Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Massiv ausländer- und islamfeindlich

Gericht: AfD-Jugend gesichert extremistisch

06.02.2024

Die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, ist nicht mehr nur ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Nach einem Gerichtsbeschluss ist Einstufung und Behandlung als gesichert rechtsextremistisch rechtens. Sie sei demokratiefeindlich auf allen Ebenen sowie massiv ausländer- und islamfeindlich. Innenministerin Faeser begrüßt Gerichtsentscheidung.

Thüringen

Deutlicher Anstieg rassistischer Vorfälle an Schulen

06.02.2024

An Schulen in Thüringen sind im vergangenen Jahr mehr rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Vorfälle gezählt worden als 2022. Das Bildungsministerium hat dafür vor allem zwei Erklärungen: gesellschaftliche Veränderungen, Polarisierung und mehr Sensibilität.

Antisemitismus

Jüdischer Student verprügelt: Fall in Berlin löst Entsetzen aus

05.02.2024

Ein jüdischer Student landet mit Knochenbrüchen im Gesicht im Krankenhaus. Laut Polizei wird ein Mitstudent verdächtigt, zugeschlagen und -getreten zu haben. Berlins Regierungschef ist erschüttert. Von , und

„Unfassbar“

Verfahren gegen Polizisten in „NSU 2.0“-Komplex eingestellt

05.02.2024

Im August 2018 ging bei einer Frankfurter Rechtsanwältin ein erstes Drohschreiben ein, das mit „NSU 2.0“ unterzeichnet war. Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte in dem Fall wurden nun eingestellt. Dabei sind die Vorwürfe erdrückend.

Kläger im Gespräch

Die Überlebenden von Pylos und ihre Forderung nach Gerechtigkeit

05.02.2024

Am 14. Juni ereignete sich eines der tödlichsten Schiffsunglücke im Mittelmeer. Die griechische Küstenwache soll maßgeblich dazu beigetragen haben. Mehrere Organisationen haben Klage erhoben. Eirini Gaitanou und Eleni Velivasaki berichten im Gespräch über den aktuellen Stand der Ermittlungen und die Situation der Überlebenden. Von

U-Ausschuss gefordert

Maaßen, das rechte Auge des Verfassungsschutzes?

04.02.2024

Nach dem NSU-Skandal sollte Hans-Georg Maaßen das rechte Auge des Verfassungsschutzes schärfen, wurde aber offenbar zum rechten Auge des Geheimdienstes. SPD- und Linke-Politiker fordern: Die Zeit von Maaßen als Verfassungsschutz-Chef soll untersucht werden.

Kein „Projektchen“

Startchancen-Programm für benachteiligte Schüler

04.02.2024

Bund und Länder wollen mit einem Milliardenprogramm dafür sorgen, dass Schüler aus sozial benachteiligten Vierteln stärker gefördert werden. Ziel: Bildungschancen sollen weniger stark von der Herkunft abhängig sein. Zum kommenden Schuljahr soll es losgehen.

Hausordnung geändert

Nach rechtsextremen Vorfällen im Uni-Umfeld

01.02.2024

Im Dezember hatten Studierende rechtsextreme Vorfälle im Umfeld der Europa-Universität bekannt gemacht - auch in einem Club, in dem Hochschulsport stattfindet. Nun hat die Uni-Leitung reagiert: Hausordnung geändert. Studierende hatten der Uni-Leitung Untätigkeit vorgeworfen.

„Billiger Populismus“

Bundesweite Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt

01.02.2024

Eine Bezahlkarte für Flüchtlinge soll von einer Flucht nach Deutschland abschrecken. Fast alle Länder einigen sich auf ein gemeinsames Vergabeverfahren - zwei gehen einen eigenen Weg. Scharfe Kritik kommt aus der Fachwelt, von Wohlfahrtsverbänden und der Linkspartei.

Steilvorlage für AfD

Rostock sucht Sachbearbeiter für „Remigration“

01.02.2024

Während Hunderttausende Bundesbürger wegen Remigrationsplänen der AfD auf die Straße gehen, sucht die Stadt Rostock per Stellenanzeige nach einen oder eine „Sachbearbeiter*in II Remigration“ in Vollzeit. Er soll über Aufenthaltstitel, Abschiebungen entscheiden und Rückkehrberatung anbieten.
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