Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Kein Hass, keine Hetze

Keine Ermittlungen nach Antisemitismus-Eklat zur documenta

18.04.2023

Die Antisemitismusvorwürfe rund um die Kunstschau documenta fifteen schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen. Ansatzpunkte für strafrechtliche Ermittlungen sieht die Staatsanwaltschaft Kassel nach einer Reihe von Anzeigen nicht: kein Hass, keine Volksverhetzung, keine Beleidigung.

Fluchtursachenbekämpfung

Expertenrat für Klimafragen fürchtet schwaches Klimaschutzgesetz

17.04.2023

Deutschland beteuert immer wieder, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Dazu gehört auch Klimapolitik. Bei den Prüfungen des Expertenrats für Klimafragen fällt sie jedoch regelmäßig durch: Deutschland kommt zu langsam voran und könnte nun auch noch die Gesetzes-Vorgaben aufweichen.

Unruhe im Flüchtlingsheim

Muslimen Schweinefleisch serviert?

17.04.2023

Zunächst war nach einem Polizeieinsatz in einer Rostocker Flüchtlingsunterkunft von einem glimpflichen Ausgang die Rede. Laut einem Medienbericht stehen allerdings Vorwürfe im Raum: Muslimen soll wiederholt Schweinefleisch serviert worden sein. Die Stadt sieht kein gravierendes Fehlverhalten.

30 Jahre „Sondergesetz“

Kampagne gegen Asylbewerberleistungsgesetz angekündigt

17.04.2023

Vor 30 Jahren wurde das Asylbewerberleistungsgesetz verabschiedet. Damit wurden Leistungen an Asylbewerber in vielen Bereichen massiv gekürzt. Ein Bündnis mit 140 Organisationen fordert jetzt die Abschaffung der umstrittenen „Sondergesetze“.

Forscher skeptisch

Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften lösen keine Probleme

17.04.2023

Geflüchtete benötigen Unterkünfte. An manchen Orten finden sich schnell Initiatoren für einen Bürgerentscheid gegen die Errichtung. Die Wissenschaft sieht diese Praxis skeptisch. Damit werde ein komplexes Problem auf eine Ja-Nein-Frage reduziert und nicht gelöst.

Antisemitisches Tatmotiv

Nach Anschlag auf Synagoge erhebt Staatsanwaltschaft Anklage

17.04.2023

Beinahe wäre die Synagoge von Ermreuth in Oberfranken in der Silvsternacht in Flammen aufgegangen. Nun ist in dem Fall Anklage erhoben worden. Die Ermittler sehen Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit als Tatmotiv.

Verfassungsschutz warnt

Rechtsextreme mit neuen Fantasien

17.04.2023

Der Verfassungsschutz warnt neuen separatistischen Fantasien der rechtsextremen Szene. Ihr Fantasie-Staat „Königreich Deutschland“ sei autoritär, ohne Demokratie und Ausländer. Es gebe Aufrufe, in bestimmten Regionen Deutschlands bevorzugt zu siedeln.

Gedenken an KZ-Befreiung

Daimagüler: Gedenken ohne Konsequenzen ist bloß Ritual

17.04.2023

Am Sonntag wurde an die Befreiung der Konzentrationslager Bergen-Belsen und Buchenwald vor 78 Jahren gedacht. Schwerpunkt des diesjährigen Gedenkens war die Erinnerung an das Schicksal der Sinti und Roma. Antiziganismusbeauftragter Daimagüler sieht im Gedenken „ein Stück Verlogenheit“.

Kopftuch, Waffe, Verfolgung

Rassistische Übergriffe in Deutschland an nur einem Tag

16.04.2023

In Deutschland werden täglich Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder Herkunft angegriffen. Nur die wenigsten Straftaten werden bekannt, so wie die folgenden drei Fälle, die sich alle an einem einzigen Tag ereignet haben.

Anschlag auf Flüchtlingsheim

Ermittler gehen von rechtem Motiv aus

16.04.2023

Ein Brandanschlag kurz vor dem Einzug der ersten Geflüchteten in ein ehemaliges Hotel sorgte im Oktober 2022 für Entsetzen. Wer die Fensterscheiben eingeworfen und das Feuer ausgelöst hat, blieb zunächst unklar - zum Tathintergrund gibt es inzwischen einen Verdacht.
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