Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Vereinte Nationen

Weltweit über elf Milliarden Menschen im Jahr 2100

23.06.2017

Die globale Geburtenrate wird nach Prognosen der UN sinken. Dennoch steigt die Zahl der Menschen auf unserem Planeten bis zum Ende des Jahrhunderts um mehrere Milliarden. Die Bevölkerung wird vor allem in den ärmsten Ländern zunehmen.

"Nutzung aller Hebel"

Entwicklungshilfe könnte Druckmittel für EU-Flüchtlingspolitik werden

23.06.2017

Gern sprechen EU-Spitzenpolitiker davon, dass Europa den größten Teil der weltweiten Entwicklungshilfe leistet. Tatsächlich fließen Milliardensummen vor allem in den globalen Süden. Diese Tatsache verschafft der EU Macht auch auf anderen Feldern. Von Phillipp Saure Von Phillipp Saure

Staatliche Parteienfinanzierung

Bundestag will NPD Geldhahn zudrehen

23.06.2017

In Zukunft können extremistische Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Auch steuerliche Begünstigungen sollen wegfallen. Der Bundestag stimmte für entsprechende Gesetzesänderungen. Treffen dürfte das neue Gesetz als erstes die NPD.

Experten

Rechte von Menschen ohne Papiere nicht beschneiden

23.06.2017

Menschen ohne gülte Aufenthaltspapiere werden soziale Rechte in vielerlei Hinsicht verweigert. Experten rufen Kommunen auf, gesetzliche Spielräume besser zu nutzen und pragmatische Lösungen zu finden.

Europäischer Gerichtshof

Pauschale Personenkontrollen wegen illegaler Einreise nicht erlaubt

22.06.2017

Die Bundespolizei darf in Grenznähe, an Bahnhöfen und in Zügen verdachtsunabhängige Kontrollen durchführen, diese dürfen aber nicht zu systematischen Grenzkontrollen ausarten. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg klargestellt.

Karamba Diaby

Der Kampf gegen die Feinde der offenen Gesellschaft

22.06.2017

Karamba Diaby, Bundestag, SPD, Politiker, Menschenrechte
Der Bundestag verabschiedet heute ein Gesetz, das den Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Finanzierung regelt. Damit reagiert der Gesetzgeber auf das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Anfang des Jahres. Der SPD-Politiker Karamba Diaby über die NPD, Parteiverbote und Bananenwürfe. Von Karamba Diaby Von

Kino

Eingeschlossen im syrischen Krieg

22.06.2017

Der belgische Regisseur Philippe Van Leeuw konzentriert in seinem Spielfilm "Innen Leben" den Syrienkrieg auf ein Kammerspiel. In einer Wohnung verbarrikadiert suchen neun Menschen Schutz vor den Gräueln - eine hoffnungslose Lage. Von Tim Lindemann

Aufruf

Hilfsorganisationen fordern Kehrtwende in EU-Flüchtlingspolitik

22.06.2017

In einem Aufruf rufen rund 20 Hilfsorganisationen die EU zu einer Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik auf. Den Flüchtlingen bleibe mangels legaler Einreisewege keine andere Möglichkeit, als sich den Schleppern in die Hände zu geben.

Studie

Menschenrechtsverstöße bei deutschen Auslandsgeschäften

22.06.2017

Deutsche Unternehmen verletzten bei Auslandsgeschäften Menschenrechte. Sie zerstörten Lebensgrundlagen und unterdrückten Proteste. Das geht aus einer Studie von Hilfsorganisationen hervor. Der Bundesregierung wird vorgeworfen, Menschenrechte im Ausland nicht zu schützen.

Studie

Zeitarbeit ermöglicht Flüchtlingen den Jobeinstieg

21.06.2017

Jede vierte Zeitarbeitsfirma hat im vierten Quartal 2016 Erfahrungen mit Asylbewerbern gesammelt. Das geht aus einer aktuellen Arbeitsmarktstudie hervor. Das erleichtere Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt.