Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Interview

Berlins Regierungschef Müller freut sich auf Kirchentag und hält am Neutralitätsgesetz fest

05.05.2017

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), erklärt im Gespräch, warum er sich freut, Gastgeber des Kirchentags zu sein und warum er gleichzeitig am Neutralitätsgesetz festhält. Von Lukas Philippi, Jens Büttner

Peitsche für „faule Nigger“

Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr

04.05.2017

Die Bundeswehr steht in der Kritik, auf dem rechten Auge blind zu sein. Wie zahlreiche Fälle zeigen, ist man um Aufklärung bemüht, viele Ausfälle werden aber kaum geahndet. Das Auschwitz-Komitee fordert ein Umdenken, die Verteidigungsministerin verspricht umfassende Aufklärung.

"Nicht hilfreich"

Kulturexperten verärgert über Leitkultur-Thesen de Maizières

03.05.2017

Die Leitkultur-Thesen des Bundesinnenministers sorgen weiter für Schlagabtausch. Vertreter der Zivilgesellschaft reagieren verärgert. Sie hatten eine eigene Initiative gegründet, de Maizière mit an den Tisch geholt und fühlen sich nun übergangen.

"Stammtisch-Blick"

Leitkultur-Debatte von de Maizière unter Beschuss

02.05.2017

Bundesinnenminister de Maizière hat den umstrittenen Begriff der "Leitkultur" wieder in die gesellschaftliche Debatte eingebracht. Dazu veröffentlichte er einen Zehn-Punkte-Katalog. Die SPD hält dagegen: "Unser Leitbild ist das Grundgesetz."

Falsch Fährte

Oberleutnant wollte als Flüchtling getarnt Terrorakt begehen

28.04.2017

Ein Soldat der Bundeswehr soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und erfolgreich Asyl beantragt haben. Polizeiangaben zufolge wollte er einen Terroranschlag verüben und die Tat Flüchtlingen in die Schuhe schieben. Die Ermittler gehen von Fremdenhass aus. Politiker fordern Aufklärung.

"Blockadepolitik"

Koalitionsfraktionen verzögern Ende der Aussetzung beim Familiennachzug

27.04.2017

Das Familiennachzugs-Verbot für bestimmte Flüchtlingsgruppen bleibt ein Anlass für Streit im politischen Berlin. Eine für Donnerstag geplante Abstimmung im Bundestag wurde vertagt. Die Opposition wirft der Bundesregierung "Blockadepolitik" vor.

SVR Jahresgutachten

Sachverständige fordern Freizügigkeit für Flüchtlinge in Europa

26.04.2017

Die EU streitet über eine gerechte Flüchtlingsverteilung. Deutsche Experten schlagen vor, nicht auf Zwang, sondern auf Freizügigkeit zu setzen: Indem Asylsuchende dorthin ziehen, wo es Jobs gibt, würden sie das System mitgestalten.

Unabhängiger Expertenkreis

Keine eklatanten antisemitischen Stereotype bei Muslimen

25.04.2017

Nach wie vor gehen 90 Prozent der antisemitischen Straftaten auf das Konto von Rechten. Doch der alltägliche Antisemitismus wächst. Eine unabhängige Kommission fordert ein Gesamtkonzept gegen Antisemitismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Von Christina Denz

AfD-Parteitag in Köln

Rheinische Gelassenheit und Jecken gegen Rechtspopulismus

24.04.2017

Mehr als 10.000 Menschen haben in Köln ein deutliches Zeichen gegen Rechtspopulismus gesetzt. Befürchtete Krawalle blieben aus. Stattdessen trug der Protest mit Karnevalsjecken, Musik und Kölsch deutlich Züge des rheinischen Gemüts. Von Michael Bosse

Ein-Euro-Job

Bundesregierung kürzt Arbeitsmarkt-Programm für Flüchtlinge

21.04.2017

Forschern zufolge ist eine Erwerbstätigenquote von 50 Prozent unter den Geflüchteten nach etwa fünf Jahren realistisch. Derweil kürzt das Bundesarbeitsministerium das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge von jährlich 300 Millionen Euro auf nur noch 60 Millionen.
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