Derzeit wird über ein neues Asyl-Gesetz debattiert. Der Entwurf sieht einige Verbesserungen für Asylbewerber vor. Den positiven Regelungen stehen aber gravierende Einschnitte gegenüber. Von Rejane Herwig. Von Rejane Herwig
Im Mai wurde die Anti-Rassismus-Politik Deutschlands durch die internationale Gemeinschaft umfassend beleuchtet. Die Bundesregierung hatte dem Anti-Rassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf ihren turnusgemäßen Staatenbericht zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens gegen rassistische Diskriminierung vorgelegt. Obwohl der Ausschuss diesbezüglich auf akute gesellschaftliche Problemlagen hingewiesen hat, fristet das Übereinkommen auch fast ein halbes Jahrhundert nach dessen Unterzeichnung in Deutschland ein Schattendasein. Was hat das Schweigen über die Anti-Rassismus-Konvention hierzulande mit dem allgemeinen gesellschaftlichen Schweigen über Rassismus zu tun? Ein Kommentar. Von Ellen Kollender
"So schlecht kann es denen ja gar nicht gehen. Die laufen ja alle mit Handys herum." Bei so viel emotionaler Inkompetenz konnte ich nur mit den Augen rollen und ergriff das Wort. Von Oliver Hofmann Von Oliver Hofmann
Rund 15 % haben bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden rechtsaußen gewählt - AfD und Pegida. Fast genauso viele haben auch der CDU ihre Stimme gegeben; zieht man die Nichtwähler ab, sogar nur 8 %. Was bedeutet das für Deutschland? Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
Undurchsichtige Anforderungen, hohe Gebühren, endloses Warten, ABGELEHNT! Meist endet mit dieser Nachricht die Beantragung eines deutschen Visums für Menschen aus etlichen Ländern der Welt. Die Kampagne "VisaWie?" fordert ein Umdenken. Von Antje Hollander
Die Koalitionsfraktionen wollen eine allgemeine Härtefallregelung zu den Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug. Der Vorschalag ist aber Pfusch und beseitigt den Verstoß gegen EU-Recht nicht. Die Schikane beim Ehegattennachzug geht weiter. Von Sevim Dağdelen Von Sevim Dağdelen
NSU Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages. Andreas Temme, der ehemalige Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wird verhört. Er war zur Tatzeit am Tatort, im Internetcafe von Halit Yozgat. Emine Aslan sitzt in den Zuschauerreihen und notiert ihre Eindrücke: Von Emine Aslan
Ein Foto ging Anfang Mai um die Welt. Sie irritierte und verstörte. Ein Kind im Reisekoffer. Es war auf der Flucht zu seinen Eltern. Es zeigt, dass die Suche nach einem besseren Leben keine Grenzen kennt, egal wie hoch die Mauern und die Zäune sind. Von Francesca Polistina
Rassismus ist vielfältig. Über unterschiedliche Kanäle, Logiken und Diskurse bahnt er sich seinen Weg in die Mitte der Gesellschaft. Aktuell findet er besonders über das Leistungsprinzip, das Menschen primär nach ihrem wirtschaftlichen 'Nutzen' bewertet, eine sagbare Ausdrucksform – und irritiert darüber mitunter selbst diejenigen, die sich eigentlich gegen rassistische und diskriminierende Zuschreibungen positionieren wollen. Von Ellen Kollender und Janne Grote
Was passiert, wenn ein Rechtsaußen einen anderen Rechtsaußen rechtsaußen überholt? Der regelmäßige Wahnsinn in Deutschland zusammengetragen von Sven Bensmann Von Sven Bensmann