliches Gericht hatte anders entschieden.

Landshut

Polizei jetzt auch dement in der rechten Gehirnhälfte

16.10.2017

Dass manche Polizisten blind auf dem rechten Auge sind, ist hinlänglich bekannt. Jetzt belegen zwei Landshuter Polizisten, dass sich auch Demenz breitmacht. Sie meinen, Dachau und Buchenwald seien zwei ganz normale Ortschaften. Von Birol Kocaman Von

Unverständnis

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh ein

16.10.2017

Die Ermittlungen zum Tod von Oury Jalloh wurden von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung Dritter am Tod des Asylbewerbers. Die Familie des Opfers ist irritiert und kündigt Beschwerde an. Eine Initiative geht von Mord in der Polizeizelle aus.

Bundesverfassungsgericht

Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge bleibt gültig

16.10.2017

Der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz bleibt weiter ausgesetzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall eines jungen Syrers. Sein Pech: er ist bald volljährig.

Bundessozialgericht

Weniger Hartz IV bei Zusammenleben mit Asylbewerber

13.10.2017

Wohnt ein Hartz-IV-Bezieher mit einem Flüchtling zusammen, der Asylbewerberleistungen erhält, kann der Hartz-IV-Satz gekürzt werden. Gemeinsames Wirtschaften sei auch mit Wertgutscheinen möglich. Das entschied das Bundessozialgericht im Falle eines afghanischen Flüchtlings.

Das Gute im Schlechten

Start-Up macht Taschen aus Flüchtlingsbooten

13.10.2017

An Griechenlands Küsten stranden viele Flüchtlingsboote und verkommen zu Müll. Das Berliner Start-Up "mimycri" stellt daraus Taschen und Rucksäcke her. Flüchtlingen bietet es damit eine Chance auf Normalität und Regelmäßigkeit. Von Theresa Liebig

"Geld versenkt"

Expertin kritisiert ethnozentristische Entwicklungspolitik

12.10.2017

Viele Entwicklungsprojekte sind der Entwicklungspsychologin Heidi Keller zufolge nutzlos, weil sie ein westliches Menschenbild zugrundelegen. Das gehe an den Realitäten der Menschen oft vorbei und seien nicht hilfreich. Von Martina Schwager

Vereinte Nationen

Mehr als 140.000 Bootsflüchtlinge kamen 2017 nach Europa

11.10.2017

Die Zahl der Bootsflüchtlinge in Europa hat sich im Vergleich zum Vorjahr halbiert, deutlich zurückgegangen ist auch die Zahl der Toten. Das teilt die Internationale Organisation für Migration mit.

Abschiebung

Biss eines Polizisten kann Sicherungshaft begründen

11.10.2017

Leistet jemand Widerstand gegen eine drohende Abschiebung, kann sein Verhalten die Annahme von Fluchtgefahr begründen. Das entschied der Bundesgerichtshof im Fall eines Marrokaners.