Erstmals Einreisen über neues Afghanistan-Aufnahmeprogramm

Erstmals sind durch die Taliban-Herrschaft besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan über das neue Bundesaufnahmeprogramm in Deutschland eingereist. Wie am Mittwoch aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete, erfolgten kürzlich die ersten Einreisen von Personen mit einer Aufnahmezusage in diesem Rahmen. Details wurden nicht genannt. Der Lesben- und Schwulenverband teilte indes mit, dass die ersten queeren Menschen aus Afghanistan in dieser Woche sicher in Deutschland eingetroffen seien.

Das Aufnahmeprogramm war im vergangenen Oktober offiziell gestartet, kam aber zunächst nicht voran. So wurde es im März wegen Sicherheitsbedenken teilweise ausgesetzt. Bis dahin war im Zuge dieses Verfahrens noch niemand in die Bundesrepublik gekommen. Ende Juni wurden Einreisen nach Deutschland wieder ermöglicht.

Strenge Sicherheitsüberprüfungen

Visa-Anträge mussten mit strengeren Sicherheitsüberprüfungen bearbeitet werden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es nun, dass bis zum 21. September für mehr als 570 Personen eine positive Aufnahmeentscheidung getroffen wurde.

Bei dem Afghanistan-Aufnahmeprogramm geht es auch um den Schutz von Menschen, die in Afghanistan wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit etwa in Justiz, Politik oder Medien von den radikal-islamischen Taliban bedroht sind. Es soll bis September 2025 laufen.

Ortskräfteverfahren und Überbrückungsprogramm

Neben dem Bundesaufnahmeprogramm gibt es noch das sogenannte Ortskräfteverfahren. Darüber können Personen, die vor der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan für die Bundeswehr, das Auswärtige Amt oder Entwicklungsorganisationen gearbeitet haben, ein Visum für Deutschland erhalten.

Außerdem gibt es ein Überbrückungsprogramm für besondere Härtefälle. Inzwischen wurden etwa 30.300 afghanische Ortskräfte und andere Härtefälle über diese Wege nach Deutschland geholt, etwa 44.000 wurde die Aufnahme zugesagt. (epd/mig) Aktuell Panorama