Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Amtliche Statisitk

EU registriert Anstieg bei Asylanträgen

06.09.2023

Die Zahl der Menschen, die in der Europäischen Union Schutz suchen, steigt wieder deutlich, bleibt aber weiter unter der Höchstmarke aus 2015/2016. Erleichtert dies die Diskussion um eine Asylreform?

Keine Instrumentalisierung

KZ-Gedenkstätten-Besuch Aiwangers in Bayern nicht erwünscht

05.09.2023

Als „Zeichen der Solidarität“ solle Hubert Aiwanger nach der Flugblatt-Affäre die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen: Dieser Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, findet in Bayern keine Zustimmung.

Rauswurf rechtswidrig

Bahar Aslan gewinnt Eilverfahren gegen Polizei-Hochschule

05.09.2023

Nach einem kritischen Eintrag auf Twitter über den „braunen Dreck“ in Sicherheitsbehörden kündigte die Polizeischule Gelsenkirchen der Dozentin Bahar Aslan. Jetzt hat ein Richter im Eilverfahren entschieden: Der Rauswurf ist voraussichtlich rechtswidrig.

Geistiges Eigentum

Freihandelsabkommen bedroht weltweite Medikamentenversorgung

05.09.2023

Die EU treibt ein Freihandelsabkommen mit Indien voran. Darin enthalten: schärfere Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums. Was erst mal gut klingt, könnte laut NGOs massive Auswirkungen auf den Zugang zu Medikamenten haben. Von

US Open

Zuschauer singt „Hitler-Hymne“, Zverev interveniert

05.09.2023

Beim Achtelfinale von Alexander Zverev bei den US Open kommt es zum Eklat: Ein Zuschauer ruft „Deutschland über alles“. Zverev interveniert: „Das ist nicht zu akzeptieren, das ist unglaublich“. Für den Zuschauer hat es Konsequenzen.

„Rassismus gegen Weiße“

Debatte wegen Safer Space-Raum für Schwarze

03.09.2023

In einem Dortmunder Museum ist für Menschen, die von Rassismus betroffen sind, ein Raum für eine begrenzte Zeit und nur vier Stunden in der Woche als Safer Space reserviert. Jetzt tobt eine Debatte über „Rassismus gegen Weiße“.

Niedersachsen

Disziplinarverfahren gegen zwei Polizisten wegen „Reichsbürger“-Verdacht

03.09.2023

Erneut sind Polizeibeamte wegen rechter Umtriebe im Visier der Ermittler: Disziplinarverfahren wegen möglicher Unterstützung von Reichsbürger-Terroristen. Niedersachsens Innenministerin spricht von ernsten Vorwürfen.

Sachsen

Ausländerbeauftragter sieht Einbürgerungsbehörden am Anschlag

31.08.2023

Wer deutscher Staatsbürger werden will, braucht viel Geduld. Die Behörden in Sachsen arbeiten zwar mit Hochdruck. Doch sie müssen viele Dinge prüfen. Antragsteller müssen oft viele Jahre warten. Dabei soll ein neues Gesetz Erleichterung bringen.

Niedersachsen

Weniger Schüler im Islam-Unterricht

31.08.2023

Mehrere Jahre lang hatte das Land die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts in Niedersachsen geprüft. Heute gehört das Fach vielerorts zum Alltag. Doch die Schülerzahlen gehen zurück, damit auch die Zahl der Schulen, die Islamunterricht anbieten.

„Unmenschlich“

EU-Gericht verbietet Unterbringung Minderjähriger in Flüchtlingslager für Erwachsene

31.08.2023

Die Unterbringung von traumatisierten Minderjährigen in einer Flüchtlingsunterkunft für Erwachsene ist unmenschlich. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Fall aus Italien entschieden. Das Gericht sprach der Betroffenen Schadensersatz zu.
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