Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Studie
31.03.2025
Wie hat das bayerische Justizministerium seine NS-Vergangenheit in der Nachkriegszeit aufgearbeitet? Unzureichend, besagt eine Studie. Die Personalverwaltung sei von der NS-Zeit bis zur Bundesrepublik grundsätzlich dieselbe geblieben.
Regionale Asyl-Unterschiede
30.03.2025
Die Chance auf eine erfolgreiche Asylklage vor Gerichten ist im Vergleich zu den Vorjahren gesunken. Das teilt die Bundesregierung mit. Keine guten Chancen haben Asylbewerber auch in bestimmten Bamf-Außenstellen. Die Linke fragt: warum?
Von Anne-Béatrice ClasmannAuswertung der Opferperspektive
30.03.2025
Die Beratungsstellen des Vereins „Opferperspektive“ kümmern sich um Betroffene rechter Gewalt. Sie sehen eine Eskalation der Taten und machen dafür maßgeblich die AfD verantwortlich.
Voraussetzung nicht erfüllt
30.03.2025
Parteinahe Stiftungen bekommen für ihren Beitrag zur politischen Bildung jährlich hundert Millionen aus der Staatskasse. Eine Stiftung ist bislang außen vor. Die AfD forderte Nachzahlungen – und scheiterte.
Medien-Analyse
27.03.2025
Die Initiative Nachrichtenaufklärung beobachtet eine zunehmende Themenverengung in deutschen Medien. Kleinwaffen-Exporte oder Menschenrechtsverletzungen in Flüchtlingslagern kommen viel zu kurz – dafür dominiert Migrationspolitik.
Mehrheit für Schlussstrich
27.03.2025
Während der NS-Diktatur sind Juden systematisch enteignet worden. Ein Urenkel will nun wissen, was aus einem alten Konto seiner Vorfahren geworden ist. Doch das Gesetz macht ihm wenig Hoffnung: Verjährt. Auch die Gesellschaft ist mehrheitlich für einen Schlussstrich unter die NS-Vergangenheit.
Von Marc HerwigAmtszeit-Ende
26.03.2025
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, weist Überlegungen zur Abschaffung seines Amtes zurück. Antiziganismus grassiere weiterhin. Das Problem verschwinde nicht, wenn der Beauftragte nicht mehr da ist.
„Meinungsfreiheit“
26.03.2025
Die AfD soll Flyer an Passanten verteilt haben, die als „Abschiebetickets“ bezeichnet waren. Die Behörden untersuchten den Vorgang. Vorwurf: Volksverhetzung. Jetzt wurde die Überprüfung eingestellt. Begründung: kein Geschädigter stellte Anzeige - und Meinungsfreiheit.
Jahrestag: Solinger Brandanschlag
26.03.2025
Ein Jahr nach dem Brandanschlag auf ein Solinger Wohnhaus, durch den eine türkisch-bulgarische Familie den Tod fand, herrscht Unmut über die Ermittlungen. Früh hatte die Polizei eine rassistische Motivation des Tatverdächtigen ausgeschlossen – viel zu früh, wie sich nun zeigt.
Colonia Dignidad
26.03.2025
Deutschlands Mitverantwortung an Folter, Zwangsarbeit und Mord in Chile: Die Colonia Dignidad steht für ein verdrängtes Unrecht. Nun soll eine Gedenkstätte entstehen – doch Opfer fordern Mitsprache und Gerechtigkeit.