Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Menschenrecht-Bericht
Menschenrechtsinstitut warnt vor Abschiebungen nach Syrien
07.12.2017
Der zweite Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst sich unter anderem mit dem Familiennachzug und behinderten Flüchtlingen. Großes Thema sind auch Abschiebungen nach Syrien.
Scharfe Kritik
De Maizière hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest
07.12.2017
Die Bundesregierung will weitere Afghanen in ihre Heimat zurückbringen. Eine weitere Sammelabschiebung erntet von Hilfsorganisationen scharfe Kritik. Sie fürchten um das Leben der Abgeschobenen.
Winter auf Lesbos
Schlamm und Kälte als Abschreckung für Flüchtlinge
07.12.2017
Ärzte ohne Grenzen warnen angesichts des bevorstehenden Winters vor einer humanitären Katastrophe in Griechenland. Das zweite Jahr in Folge hätten Flüchtlinge nahezu keinen Schutz vor dem Wetter. Abschreckung durch Schlamm und Kälte sei zutiefst zynisch.
Integration
Volkshochschulen geben sechs Millionen Deutschstunden
06.12.2017
Im Jahr 2016 wurde jede dritte der insgesamt rund 18 Millionen Unterrichtsstunden in Deutsch als Fremdsprache (DaF) gegeben, rund 1,5 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Teilnahmen an DaF-Kursen stieg um rund 274.000 auf 1,1 Millionen.
Europäischer Gerichtshof
Gläubiger Muslim durfte Kopfbedeckung vor Gericht aufbehalten
06.12.2017
Ein gläubiger Muslim, der als Privatmann vor Gericht erscheint, darf seine Kopfbedeckung aufbehalten. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Fall, der sich in Bosnien-Herzegowina ereignet hat.
USA
Oberstes Gericht erlaubt Trumps Einreiseverbot
06.12.2017
Trumps umstrittenes Einreiseverbot für Menschen aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern kann in Kraft treten. Das Oberste US-Gericht gab grünes Licht. Das Letzte Wort ist in der Sache aber noch nicht gesprochen.
Asylklagen verdoppelt
Mangelnde Sorgfalt bei Asylbescheiden kostet BAMF 20 Millionen Euro
05.12.2017
Fehlerhafte Asylbescheide kosteten das BAMF im laufenden Jahr 20 Millionen Euro. Inzwischen klagt jeder zweite Asylbewerber, jeder vierte gewinnt. Gerichtssprecher spricht von nachlassender Bearbeitungssorgfalt beim BAMF.
Nebenan
Gauland Deutschland
05.12.2017
Es wird Zeit, dass Deutschland sich selbst eingesteht, ein Einwanderungsland zu sein und die Konsequenzen daraus zieht. Es muss die Idee des deutschen Volkes zu Gunsten des deutschen Staatsbürgers aufgeben. Dann können wir auch gern über eine Leitkultur reden. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
Innenministerkonferenz
Unionspolitiker besorgt über steigende Kirchenasyl-Fälle
05.12.2017
Bei der Innenministerkonferenz in dieser Woche steht auch das Thema Kirchenasyl auf der Tagesordnung. Die Zahl der Fälle steigt weiter, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestätigt.
UN bedauert Ausstieg
Migrations-Verhandlungen ohne USA
05.12.2017
Die USA haben sich aus den Verhandlungen über einen globalen Migrationsvertrag zurückgezogen. Die UN bedauert diese Entscheidung. Trumps Vorgänger Obama unterstützte das Vorhaben.