Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Landgericht Siegen
02.09.2019
Ein 26-jähriger Wachmann in einem Flüchtlingsheim wurde in vier Fällen der Freiheitsberaubung sowie in einem Fall der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen - und durfte nach Hause gehen. Das Gericht verurteilte ihn zu einer Bewährungsstrafe.
Rassismus
30.08.2019
Die Ethik-Kommission des DFB hat den rassistischen Satz von Schalke-Aufsichtsratsvorsitzenden Tönnies missbilligt, sich aber doch gegen eine Anklage entschieden. Begründung: Tönnies habe glaubhaft gemacht, dass er kein Rassist sei.
Bund Deutscher Kriminalbeamter
30.08.2019
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter ist gegen die Pläne des NRW-Innenministers Reul, wonach die Polizei die Nationalität von Tatverdächtigen immer nennen soll. Reul solle sich eher mit Antipopulismusstrategien auseinandersetzen.
Terre des Femmes-Gutachten
30.08.2019
Ein von Terre des Femmes beauftragter Rechtsgutachter hält ein Kinderkopftuchverbot für verfassungskonform. Die Frauenrechtsorgansiation Terre des Femmes sieht in dem Tuch eine Sexualisierung von Minderjährigen. Ihre Gegner warnen vor einem "Identitätsdilemma" der Mädchen.
Polizeiliche Presseauskünfte
29.08.2019
Schutz vor Diskriminierung vs. öffentliches Interesse: Soll die Polizei in Presseauskünften die Nationalität von Tätern und Verdächtigen nennen? Die Bundesländer regeln das unterschiedlich. Relevant ist für die meisten aber der Pressekodex.
Expertin
29.08.2019
Psychologin Marina Chernivsky sieht in Schulen Mängel im Umgang mit Antisemitismus. Lehrkräfte müssten sensiblere Antennen entwickeln und lernen, wie Geschichte nachwirkt. In Schulbüchern hingegen ende Antisemitismus schon am 8. Mai 1945. Von Lothar Veit
LKA-Bericht
28.08.2019
Gab es in Chemnitz „Hetzjagden“ auf Migranten? Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer verneinten die Frage. Jetzt belegt ein LKA-Bericht das Gegenteil: Rechtsextremisten verabredeten sich zu „Jagden“ auf Migranten.
Debatte über Herkunft
28.08.2019
Per Erlass will das NRW-Innenministerium regeln, dass die Polizei künftig die Herkunft aller Tatverdächtigen nennt. Die Polizeigewerkschaft lobt den Vorstoß, der für Transparenz sorge. Journalisten hingegen kritisieren das Vorgehen.
Köln
26.08.2019
Eine per Smartphone verschickte Nachricht mit antisemitischem Inhalt sorgt bei der Kölner Polizei für Wirbel. Ein Beamter soll ein Bild von Adolf Hitler und einen judenfeindlichen Spruch verbreitet haben. Dem Mann droht nun der Rauswurf.
Journalisten-Verband
26.08.2019
Der Vorstoß von NRW-Integrationsminister Stamp, die Herkunft von Straftätern immer zu nennen, stößt beim Journalisten-Verband auf Kritik. Die ausnahmslose Nennung der Herkunft sei absurd.