Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Gespräch mit Sabina Schutter
„Die Sommerschule wird die Bildungsunterschiede nicht ausgleichen“
02.08.2021
Die „Sommerschule“ für Kinder und Jugendliche soll bundesweit pandemiebedingte Lernrückstände auffangen. SOS-Kinderdorf sieht das Programm in dieser Form kritisch, erklärt die Vorstandsvorsitzende Sabina Schutter im Gespräch. Von Christine Ulrich
Prozess-Termin
Versicherung fordert 2,9 Millionen Schadensersatz für Brandstiftung an Flüchtlingsunterkunft
02.08.2021
Die Brandstiftung an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen löste 2015 bundesweit Empörung aus. Im August soll der Prozess über die Schadensersatzforderung der Versicherung gegen die drei verurteilten Täter entschieden werden. Es geht um knapp 3 Millionen Euro. Ein Täter bot 10.000 Euro an.
Oberverwaltungsgericht NRW
Asylanträge trotz Weiterreise nicht automatisch ungültig
30.07.2021
Asylsuchende, die aus Italien nach Deutschland weitergereist sind dürfen nicht rücküberstellt werden, wenn sie in keine Aussicht auf Unterbringung und Arbeit haben. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in den Fällen eines Somaliers und eines Maliers entschieden.
Bundesgerichtshof
Facebook durfte ausländerfeindliche Konten nicht sperren
30.07.2021
Facebook durfte Benutzerkonten, mit denen ausländerfeindliche Hetze verbreitet wird, nicht sperren. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Facebook hätten die Kontoinhaber informieren und anhören müssen.
Studie
Mehr antiziganistische Vorfälle durch Corona
29.07.2021
Arbeit verloren und Zugang zu Sozialleistungen erschwert. Während der Corona-Pandemie hat die Diskriminierung von Roma in Deutschland zugenommen. Das teilt die Dokumentationsstelle von Amoro Foro mit und beruft sich dabei auf eine qualitative Studie.
Scharfe Kritik
UN-Hochkommissar dringt auf Einhaltung der Flüchtlingskonvention
29.07.2021
Vor 70 Jahren wurde die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet. Sie gewährt Flüchtlingen eine Reihe von Rechten in den Aufnahmeländern. Für den UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi ist das Jubiläum Anlass zur Mahnung.
70 Jahre UN-Flüchtlingskonvention
Menschenrechtlerin fordert Verteidigung des Flüchtlingsschutzes
28.07.2021
Heute vor 70 Jahren wurde die UN-Flüchtlingskonvention verabschiedet. Sie gibt Geflüchteten das Recht auf Asyl und faire Gerichtsverfahren. In der Praxis können viele Geflüchtete ihre Rechte aber nicht durchsetzen. Das Menschenrechtsinstitut warnt vor einer Aufweichung. Von Jan Dirk Herbermann
„Palandt“, „Schönfelder“ & Co.
Verlag beendet Ehrung von Nazis auf juristischen Standardwerken
28.07.2021
„Palandt“ und „Schönfelder“ gehören zu den Standardwerken juristischer Fachliteratur und sind nach NSDAP-Mitgliedern benannt. Jetzt, mehr als 75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus, will der Verlag diese Nazi-Ehrung beenden. Von Ekrem Şenol
Mittelmeer
Mindestens 57 Flüchtlinge bei Bootsunglück ums Leben gekommen
28.07.2021
Nach einem weiteren Bootsunglück mit mindestens 57 Toten ist die Zahl der Menschen, die im laufenden Jahr im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, auf 980 gestiegen. Die Internationale Organisation für Migration fordert mehr Rettungseinsätze.
Gisela Schneider im Gespräch
Deutschland soll Blockade von Impfproduktion in Afrika beenden
27.07.2021
Die Direktorin des Deutschen Instituts für Ärztliche Mission, Gisela Schneider, drängt darauf, in afrikanischen Staaten eine Produktion für Corona-Impfstoffe aufzubauen. Die Bundesregierung müsse ihre Haltung zum Recht auf geistiges Eigentum ändern, sagt sie im Gespräch. Von Daniel Schneider