Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:EU-Innenministertreffen
De Maizière kann sich auch mit Nordafrika Flüchtlingspakt vorstellen
22.04.2016
Nach dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei richten sich die Augen nun auf mögliche neue Brennpunkte der Flüchtlingskrise: Auch aus Nordafrika könnten dieses Jahr wieder zahlreiche Menschen nach Europa übersetzen wollen.
Integration
Debatte um Wohnsitzauflagen und dezentrale Unterbringung hält an
22.04.2016
Die Bundesregierung plant, Flüchtlingen den Wohnsitz vorzuschreiben. Damit sollen "Gettobildungen" verhindert werden. Das stößt beim Menschenrechtsinstitut auf Kritik. Fachkreise weisen auf ein weiteres Problem hin: in ländlichen Gebieten gibt es kaum Integrationskurse.
Zeitzeugin Trude Simonsohn
„Wer geglaubt hat, dass die Nazi-Doktrin aus den Köpfen heraus ist, der irrt.“
22.04.2016
Trude Simonsohn durchlebte in der NS-Zeit unvorstellbares Leid. Heute streitet als Zeitzeugin für Demokratie und Menschenrechte. "Manchmal versagt mir die Stimme und ich muss weinen", sagt sie. "Aber ich werde solange weitermachen, wie es geht." Von Dieter Schneberger
Mainzer Landgericht
AfD kassiert Niederlage bei Rechtsstreit um Antisemitismus-Vorwürfe
21.04.2016
Mit einer Unterlassungsklage gegen einen Grünen-Politiker hat sich die rheinland-pfälzische AfD jetzt ein Eigentor geschossen. Landgericht Mainz entschied, der Vorwurf, in der AfD werde gegen Juden gehetzt ohne ausgeschlossen zu werden, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.
Chemnitz-Einsiedel
Anschlag auf bewohnte Flüchtlingsunterkunft
21.04.2016
In Chemnitz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft verübt. In dem Gebäude leben knapp 100 Asylbewerber. Die Unterkunft steht seit längerem im Fokus von Rechtsextremisten.
Tatverdächtiger gefasst
Schüsse auf Asylbewerber vermutlich nicht fremdenfeindlich motiviert
21.04.2016
Schüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hessen hatten zu Jahresbeginn für Entsetzen gesorgt. Die Ermittlungen ergaben: Vermutlich hatte der Angriff keinen fremdenfeindlichen Hintergrund. Möglicherweise war ein missglückter Drogendeal der Auslöser. Von Marc Patzwald
Sachsen
Fünf mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen
20.04.2016
Im Sommer 2015 machte das sächsische Freital durch fremdenfeindliche Aufmärsche gegen eine Flüchtlingsunterkunft bundesweit Schlagzeilen. Nun wurde eine rechtsterroristische Vereinigung zerschlagen.
Religionsfreiheit
Weiter scharfe Kritik am Anti-Islam-Kurs der AfD
20.04.2016
Die Kritik am Anti-Islam-Kurs der AfD reißt nicht ab. Politiker und Religionsvertreter attestieren dem Parteiprogramm Verfassungswidrigkeit.
Angezettelt
Ausstellung über rassistische Aufkleber
20.04.2016
Das Historische Museum in Berlin zeigt in einer Sonderausstellung Klebezettel, Sammelmarken, Sammelbilder, Briefverschlussmarken und Sticker vom Kaiserreich bis zur Gegenwart. Thema: Antisemitismus und Rassismus.
Verfassungswidrig
Empörung über Anti-Islam-Kurs der AfD hält an
19.04.2016
Minarett- und Burka-Verbot: Die AfD erklärt den Islam zu ihrem Feindbild, will ihn sogar als verfassungswidrig einstufen. Damit bewege sich die Partei selbst nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, urteilen andere Parteien und Rechtsexperten.