Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Erdoğan-Gedicht

Böhmermann scheitert vor Bundesverfassungsgericht

11.02.2022

Seine „Schmähkritik“ gegen Erdoğan zog 2016 eine Staatsaffäre nach sich, Gerichte verboten Teile des Werks. Nun ist der Satiriker Jan Böhmermann vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine Rassismus-Diskussion löste das Gedicht nicht aus.

Prozess wegen Todesdrohungen

Über rechte Polizeichats auf die Spur der NSU-2.0-Drohmails

10.02.2022

Vor dem Landgericht Frankfurt am Main muss sich ab kommender Woche der Mann verantworten, der die Todesdrohungen an prominente Frauen allein verfasst haben soll. Die Opfer können das nicht glauben. Auch der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe. Von

Video empört Netz

Polizei und Medien machen aus Rassismus-Angriff einen Corona-Streit

09.02.2022

Eine 17-jährige Berlinerin wird in der Öffentlichkeit von mehreren Personen rassistisch beleidigt und ins Krankenhaus geschlagen. Die Polizei gibt das Geschehen falsch wieder. Medien berichten von einem Corona-Masken-Streit.

Bundesverband

Ausländische Studierende bei Corona-Hilfsmaßnahme mitdenken

09.02.2022

Um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, hat die Politik zahlreiche Maßnahmen beschlossen. Ausländische Studierende wurden dabei nicht mitgedacht, lautet jetzt die Kritik des Bundesverbands. Die Verlängerung der Regelstudienzeit beispielsweise sei nicht auf den Aufenthaltstitel übertragen worden.

Fall Maier

Sachsens Justiz und Politik immer stärker unter Druck wegen AfD-Richter

09.02.2022

Die sächsische Politik gerät wegen der möglichen Rückkehr des ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier auf einen Richterposten immer mehr unter Druck. Zentralrat der Juden kritisiert, dass nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein Gutachten bringt die Verantwortlichen in zusätzliche Erklärungsnot.

Prozess

Wirt soll rechtsextremistischen Anschlag vorgetäuscht haben

09.02.2022

Den Brandanschlag auf das türkische Restaurant „Mangal“ in Chemnitz im Oktober 2018 soll laut Staatsanwaltschaft der Wirt selbst inszeniert haben. Ihm wird Versicherungsbetrug und versuchter Mord vorgeworfen.

Afghanistan

Klage will Aufnahme früherer Ortskräfte erzwingen

08.02.2022

Die Aufnahme von afghanischen Ortskräften zieht sich hin. Jetzt wollen Anwälte eine Beschleunigung mittels Klage erzwingen. Pro Asyl appelliert an die Regierung: Bis zum Urteil könnten die Männer tot sein.

Deutsche Welle-Gutachten

Punktuelle Fehlaussagen, kein struktureller Antisemitismus

08.02.2022

Nach den Antisemitismusvorwürfen gegen Mitarbeiter der arabischen Redaktion der Deutschen Welle liegt nun ein Gutachten vor. Demnach gibt es keinen strukturellen Antisemitismus. Der Auslandssender trennt sich von Mitarbeitern und überprüft weitere.

Rechtsgutachten

AfD und Beamten-Treuepflicht unvereinbar

04.02.2022

Über die Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern wird gestritten. Das Institut für Menschenrechte hat jetzt ein Gutachten vorgelegt und fordert Disziplinarverfahren gegen AfD-Beamte. Verfassungsrechtliche Treuepflicht und AfD-Unterstützung seien unvereinbar.

Endlich

Polizei Dortmund verbietet Judensterne auf Impfgegner-Demos

04.02.2022

Die Dortmunder Polizei hat auf die anhaltenden Holocaust-Verharmlosungen auf Impfgegner-Demos reagiert. Ab sofort ist das Tragen des „Judensterns“ mit der Aufschrift „ungeimpft“ untersagt. Wer dagegen verstoße, müsse mit Konsequenzen rechnen.
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