Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Strafverfahren eingestellt

Sänger Ofarim gesteht: Antisemitische Beleidigung frei erfunden

29.11.2023

Das Strafverfahren gegen Gil Ofarim ist gegen die Auflage einer Zahlung von 10.000 Euro vorläufig eingestellt worden. Zuvor hatte der jüdische Sänger gestanden. Seinen Vorwurf, er sei antisemitisch beleidigt worden, habe er erfunden.

Desintegration und Restriktion

Verbände fürchten bei CDU/SPD-Koalition Rückschritte bei Integration in Hessen

28.11.2023

Ein Sondierungspapier der hessischen CDU und SPD ruft Menschenrechtler auf den Plan. Sie befürchten eine restriktive Integrationspolitik. Das schwarz-rote Papier atme fast ausschließlich den Geist von Desintegration und Restriktion.

Europäischer Gerichtshof

Kopftuchverbot in Verwaltung kann rechtmäßig sein

28.11.2023

Ein Kopftuchverbot in öffentlichen Verwaltungen ist nicht diskriminierend, wenn das Verbot alle religiösen Zeichen und das gesamte Personal umfasse. Das haben Richter des höchsten europäischen Gerichts in einem Fall aus Belgien entschieden.

Zwei bis drei Vorfälle pro Tag

Vervierfachung von antisemitischen Vorfällen in Berlin

28.11.2023

Seit der Gewalteskalation in Nahost beklagen viele Menschen eine Zunahme von Antisemitismus in Berlin. Die Informationsstelle Rias verzeichnet eine Vervierfachung der Vorfälle.

Nebelkerze?

Streit um Kriminalisierung von Seenotrettern geht weiter

27.11.2023

Stellt eine geplante Änderung des Aufenthaltsgesetzes die private Seenotrettung unter Strafe? Die Meinungen dazu gehen auseinander. Die Bundesregierung beteuert, Seenotrettung werde nicht kriminalisiert. Seenotretter und die Linkspartei sind nicht überzeugt.

Baden-Württemberg

Integrationsbeiräte wollen vor Kommunalwahl gezielt werben

27.11.2023

Seit 25 Jahren sind die kommunalen Ausländervertretungen in einem Verband organisiert. Erstmals hat der Verband zu einem Landesfachtag eingeladen. Dabei ging es um ganz aktuelle Themen.

Tabak-Nachfrage sinkt

Shisha-Branche unter Druck

27.11.2023

Noch vor wenigen Jahren brummte das Geschäft mit Shisha-Tabak. Doch inzwischen geht es bergab, eine erste Firma ist insolvent. Branchenvertreter ärgern sich über eine staatliche Regel, die den Schwarzmarkt angekurbelt habe. Der Zoll widerspricht.

Klimakonferenz in Dubai

Worum es geht und was auf dem Spiel steht

27.11.2023

Kann die Welt der eskalierenden Klimakrise etwas entgegensetzen? Sie will es immerhin versuchen. In wenigen Tagen kommen Zehntausende für diese Herkulesaufgabe zusammen - ausgerechnet in einem Ölstaat. Von

Absicht oder Überlastung?

Senat fordert Aufklärung nicht bearbeiteter rechter Straftaten

27.11.2023

Mehr als 300 Fälle sind beim Staatsschutz in Berlin liegen geblieben – alle aus dem rechten Spektrum. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Die Polizei sieht kein politisches Motiv. Abgeordnete hingegen sprechen von einem Skandal.

Rechtsextremismus

Hansa Rostock-Fans zeigen – brennendes – „Sonnenblumenhaus“

26.11.2023

Hansa Rostocks Anhänger zeigten beim Nordduell gegen den FC St. Pauli ein Lichtenhagen-Banner: Das Sonnenblumenhaus, dazu orange Bengalos und schwarze Rauchtöpfe. Bei Ausschreitungen nach der Partie wurden zwei Kinder verletzt.